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1 1 i 18 Abs. 3 Satz 1 und 19 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 des liunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlösse hiermit bekanntgemacht wird:
§1
Beiträge für einzelne Verkehrsanlagen
[gemeinde erhebt abweichend von den §§ 13 und 14 KAG Bei- * 8 für einzelne oder Abschnitte von öffentlichen Verkehrsanla- „ach§42Abs.11KAG.
§2
Maßstab
Lj S iabistdieGeschoBfläche(§20Abs. 1 Nr. 1 KAG,§5KAVO).
§3
Tiefenmäßige Begrenzung der Grundstücksfläche b tiefenmäßige Begrenzung der beitragspflichtigen Grundfläche nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 KAG werden 50 m festgelegt.
§4
Inkrafttreten / Außerkrafttreten
Ipiese Satzung tritt rückwirkend zum 16.5.1986 in Kraft.
■Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Ausbau- Lagen vom 15.7.1983 und 14.2.1985 außer Kraft. Soweit eine pragspflicht aufgrund früherer Satzungen entstanden ist, gel- Ldiese weiter.
ü)ingen,3. Dezember 1986 jfjmann, Ortsbürgermeister
tnweis:
m.§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz - mO-vom 14.12.1973 (BS2020-1) wird auf folgendes hingewie-
leVerletzung der Bestimmungen über ■die Ausschließungsgründe wegen Sonderinteresse (§ 22 Abs. IlGemO) und
»Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des lOrtsgemeinderates (§ 34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie ■nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekannt- linacfiung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eile solche Rechtsverletzüng begründen können, gegenüber Verbandsgemeindeverwaltung, Konrad-Adenauer-Platz,
|$430 Montabaur, geltend gemacht worden ist.
Isgemeinde Hübingen
l.]Hoffmann, Ortsbürgermeister _
Nr. 50/86
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was -cvOHtt Zwo
Bürgermeisteramt Hübingen: Treffpunkt 13.12.1986,11.45 Uhr, Bürgermeisteramt.
Horbach
Spvgg. Horbach
Am Wochenende finden die letzten Meisterschaftsspiele in diesem Jahr statt:
Sonntag, 14.12:1986:
Horbach I - Horressen/E. II um 14.00 Uhr Elbert II - Horbach II um 12.00 Uhr.
Hübingen
Weihnachtsfeier der Freiw. Feuerwehr Hübingen
Am 20. Dezember 1986,20.00 Uhr findet sie wieder statt, unsere schon zur Tradition gewordene Weihnachtsfeier. Wie gewohnt wird unsere Feier mit weihnachtlichen Gesängen, humorvollen Einlagen und einer Verlosung mit vielen wertvollen Sachpreisen umrahmt.
Alle Mitglieder sind wie immer mit Anhang eingeladen. Brennholzbedarf
Die Bürger der Gemeinde werden gebeten, ihren Brennholzbedarf bis zum 20.12.1986 beim Ortsbürgermeister der Gemeinde Hübingen oder beim Förster, Tel. 06439/1626 M.Henkes, anzumelden.
Iltur- und Heimatverein
Ichderpositiven Zusammenkunft der Mitwirkenden für die Kap- Isitzungsveranstaltungen 1987 am vergangenen Montag, lnken wir allen Teilnehmern sehr herzlich und wir bitten die Mittler des Veranstaltungsausschusses, zur weiteren detaillier- Programmbesprechung, den Termin am Montag, dem 1,12.1986, 20.30 Uhr in der Gastwirtschaft P. Schneider, Ickenbach, wahrzunehmen.
|iallgemeinen Information teilen wir mit ,daB unsere traditionel- t Buchfinken-Kappensitzungen wie geplant, am 31.1. und {.87 im Buchfinkenzentrum an der Grundschule Horbach- toenbach stattfinden werden. Wie immer erwartet Sie ein tol- iProgramm.
Ilnttskarten werden voraussichtlich wie in den vergangenen firen, im Vorverkauf in den bekannten Gaststätten erhältlich
Gackenbach
■(•Ortsgruppe Gackenbach
jeben für die VdK-Mitglieder von Gackenbach, Horbach, Hülfen und Dies bekannt, daB die VdK-Kreisgeschäftsstelle in der fl vom 15. Dezember 1986 bis 10. Januar 1987 für den Publi- jsverkehr wegen JahresabschtuBarbeiten geschlossen
Horbach
tihnachtsbaumverkauf
P in diesem Jahr findet der Weihnachtsbaumverkauf durch !>Förster statt.
Im Verkauf kommen normale Fichten, Blautannen, amerikani- TeEdeltannen sowie kleinere Weihnachtbäume mit Ballen. |ubach: Treffpunkt 12.12.1986, 18.15 Uhr, an der Grillhütte fach: treffpunkt 12.12.1986,17.30 Uhr, Bürgermeisteramt fttenbach: Treffpunkt 13.12.1986,10.00 Uhr,
Girod
j Weihnachtsbaumverkauf
■Am Samstag, dem 13.12.1986 findet«der Weihnachtsbaumverkauf statt. In Girod bei Bäckerei Frensch und in Kleinholbach bei Theo Hannappel.
Hofzversteigerung
Die diesjährige Brennholzversteigerung findet statt am 27.12.1986, 10.00 Uhr. Treffpunkt Kautenmühle.
Zum Verkauf kommen 60-70 m Buchen-Hainbuche.
Hannappel, Ortsbürgermeister
Berichtigung Seniorentag
Der Tag der Senioren findet nicht wie irrtümlich berichtet in der Gastwirtschaft Höhn statt, sondern am 14.12.1986 in der Gastwirtschaft Krekel in Kleinholbach.
Hannappel, Ortsbürgermeister
Großholbach
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates GroBholbach findet am
Freitag, 19. Dezember 1986 um 19.00 Uhr im Gemeindehaus statt.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.11.1986 (öffentlicher Teil)
2. Beratung und Beschlußfassung über die Erhebung von Vorausleistungen auf den zu erwartenden Erschließungsbei- trag für die Alte- und Hohe Straße
Hinweis zu TOP 1/2:
Zu diesem TOP wird zum zweiten Male eingeladen, da der Rat in seiner Sitzung am 13.11.1986 nicht beschlußfähig war. Gemäß § 39 Abs. 1 S. 2 GemO ist in der Sitzung am 19.12.1986 die Anzahl der mitwirkungsberechtigten Ratsmitglieder im Hinblick auf die Beschlußfähigkeit des Rates unbeachtlich.
3. Beratung und Beschlußfassung über die Fertigstellung des Bildstockes sowie der Anlagen am Bildstock Ecke Hauptstraße/Korngasse
4. Baumpflanzungen auf dem alten Friedhof
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