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j e Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Rückblick auf das Haushaltsjahr 1986 jgemeinderates (§ 34 GemO) Nicht ausgeführte Straßenbaumaßnahmen im Jahr 1986 er-
iiibeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach die- laubten es, auf die ursprünglich vorgesehene Neuverschuldung
öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich- von 159.400,- DM zu verzichten.
er Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün- Zum Jahresendebetrugunter Berücksichtigung der in früheren .'können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung, Jahren eingegangenen Verpflichtungen der Gesamtschulden- uad-Adenauer-Platz, 5430 Montabaur, geltend gemacht stand 384.316,24 DM. dies entspricht einer pro Köpfen ist. Verschuldung von 570,20 DM.
pmeinde . Diesen Schulden stehen jedoch Rücklagenmittel (Guthaben) in
Metternic , gß Höhe von 115.000,-- DM gegenüber. In der Gesamtbetrachtung
ergab sich mithin eine gute Ausgangsgrundlage für das Haushaltsjahr 1987.
Görgeshausen Hawluüt 1987
Bericht über die Sitzung des Verwaltungshaushalt
Ortsgemeinderates Görgeshausen vom Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich gegen-
8 4 1987 über dem Vorjahr um 63.000,- DM. Hauptsächlich wird dies
durch den Rückgang des Etats im Wirtschaftsbetrieb Forst
derung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Ver- (-64.000,-- DM) hervorgeufen. Bei Gegenüberstellung der Ein- idsgemeinde Montabaur zugestimmt nahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes ergibt sich,
eh Erläuterung über Inhalt und Zweck der angestrebten Än- daß die Ausgabenseite einen nicht so starken Rückgang wie der jigdurch den Werkleiter der Verbandsgemeindewerke Mon- Einnahmebereich aufweist. Dies führt zu einer Verminderung nur, Herrn Piwowarsky, stimmte der Ortsgemeinderat ein- des Überschusses, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wer- nig der Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung den soll (1987 17.000,-- DM /1986 42.000,- DM).
Inanspruchnahme von Gemeindestraßen für v , , . ’
aerversorgungs-und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie ennögensnauslialt .
'Erstattung dir Kosten für die OberflächLmtwässerung Art und Umfang der geplanten Investitionen bestimmen das .Gemeindestraße und -wegen zu. Volumen des Vermögenshaushaltes. Nach dem vom Ortsge-
'angestrebte Änderung beinhaltet zum einen die Neufestle- “emderat beschossenen Investitionsprogramm soUen fur die lg eines Abrechnungsmodus für die Berechnung des nachfolgenden Vorhaben Haushaltsmittel bereitgestellt wer-
lenoberflächenentwässerungsanteils und zum anderen die ... , __ , ,
köhung des Kostenanteiles fiü die Bewirtschaftungs- und L ^ rwerb v-Mobilar für den Sitzungsraum und das
terhaltungskosten. Der geänderte Abrechnimgsmodus für _ Bürgermeisteramt .. 7.000,- DM
i Straßenoberflächenentwässerungsanteil soll rückwirkend 2 ' Erneuerung de 3 Eingangsbereichs
iU.1987 Anwendung finden. Die Erhöhung der Kostenbe- . ™ Gemeindehaus . 5.000-DM
ligung an den Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten 3. _mbau des Gemem e auses . 18.000," DM
8. Bau v.Parkplatzen im Zuge des Ausbaus
uh altsplan/Hauehaltssatzung 1987 beschlossen ^ 9. Bau eines Buswendeplatzes . 32.000,-DM
fernem erläuternden Blicht durch den zuständigen Haus- 10 .Anbringung eines neuen Daches
tssachbearbeiter der Verbandsgemeinde Montabaur, Herrn f d Leichenhalle 40 000-DM
K stimmte der Ortsgemeinderat einstimmig dem vorge- n.Umgestaltung der Küche in der.
ten Haushaltsplan bzw. der Haushaltssatzung 1987 zu. Die Dorfgemeinschaftshalle. 3.000,- DM
toaltssatzung enthält folgende Festsetzungen: 12. Anbau an die Dorf gemeinschaftshalle. 40.000,-DM
»altungshaushalt . l3.Bepflanzungskostgem f.d. Platz vor der Dorf-
hmenlAusgaben. je 635.000,- DM gemeinschaftshalle. 8.400,-DM
mögenshaushalt nrnr . nr . 14.Erwerb von Grundstücken. 5.000,-DM
pahmenAusgaben . . ... ............ je 253.000DM lö.Zuführung zur allgem.Rücklage
[Gesamtbedarf der Kredite wurde auf 58.945,- DM festge- -Planabrundungsbetrag- . . 900,- DM
[c. , , ... ^ . , . ,, l6.Tilgung von Krediten an private Unternehmen 3.000,-DM
[Steuerhebesatze für die Gemeindesteuern bleiben gegen- 17TUgung von Krediten an den Kreditmarkt . . 11.700,- DM
i dem Vorjahr unverändert und betragen:
mdsteuer A 220 %, Grundsteuer B 240 %, Gewerbesteuer Finanziert wird dieser Ausgabenkatalog durch die Veranschla- % gung der nachfolgend auf geführten Einnahmen:
1. Zuweisdung der Ortsgemeinden zur Schaffung
kdesteuer: des 6. Gruppenraumes (Kindergarten). 8.000,- DM
Iden 1. Hund 36,- DM, 2 - Zuweisung des Landes zum
Illen 2. Hund 54 - Dm' Bürgersteigausbau an der L 318 . 30.000,- DM
den weiteren Hund 72,~ DM. 3 - Zuweisung des Landes zum Bau
nzendzudemBerichtdesHaushaltssachbearbeiterskonn- eines Buswendeplatzes ....... . 24.065,-DM,
[die Mitglieder des Rates auch dem als Anlage zum Haus- f Zuführung vom Verwaltungshaushalt. 17.000,- DM
Isplan beigefügten Vorbericht Aussagen über dieHaushalts- Entnahme aus der allgem. Rücklage 00,- DM
lation sowie Prognosen zum Haushaltsjahr 1987 entneh- 6 - Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt 68.945,- DM | Aus diesem Vorbericht werden nachstehend einige Infor- Tonen zur Kenntnis gegeben:
perzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung, Rathaus Großer Markt 10 u.Konrad-Adenauer-Platz 8,montags, mittwochs bis pgs von 8.00 bis 12.00 Uhr,dienstags von 8.00 bis 12.00 Uhr, 16.00 bis 18.30 Uhr.
Wrechanschlüsse der Verbandsgemeindeverwaltung 02602/126-0 (Durchwahlmöglichkeit) - nach Dienstschluß über Anrufbe- r'orter unter Nr. 02602/126. Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Stadt Montabaur Dr.Possel-Dölken (02602/126.100) Iji'^stschliiß 02602/126.184). I.Beigeordneter der Verbandsgemeinde Montabaur Reusch 02602/126.101 (nach Dienstschluß Hitli ^ erban< dsgemeindewerk (Wasserwerk) nach Dienstschluß: siehe Bereitschaftsdienst.
Proonsschluß für das Wochenblatt ist jeweils montags 12.00 Uhr bei der Verbandsgemeindeverwaltung.
If? " r Verbandsgemeindekasse: Kreissparkasse Montabaur Nr. 500 017 (BLZ 57051001). N assauische Sparkasse Montabaur 1 212 (BLZ 510 500 15), Volksbank Montabaur Nr. 108 (BLZ 570 910 00), Postscheckamt Frankfurt/Main Nr. 108 006 03 100 60), Deutsche Bank Montabaur 430 5959 (BLZ 570 700 45).