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Nr. 44/86

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Öffentliche Bekanntmachung

itssatzung des Zweckverbandes »Abwasserverband r d£ms» für das Haushaltsjahr 1986 vom 20.10.1.986

Verbandsversammlung hat aufgrund des Landesgesetzes 7 weckverbände und andere Formen der kommunalen Zu- menarbeit (Zweckverbandsgesetz) vom 22.12.1982 (GVBI. "He aS2020-20) in Verbindung mit den §§ 95 ff. Gemeindeord- für Rheinland-Pfalz (GemO)vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419 a<p2020-1) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach - ehmigungdurch die Bezirksregierung Koblenz als Aufsichts- tördevom 30.9.1986 hiermit bekanntgemacht wird: e § 1 ^ auS haitsplanm wird für das Haushaltsjahr 1986

n Verfflögenshaushalt:

•Her Einnahme auf . 2.978.000,- DM

[der Ausgabe auf . 2.978.000,-DM

jsigesetzl.

§2

lerGesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts- ihrzur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt er- iderlich ist, wird festgesetzt auf 2.473.000,- DM.

§3

rpllichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§4

je Verbandsumlage wird nach § 11 der Verbandssatzung nach fci' Verhältnis der Einwohnergleichwerte mit insgesamt berechnet.

Liden Einwohnergleichwerten entfallen

Wie Verbandsgemeinde Bad Ems .. = 85%

[idie Verbandsgemeinde Montabaur. =15%

s gesamten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes werden liden oben genannten Sätzen auf die Verbandsgemeinden dEms und Montabaur umgelegt.

ladEms, 20.10.1986 Zweckverband »Abwasserverband Bad

Genehmigung der Bezirksregierung

Die in § 2 der Nachtragshaushaltssatzung des Zweckverbandes »Abwasserverband Bad Ems« für das Haushaltsjahr 1986 in der Fassung des Beschlusses der Verbandsversammlung vom 15.09.1986 vorgenommene Erhöhung des Gesamtbetrages der zur Finanzierung des Vermögenshaushalts vorgesehenen Kredi­te (Inlandskredite) von bisher 643.000,- DM auf 2.473.000,- DM wird hiermit nach § 7 Abs. 1 ZwVG i.V.m. §§ 24 Abs. 2,95 Abs. 3 und 103 Ab. 2 GemO genehmigt.

Darüber hinaus teilen wir Ihnen aufgrund § 7 Abs. 1 ZwVG i.V.m. §§ 24 Abs. 2 und 97 Abs. 1 GemO mit, daß wir nicht beabsichtigen, gegen die übrigen Festsetzungen der Nachtragshaushaltssat­zung und des dazugehörenden Nachtragshaushaltsplanes Be­denken wegen Rechtsverletzung zu erheben.

5400 Koblenz, 30.9.1986 Bezirksregierung Koblenz

Im Aufträge: Voigt

Hinweis:

Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekanntge­macht:

Es wird daraufhingewiesen, daß nach § 24 Abs. 6 Satz 2 der Ge­meindeordnung eine Verletzung der Bestimmungen über 1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 Gemeindeordnung) und 2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ge­meinderates (§ 34 der Gemeindeordnung) unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Be­zeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung be­gründen können, gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung geltend gemacht worden ist.

Öffentliche Auslegung:

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 3.11.1986 bis einschließlich 11.11.1986 öffentlich aus:

a) im Rathaus der Verbandsgemeinde Bad Ems, Zimmer 30,

b) im Rathaus der Verbandsgemeinde Montabaur, Zimmer 21 5427 Bad Ems, 20.10.1986 Verbahdsgemeindeverwaltung: Diel, Bürgermeister

Unterschrift

Kriegsgräber -- und was geht das mich an?

laus- und Straßensammlung 1986

[ebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

lendswerden Rechtfertigungsversuche für Krieg und Gewalt in ihrer Unmenschlichkeit schärfer entlarvt als am Grab eines Opfers InKrieg und Gewalt.

lähersind mehr als 120.000 Jugendliche in Arbeitseinsätzen auf diesen Gräberstätten unter dem Motto: »Versöhnung über den Grä- P'* tätig gewesen.

pals 14 Millionen Besucher wurden auf den Kriegsgräberstätten gezählt, das sind 14 Millionen Fürsprecher für den Frieden, leersten fünf Kriegsgräberstätten in Rußland wurden dem Volksbund übergeben. Auch in diesem JahrfindenAngehörigenfahrten piin statt.

Wand gibt es aber noch 2,2 Millionen deutsche Gefallene ohne Grab. Die Gräber aller Gefallenen verpflichten uns unermüdlich Frieden zu mahnen.

. KRIEGSGRÄBER GEHEN UNS SEHR VIEL AN.

Jivolksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge pflegt und erhält

1,5 Millionen Kriegsgräber.

-1,5 Millionen Anklagen gegen Krieg und Gewalt -

[Bewältigung dieser weltweiten humanitären AufgabeführtderVolksbund in derzeit vom 1. bis 17. November 1986 seine diesjährige p-und Straßensammlung durch.

pStadt Montabaur erfolgt die Haus- und Straßensammlüng in der Zeit vom 4. bis 6. November, welche von Soldaten der Bundes- f asernen durchgeführt wird. Sofern keine zivilen Sammler in den Ortsgemeinden gefunden werden, so stellen sich ebenfalls die pen der Bundeswehrkaserne als Sammler zur Verfügung.

Pesind aufgerufen einen Beitrag für den Volksbund bei seiner Arbeit zu leisten.

f w Sie mit einer Spende!

pulPossel-Dölken Dieter Kanz

pmeister Beauftragter des Volksbundes

Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

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