Montabaur

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Spanisch für Fortgeschrittene II

Lehrmittel: »ESO ES«, Klett-Verlag (ab Lektion 34)

Beginn: Donnerstag, 12.02.1987, 19.00 Uhr

Dauer: 15 Abende

Ort: Hauptschule Montabaur

Leitung: Gerd Büntzly

Gebühren: 50,-- DM

Jazz-Dance-Kurse

(Im Mittelpunkt steht die rhythmische Bewegung. Es wird die Fä­higkeit vermittelt, rhythmische Bewegungsabläufe gestalten zu können.)

Beginn: Mittwoch, 11.03.1987, 19.30 bis 20.30 Uhr Dauer: 12 Abende

Ort: Staatliches Mons-Tabor-Gymnasium Montabaur (Turnhalle) Leitung: Gabriele Bartholomä Gebühr: 40,- DM

Anmeldung: VHS-Geschäftsstelle Rathaus, Zimmer 207, Tel.: 126.105

Achtung Hobbygärtner!

Auswitterungsgründen mußderTerminfürdenObstbaumschnitt um 4 Wochen verschoben werden.

Treffpunkt bleibt am 07.03.1987 um 9.00 Uhr der Parkplatz in der Ortsmitte von Dernbach.

MONTABAUR

Aus den Gemeinden

Bericht über die Sitzung des Stadtrates vom Donnerstag 29.01.1987

Ca. 5 Stunden dauerte die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 29.01.1987, in deren Verlauf in nichtöffentlicher Sitzung fünf und in der sich anschließenden öffentlichen Sitzung insgesamt 13 Ta­gesordnungspunkte abgehandelt wurden. Die Schwerpunkte in dieser Sitzung bildeten die Entscheidung überden Haushaltsplan 1987, die Verabschiedung der Haushaltsrechnung 1985, verbun­den mit der Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordne­ten sowie Beschlüsse zur Fortführung der Bebauungsplanverfah­ren »Altstadt III« und »Altstadt I - Erweiterung«. Haushaltsrechnung 1985 beschlossen und Entlastung erteilt II. Stadtbeigeordneter Paul Trumm (der Bürgermeister und die übrigen Beigeordneten hatten Sonderinteresse) übernahm den Vorsitz und erteilte dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs­ausschusses Andreas König (CDU) das Wort. Dieser berichtete, der Rechnungsprüfungsausschuß der Stadt habe in mehreren Sitzungen Ende des vergangenen Jahres die Kassen- und Rech­nungsbelege bei der Verwaltung eingesehen und überprüft. Die Überprüfung habe grundsätzlich zu keinen Beanstandungen An­laß gegeben, allerdings seien einige Punkte aufgezeigt worden, um deren Beachtung der Ausschuß für die Zukunft bitte. Es han­delte sich dabei u.a. um Vorschläge zur Erzielung von Kostenein­sparungen beim Ankauf von Reiningsmitteln für das Altenheim, die beschleunigte Auszahlung von Entschädigungen für Hilfs­kräfte des Altenheimes, den verringerten Einsatz von Streusalz im Winterdienst der Stadt u.ä.

Als besonders positiv wurde vom Vorsitzenden des Rechnungs­prüfungsausschusses Andreas König (CDU) der Verlauf des Haushaltsjahres 1985 herausgestellt, da die Stadt eine Neuver­schuldung vermeiden und darüber hinaus einen Schuldenabbau um ca. 50.000,- DM vornehmen konnte.

Obwohl die Stadt an Verbandsgemeinde und Kreis erhebliche Summen an Umlagen zahle, könne man naturgemäß nicht die wirtschaftliche Haushaltsführung dieser Körperschaften über­prüfen. Insofern müsse man sich auf die dort Verantwortung tra­genden Mandatsträger verlassen.

Zusammenfassend bestätigte Andreas König (CDU) der Verwal­tung die ordnungsgemäße Führung der Haushalts- und Kassen­geschäfte für die Stadt und empfahl dem Rat die Zustimmung zur

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1987

Jahresrechnung 1985 einschließlich Entlastung des Bürger^ sters und der Beigeordneten.

Anschließend billigteder Stadtrat einstimmigdieJahresrechnuiii'

1985. ■

Gleichzeitig wurde dem Bürgermeister der Verbandsgemeii und Stadt Montabaur, den Beigeordneten der Stadt Montabi sowie dem I. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabai für die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospit fonds 1985 Entlastung erteilt.

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1987 mehrheitlich v< schiedet

Haushaltsrede des Bürgermeisters Zu Beginn seiner Ausführungen verwies Bürgermeister Possel-Dölken auf die bedeutsamen Verschiebungen des Hai haltes 1987 im Vergleich zum Vorjahr. (Die Einnahmen undAjj gaben des Verwaltungshaushaltes steigen um je ca. 500.000,

DM) Dies entspreche einer Steigerungsrate von 3,89 % und dinge eine Ausweitung des Volumens im Verwaltungshausl 1987 auf 13.073.700,- DM.

Bezüglich der Einnahmeverbesserungen wurde auf Mehreinni men beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 320.000,- DM) sowie prognostizierte Gewerbesteuermehrei nahmen (+ 150.000,- DM) verwiesen. Das Gewerbesteuer# kommen der Stadt Montabaur wird für das Jahr 1987 mit 3,4 DM angesetzt und ist nach den Worten von Bürgermeister Possel-Dölken hinsichtlich der eingerechneten Steigerung vorsichtig geschätzt.

Zusätzliche Einnahmeverbesserungen in diesem Bereich durchaus denkbar.

Ursachefürdie Ausgabensteigerungen seien die Ausweitungi Personalbestandes (zusätzliche Einstellung von zwei kräften für die Sportplatzpflege und Straßenreinigung) sowie# zukalkulierende Lohnkostensteigerungen (Steigerung im samt um 128.000,- DM). Des weiteren führten Erhöhungen den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben 216.000,- DM) und höhere Umlagebelastungen zur Ausweiti des Volumens im Verwaltungshaushalt. Die Einnahmen desVi waltungshaushaltes übersteigen diese Ausgaben um 925.000,- DM (Zuführung zum Vermögenshaushalt). NachA fassung von BürgermeisterDr. Possel-Dölken ist im mehrjäluij Vergleich eine solide Basis in der Haushaltswirtschaft der Sb zu erkennen.

Ergänzend hierzu verwies er auf den in der Jahresrechnung 1! festgeschriebenen Überschuß von_803.000,- DM und den für Haushaltsjahr 1986 angesetzten Überschuß von 1,17 Mio Insgesamt sei die Haushaltswirtschaft darauf ausgerichtet,eii Überschuß im Verwaltungshaushalt von jährlich ca. 1 Mio. erhalten.

Seinen Anmerkungen zum Vermögenshaushalt stellte Bürj meister Dr. Possel-Dölken die Feststellung voran, daß Investiij nen in vergleichbarer Größenordnung wie in den Vorjahrenni mehr fortgeführt werden könnten. Dies werde deutlich an de/»! Vergleich zu 1986 um 23 % niedrigeren Volumen (4.541.91 DM). Als schwerpunktmäßig zu finanzierende Projekte im I haltsjahr 1987 benannte Bürgermeister Dr. Possel-Dölken

- den Sportplatzbag , die T

(Stadion Schulzentrum 1.64 Mio. DM, Restfinanzierung 4 In se Sportplatzbau in Horressen 132.000,-DM). ! Eirizt

- den Straßenbau l zum I

(Restfinanzierung im Zusammenhang mit dem Bau der FuflAgesei gerzone - kleinere Maßnahmen, so z.B. auch Bau des Brunnijps w am Großen Markt- sowie als einzig größere Straßenbaumaßn£p| me den Ausbau des Hinteren Rebstockes - Kostenaufwand! prüfe 500.000,- DM). Sofer

Unverändert bleibe auch das Engagement bei der Stadtems! sollte rung. Dies werde als wichtige Aufgabe zur Erreichung von Fl die ki schritten in der Bodenordnung angesehen.

Obwohl weitere Wünsche zum Investitionskatalog 1987 vorg( gen worden seien, insbesondere zum verkehrsberuhigten' ßenausbau, habe die Verwaltung von der Einstellung der h erforderlich werdenden Finanzmittel abgesehen, da dies durch eine Erhöhung des Kreditbedarfes finanzierbar sei. U lieh wurde noch als einzige Hochbaumaßnahme in nennen! ter Größenordnung der Bau der Friedhofshalle in Elgei (184.000,-DM) erwähnt. Irrg

Vorausschauend auf künftige Haushaltsjahre wird es nac ^.B auc fassung von Bürgermeister Dr. Possel-Dölken notwendig

die Investitionstätigkeit zu begrenzen, um die finanzielle ^ stadt stungsfähigkeit der Stadt zu erhalten.

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