Montabaur

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wie es eigentlich um seine Rechte steht und welche Möglichkeiten und Chancen er hat, seine rechtlichen Interessen in einem kon­kreten Streitfall zu wahren.

Hans Adolf Klatt, Vorstandsmitglied der ARAG Rechtsschutz- Versicherung in Düsseldorf, geht in einer Stellungnahme auf die aktuelle Situation ein:

»Jeder Bundesbürger kann seine Rechte und Ansprüche von un­abhängigen Gerichten überprüfen lassen. Das gilt selbstver­ständlich auch für Mieter und Vermieter. Kommt es zu mietrechtli­chen Auseinandersetzungen zwischen diesen Parteien, dann sind die Amtsgerichte die zuständige Instanz. Von dieser Möglich­keit, die Gerichte um Entscheidung in strittigen Mietsachen anzu­rufen, wird vielfach Gebrauch gemacht. In jedem dritten Prozeß beim Amtsgericht stehen sich Mieter und Vermieter als Streitende gegenüber.

Die Rechtssch utzversicherer spüren, daß die aktuelle Diskussion den Menschen unter die Haut geht. Viele Kunden wollen von un­seren Mitarbeitern Auskunft über ihre Chancen, sich in einem Mietprozeß durchzusetzen. Und immer mehr Kunden bitten uns um Hilfe in einer mietrechtlichen Auseinandersetzung. Allein bei der ARAG wurden in den letzten sechs Monaten rund 50.000 der­artige Fälle bearbeitet.

Die Problematik ist den Rechtsschutzversicherern allerdings seit langem vertraut. Wir wissen, daß Mietverhältnisse Rechtsbezie­hungen besonderer Art sind, die bei Störungen leicht zu heftigen Reaktionen führen. Für beide Parteien steht ja viel auf dem Spiel: Dem Mieter bedeutet die Wohnung Lebensraum für seine Fami­lie. Er opfert dafür einen Großteil seines Einkommens. Für den Vermieter geht es um nicht weniger. Seine wirtschaftliche Exi­stenz kann durchaus davon abhängen, ob er seine Wohnungen mit Gewinn vermieten kann. Interessenkonflikte berühren des­halb stets und auf beiden Seiten vitale Interessen.

Kommt es zum Rechtsstreit, müssen beide Parteien mit hohen Kosten rechnen. Wird in einem Gerichtsverfahren z.B. die Jahres­

miete von 5.000 DM als Streitwert festgeiegt, können die Kostj für die Rechtsanwälte der Parteien und die Gerichte in zwei! stanzen leicht 5.000 DM übersteigen. Wer verliert, muß zahle] Das kann durchaus mit Härten verbunden sein. Unseren Kund] können wir trotzdem nur raten, einem drohenden Rechtsstreite lassen entgegenzubiieken. Wer bei der ARAG oder einem and ren Rechtsschutzversicherer den sog. Grundstücks- und Mjl Rechtsschutz mitversichert hat, hat in Mietstreitigkeiten diel sten Karten. Er kann sofort einen Rechtsanwalt einschalten ul mit dessen Hilfe versuchen, zunächst eine gütliche Beilegungd] Streits zu erreichen. Gelingt das nicht, bleibt immer noch i * Gang zum Gericht.

Die Kosten für den Rechtsanwalt und einen möglichen Proz| übernimmt die Rechtsschutzversicherung.

Insofern glaube ich, daß die Rechtsschutzversicherer viel da beitragen können, die oft durch Nervosität und Unkenntnis l prägte Diskussion um Mieterrechte und Vermietungspflichteni! ruhigere Bahnen zu lenken«.

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