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1 1 i 18 Abs. 3 Satz 1 und 19 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 des liunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlös­se hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Beiträge für einzelne Verkehrsanlagen

[gemeinde erhebt abweichend von den §§ 13 und 14 KAG Bei- * 8 für einzelne oder Abschnitte von öffentlichen Verkehrsanla- ach§42Abs.11KAG.

§2

Maßstab

Lj S iabistdieGeschoBfläche(§20Abs. 1 Nr. 1 KAG,§5KAVO).

§3

Tiefenmäßige Begrenzung der Grundstücksfläche b tiefenmäßige Begrenzung der beitragspflichtigen Grund­fläche nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 KAG werden 50 m festgelegt.

§4

Inkrafttreten / Außerkrafttreten

Ipiese Satzung tritt rückwirkend zum 16.5.1986 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Ausbau- Lagen vom 15.7.1983 und 14.2.1985 außer Kraft. Soweit eine pragspflicht aufgrund früherer Satzungen entstanden ist, gel- Ldiese weiter.

ü)ingen,3. Dezember 1986 jfjmann, Ortsbürgermeister

tnweis:

m.§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz - mO-vom 14.12.1973 (BS2020-1) wird auf folgendes hingewie-

leVerletzung der Bestimmungen über die Ausschließungsgründe wegen Sonderinteresse (§ 22 Abs. IlGemO) und

»Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des lOrtsgemeinderates (§ 34 GemO) ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekannt- linacfiung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die ei­le solche Rechtsverletzüng begründen können, gegenüber Verbandsgemeindeverwaltung, Konrad-Adenauer-Platz,

|$430 Montabaur, geltend gemacht worden ist.

Isgemeinde Hübingen

l.]Hoffmann, Ortsbürgermeister _

Nr. 50/86

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was -cvOHtt Zwo

Bürgermeisteramt Hübingen: Treffpunkt 13.12.1986,11.45 Uhr, Bürgermeisteramt.

Horbach

Spvgg. Horbach

Am Wochenende finden die letzten Meisterschaftsspiele in die­sem Jahr statt:

Sonntag, 14.12:1986:

Horbach I - Horressen/E. II um 14.00 Uhr Elbert II - Horbach II um 12.00 Uhr.

Hübingen

Weihnachtsfeier der Freiw. Feuerwehr Hübingen

Am 20. Dezember 1986,20.00 Uhr findet sie wieder statt, unsere schon zur Tradition gewordene Weihnachtsfeier. Wie gewohnt wird unsere Feier mit weihnachtlichen Gesängen, humorvollen Einlagen und einer Verlosung mit vielen wertvollen Sachpreisen umrahmt.

Alle Mitglieder sind wie immer mit Anhang eingeladen. Brennholzbedarf

Die Bürger der Gemeinde werden gebeten, ihren Brennholzbe­darf bis zum 20.12.1986 beim Ortsbürgermeister der Gemeinde Hübingen oder beim Förster, Tel. 06439/1626 M.Henkes, anzu­melden.

Iltur- und Heimatverein

Ichderpositiven Zusammenkunft der Mitwirkenden für die Kap- Isitzungsveranstaltungen 1987 am vergangenen Montag, lnken wir allen Teilnehmern sehr herzlich und wir bitten die Mit­tler des Veranstaltungsausschusses, zur weiteren detaillier- Programmbesprechung, den Termin am Montag, dem 1,12.1986, 20.30 Uhr in der Gastwirtschaft P. Schneider, Ickenbach, wahrzunehmen.

|iallgemeinen Information teilen wir mit ,daB unsere traditionel- t Buchfinken-Kappensitzungen wie geplant, am 31.1. und {.87 im Buchfinkenzentrum an der Grundschule Horbach- toenbach stattfinden werden. Wie immer erwartet Sie ein tol- iProgramm.

Ilnttskarten werden voraussichtlich wie in den vergangenen firen, im Vorverkauf in den bekannten Gaststätten erhältlich

Gackenbach

(Ortsgruppe Gackenbach

jeben für die VdK-Mitglieder von Gackenbach, Horbach, Hü­lfen und Dies bekannt, daB die VdK-Kreisgeschäftsstelle in der fl vom 15. Dezember 1986 bis 10. Januar 1987 für den Publi- jsverkehr wegen JahresabschtuBarbeiten geschlossen

Horbach

tihnachtsbaumverkauf

P in diesem Jahr findet der Weihnachtsbaumverkauf durch !>Förster statt.

Im Verkauf kommen normale Fichten, Blautannen, amerikani- TeEdeltannen sowie kleinere Weihnachtbäume mit Ballen. |ubach: Treffpunkt 12.12.1986, 18.15 Uhr, an der Grillhütte fach: treffpunkt 12.12.1986,17.30 Uhr, Bürgermeisteramt fttenbach: Treffpunkt 13.12.1986,10.00 Uhr,

Girod

j Weihnachtsbaumverkauf

Am Samstag, dem 13.12.1986 findet«der Weihnachtsbaumver­kauf statt. In Girod bei Bäckerei Frensch und in Kleinholbach bei Theo Hannappel.

Hofzversteigerung

Die diesjährige Brennholzversteigerung findet statt am 27.12.1986, 10.00 Uhr. Treffpunkt Kautenmühle.

Zum Verkauf kommen 60-70 m Buchen-Hainbuche.

Hannappel, Ortsbürgermeister

Berichtigung Seniorentag

Der Tag der Senioren findet nicht wie irrtümlich berichtet in der Gastwirtschaft Höhn statt, sondern am 14.12.1986 in der Gast­wirtschaft Krekel in Kleinholbach.

Hannappel, Ortsbürgermeister

Großholbach

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates GroBholbach findet am

Freitag, 19. Dezember 1986 um 19.00 Uhr im Gemeindehaus statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ra­tes vom 13.11.1986 (öffentlicher Teil)

2. Beratung und Beschlußfassung über die Erhebung von Vor­ausleistungen auf den zu erwartenden Erschließungsbei- trag für die Alte- und Hohe Straße

Hinweis zu TOP 1/2:

Zu diesem TOP wird zum zweiten Male eingeladen, da der Rat in seiner Sitzung am 13.11.1986 nicht beschlußfähig war. Gemäß § 39 Abs. 1 S. 2 GemO ist in der Sitzung am 19.12.1986 die Anzahl der mitwirkungsberechtigten Ratsmitglieder im Hinblick auf die Beschlußfähigkeit des Rates unbeachtlich.

3. Beratung und Beschlußfassung über die Fertigstellung des Bildstockes sowie der Anlagen am Bildstock Ecke Haupt­straße/Korngasse

4. Baumpflanzungen auf dem alten Friedhof

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