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Montabaur

Seite 18

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Vergabe von Aufträgen

In nichtöffentlicher Sitzung standen neben dem bereits erwähn­ten Auftrag zum Einbau einer neuen Steueruhr für das Rathaus noch zwei weitere Auftragsvergaben an. Zum einen handelt es sich dabei um den Lieferauftrag für die Beschilderung der In­nenräume im Rathaus sowie um den Auftrag zum Abbruch der Wohnhäuser Hauptstraße 68 und 70.

Bezüglich des Abrisses der beiden Häuser wurde noch ange­merkt, daß Treppenstufen, Fenster und andere verwertbare Ge­genstände an Interessenten gegen eine Anerkennungsgebühr meistbietend veräußert werden können.

Oberelbert

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert findet am

Freitag, dem 27. März 1987 um 20.00 Uhr im Bürgermeisteramt statt.

Tagesordnung:

I. öffentliche Sitzung:

1. Information über Straßenbaumaßnahmen innerhalb und außerhalb unserer Gemeinde

2. Verschiedenes

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Beitragsangelegenheiten

2. Verschiedenes

5431 Oberelbert, 23.3.1987 Weyand, Ortsbürgermeister

Welschneudorf Öffentliche Bekanntmachung

über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Welschneudorf vom 19.

März 1987

Der Orts gemeinderat Welschneudorf hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 42 Abs. 11,18 Abs. 3 Satz 1 und 19 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 6 des Kom- munalabgabengesezes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Beiträge für einzelne Verkehrsanlagen Die Gemeinde erhebt abweichend von den §§13 und 14 KAG Beiträge für einzelne oder Abschnitte von öffentlichen Verkehrsanlagen nach § 42 Abs. 11 KAG.

§2

Maßstab

Maßstab ist die Geschoßfläche (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 KAG, § 5 KAVO).

§3

Tiefenmäßige Begrenzung der GrundstUcksflflche Als tiefenmäßige Begrenzung der beitragspflichtigen Grund- stücksflächenach § 19 Abs. 1 Nr. 1 KAG werden 60 m festgelegt.

§4

I nkraf t treten/Außerkraf ttreten

(1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 16.5.1986 in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Aus­baubeiträgen vom 4.11.1983 außer Kraft. Soweit eine Beitrags­pflicht aufgrund früherer Satzungen entstanden ist, gelten die­se weiter.

Welschneudorf, 19. März 1987 Stahlhofen, Ortsbürgermeister

Hinweis:

Gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419), BS 2020-20, wird auf fol­gendes hingewiesen:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

a) die Ausschließungsgründe wegen Sonderinteresse (§ 22 Abs. 1 GemO) und

b) die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines J ahres nach die­ser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich­nung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün­den können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung, Konrad-Adenauer-Platz, 5430 Montabaur,geltend gemacht worden ist.

Ortsgemeinde Welschneudorf (S)Stahlhofen, Ortsbürgermeister

Reinigung öffentlicher Straßen in der Gemeinde Welschneudorf

Bei der Reinigung der Straßeneinlauf schächte müssen wir im. mer wieder feststellen, daß Kehricht und sonstiger Unrat nach Beendigung derReinigung in den Einlaufschacht gekehrt wurde

Nach § 6 der Ortssatzung über die Reinigung öffentlicher Stra­ften in der Gemeinde, ist das Kehren in Kanäle, Sinkkästen Durchlässe und Rinnenläufe oder Gräben unzulässig und stellt zudem eine Ordnungswidrigkeit dar. Nach Beendigung des Winters werden wir durch den Vollzugsbeamten der Verbands- gemeinde Montabaur feststellen lassen, wer gegen die Vor­schrift der Satzung verstoßen hat. Zuwiderhandlungen werden mit Geldbuße geahnet.

Stahlhofen, Ortsbürgermeister

Niederelbert Schlagabraum

Für Bürger von Niederelbert wird am Samstag, dem 4.4.198] I um 9.00 Uhr Schlagabraum abgegeben. Teffpunkt der Interes-1 senten ist am Sportplatz.

Die Zahlung der Anerkennungsgebühr hat an Ort und Stelle zu j erfolgen.

Vergabe von Bauteilen, die vor Abbruch der Wohnhäuser, Hauptstr. 68 und 70 ausgebaut werden können.

Bürger von Niederelbert, die an Bauteilen aus den abzubrechen-1 den Häusern interessiert sind, wollen dies am Samstag, dei April 1987 um 11.00 Uhr an Ort und Stelle dem Vertreterder| Ortsgemeindeverwaltung anzeigen.

Hübinger, Ortsbürgermeister

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Seniorennachmittag Nachfolgend geben wir allen Interessenten die Bus-| Abfahrtszeiten zum Seniorennachmittag am 28.^z 19 nach Heiligenroth bekannt:

13.30 Uhr Welschneudorf, 13.36 Uhr Oberelbert, 13.40 UhrNie-| derelbert.

Niederelbert

Kirmesgesellschaft 1987

Der Schuljahrgang 1968/69 trifft sich am 1.4.1987,20.00 Uhrin| der Gaststätte Keul.

SV Blau-Weiß Niederelbert, Abt. Alte Herren Am 28.3.87 haben wir ein Auswärtsspiel gegen die AH Mann| schaft von Mogendorf. Abfahrt 15.15 Uhr.

Blau-Weiß informiert:

Wir erinnern noch einmal an »Sport für jedermann«. JedenDon-l nerstag von 19.00-20.00 Uhr in der TUrnhalle. Halt DichfitJ mach mit!

Am 3.4.87,20.00 Uhr trifft sich der erweiterte Vorstand undMitl arbeiterkreis zu einer wichtigen Sitzung. Alle sollten kommen,J denn es ist wichtig.

Oberelbert

Sportverein Oberelbert SV Oberelbert, Abt. Tennis Am Freitag, dem 27.3. um 20.00Uhr findet unsere diesjährig! Mitgliederversammlung statt. In dieser Versammlung wird derl Abteilungsvorstand neu gewählt und die Tfermine für das Jaüi| 1987 besprochen. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten-

Jugendfeuerwehr Oberelbert

Wer macht mit bei der Jugendfeuerwehr? ,, .

Es können sich noch Jungen zwischen 10 und 18 Jahren . Jugendfeuerwehr Oberelbert anmelden. Nächste Übung ist I 2. April 1987 im Feuerwehrgerätehaus Oberelbert. Konfflitdoc | einfach mal vorbei und schaut es Euch an. .

Der neue Jugendfeuerwehrwart Udo Merfels und sein Stell I treter Ottmar M üller beabsichtigen in diesem J ahr wieder ne | Wettkämpfe und interessante Tbrniere zu besuchen.