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Nr. 44/87
den Ortsgemeinden anstrebt, der den Aufwendungser- die Inanspruchnahme des Bauamtes für technische Leistungen zum Inhalt hat. Ein entsprechender Vertrags- L wurde dem Rat vorgelegt. Nach Einarbeitung einer Umfassung des Rates erforderlichen Änderung wurdedem «abschluß zugestimmt. Der Sachverhalt, der diesen Ver- begründet, stellt sich wie folgt dar:
Vergangenheit hat die Verbandsgemeinde Montabaur [ Ortsgemeinden ihres Zuständigkeitsbereiches auf- I einer im Jahre 1973 verabschiedeten Gebührensatzung Jtungs gebühren erhoben, wenn das Bauamt der Ver- eemeindeverwaltung zugunsten einer Ortsgemeinde Seche Sonderleistungen erbracht hat (z.B. Planung und jeitungbeim Bau von Gemeindestraßen).
Cnd einer Änderung der Gemeindeordnung und des Kom- ™ ■ bengesdetzes ist es erforderlich, diese Satzung
_verwaltungsrechtlichen Vertrag zu ersetzen. Die
urzeit geltende Gebührensatzung basierte auf der Gebüh- jjtdnungfür Architekten (GOA), die zwischenzeitlich durch (Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen ml) ersetzt wurde. Inhaltlich ändert sich gegenüber dem lerigen Verfahren kaum etwas. Die von der Verbandsgemein- grvaltungin Rechnung gestellten Aufwendungen werden leichgeringfügerhöht, weil seit 1973keineÄnderungder Ent- e mehr vorgenommen wurde, obwohl die Personalkosten o durch allgemeine Tariferhöhungen mehrfach gestiegen
ihaltettberschreitung für Unterhaltungsmaßnahme am Enrtplatz genehmigt
[Frühjahr 1987 erteilte der Ortsgemeinderat durch Beschluß [Auftrag zum Schutz vor Oberflächenwasser am Umkleidende einen Spritzschutz anzubringen und eine Drainage zu „ Darüber hinaus sollte der Bereich zwischen dem Weg i Gebäude gepflastert werden. Für diese Maßnahme loden keine ausreichenden Haushaltsmitel im Haushalts- 01987 zur Verfügung, so daß, um den haushaltsrechtlichen jtimmungen zu entsprechen, eine Genehmigung der übermäßigen Ausgaben auszusprechen war. Diese Haushaltsü- schreitung belief sich auf 6.600 DM und wurde vom Rat ein- mig genehmigt. Ein Haushaltsausgleich ist gewährleistet Icli Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.
[ünzende Maßnahmen zur Verhinderung des Befahrens des [es beschlossen
[ein verbotswidriges Befahren eines Tbilstückes des Mittel- 9 zu verhindern, beschloß der Rat, in Höhe der Anwesen bbon und Hepfer jeweils Absperrpfosten in der Mitte des We- pfzuetellen. Die bisherige Verbotsbeschilderung erwies ich izureichend.
igemeinderat verbleibt bei seiner Entscheidung bezüglich [Verkehrssituation in der Straße »Am Sauwald« [Ortsgemeinderat wurde unterrichtet, daß Anlieger der " »Am Sauwald« erneut bei der Verbandsgemeinde vor- Pigwurden und die unbefriedigende Situation bezüglich des Tilässigen Parkens von Fahrzeugen reklamierten.
Per nachfolgenden Diskussion wurde seitens des Rates dar- verwiewsen, daß diese Angelegenheit bereits Beratungsge- ptand in der Sitzung am 07.06.1987 war und seinerzeit der pußerging, keine besonderen Markierungen im Fahrbahn- fich anzubringen. Den Anwohnern wurde angeraten, die ver- pwidrig geparkten Fahrzeuge zu notieren und diese Vorfälle [Anzeige zu bringen.
k übereinstimmender Entscheidung des Rates in der Sit- 8am22.10.1987 soll es nach wie vor bei dieser Regelung blei-
Simmern
Kreisstraße 115 Simmern-Hiilscheid
| Brückenwerk der K 116 Simmern-Hiilscheid ist z.Zt. für jjasamten Durchgangsverkehr gesperrt. em Gespräch mit dem Referat Straßenbau der Kreisver- |l ß "Osterwald konnten wir erfahren, daß im Monat No- IdH ir neu angebracht werden und anschlie-
j 016 Kreisstraße für den Pkw-Verkehr wieder freigegeben
ferner geprüft, ob das Brückenwerk im kommenden
[erneuert werden soll
ezder, Ortsbürgermeister
Goldene Hochzeit
DieEheleute Elisabeth und Heinrich Birkelbach, Wiesenstraße 8, feiern am 31.10.1987 das Fest der Goldenen Hochzeit.
Zu diesem seltenen Jubiläum gratuliert die Ortsgemeinde recht herzlich und wünscht dem Jubelpaar alles Gute, insbesondere noch viele Jahre Gesundheit und Wohlergehen.
Die Ortsvereine werden dem Jubelpaar am Freitagabend, 19.00 Uhr gratulieren.
A. Schneider, Ortsbürgermeister
öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzungdes Ortsgemeinderates Simmern findet am Dienstag, 3. November 1987, um 20.00 Uhr
im Hotel »Waldhof« statt.
Tagesordnung:
I. öffentliche Sitzung:
1. Kenntnisnahme von der öffentlichen Bekanntmachung über die Geltendmachung von Mängeln der Abwägung von Bebauungsplänen und sonstigen städtebaulichen Satzungen gern. § 244 Abs. 2 des Baugesetzbuches
2. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes »Siebenbora«
3. Beratung und Beschlußfassung über die Verwendung des alten Feuerwehrgerätehauses
4. Beratung und Beschlußfassung über die Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Siebenborastraße
6. Beratung und Beschlußfassung über die Verabschiedung einer Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus »Haus Siebenbora«
6. Beratung und Beschlußfassung über die Beseitigung der Tbeppenanlage in der Schulstraße (Eingang zum Gemeindehaus)
7. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Sackgasse »Waldsraße - oberer Bereich-
2. Beratung und Beschlußfassung über die Erteilung des Lieferauftrages für die Bestuhlung und Einrichtung des Sitzungsraumes und Dienstzimmers im Gemeindehaus, Schulstraße
3. Verschiedenes
6411 Simmern, 26.10.1987
Schneider, Ortsbürgermeister
was»d<«z t wo
Eitelborn
MGV »Mozart« 1880 e.V. Eitelborn Am kommenden Samstag, dem 31.10.1987 besuchen wir das Herbstkonzert bei den Sangesfreunden in Hahn. Zu einem kurzen Ansingen treffen wir uns um 19.00 Uhr in den Gaststättenräumlichkeiten der »Augst-Halle«
SG Eitelbora/Neuhttusel
Nach dem 1. Auswärtssieg empfängt die 1. Mannschaft bereits am Samstag, 31.10., 16.00 Uhr die abstiegsbedrohte Elf aus Oberfell.
Die 2. Mannschaft ist spielfrei
JSG Augst
A-Jugend: spielfrei B-Jugend: 31.10. JSG Augst - Spay C-Jugend: 31.10. Reinhardtself - JSG Augst E-JugencL 31.10. Mülhofen • JSG Augst F-Jugend: 30.10. Bendorf - JSG Augst.
Kath. Frauengemeinschaft Eitelbora Zum Kaffeekränzchen (mit Verlosung) am Mittwoch, dem 4. November, um 16.00 Uhr imGasthaus »Krone«/Vogt, laden wir alle Mitglieder recht herzlich ein.
Die Preise für die Verlosung bitte bei Rosa Gerharz, Wilhelmshöhe und Lilli Labonte, Unterdorfstraße, abgeben.
Kath. Frauengemeinschaft Eitelborn Zum Kaffeekränzchen (mit Verlosung) am Mittwoch, dem 4. November um 16.00 Uhr im G asthaus »Krone«/Vogt, laden wir alle Mitglieder recht herzlich ein.