Montabaur

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Nr. 26/81

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Hübingen

Urlaubsvertretung des Ortsbürgermeisters

Vom 1.7. bis 19.7.1986 übernimmt der 2.0rtsbeigeordnete Wil­fried Knopp, Schulstr. 21, während des Urlaubs des Ortsbürger­meisters die Vertretung. In dringenden Fällen wird gebeten, un­mittelbar mit der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Ver­bindung aufzunehmen.

Hoffmann, Ortsbürgermeister

Notizen aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Hübingen vom 19.6.1986

Im öffentlichen Teil der Sitzung des Rates vom 19.6.1986 standen u.a. folgende Beratungsgegenstände an:

a) Zuschußantrag des SV Horbach

(Dieser Antrag war auf die Bewilligung eines Zuschusses für den Bau eines Sportplatzgebäudes gerichtet.) Der Rat gelangte zu dem Schluß, zunächst noch keine Entscheidung über eine Zu­schußgewährung auszusprechen. Es soll die Fertigstellung des Objektes abgewartet werden. Alsdann wird derRat sich erneut mit der Angelegenheit befassen.

b) Ankauf von Winterdienstgeräten

(Bevor Kaufentscheidungen ergehen, sollen weitere Angebote

eingeholt und dem Rat vorgelegt werden).

c) Aufstellung von Sportgeräten

Der Ortsgemeinderat beschloß die Anschaffung und Aufstellung einer wetterfesten Tischtennisplatte. Der Standort hierfür soll noch festgelegt werden.

d) Grundstücksverkauf zum Bau einer Tennisanlage Der Ortsgemeinderat erklärte, unter der Voraussetzung, daß eine Tennisanlage genehmigt wird, die Bereitschaft, ein gemeindli­ches Grundstück hierfür zu veräußern, allerdings müsse - sofern dieses Projekt realisiert werden könne, die Benutzung der Anlage durch die Hübinger Bürger gewährleistet sein.

e) Bau eines Parkplatzes am Friedhof

Nach Auffassung des Rates soll der Bau eines Parkplatzes am

Friedhof für das Jahr 1987 eingeplant werden.

Haushalt 1986 Verwaltungshaushalt

Der Verwaltungshaushalt beinhaltet die ständig wiederkehrerl den Einnahmen und Ausgaben einer Ortsgemeinde. Gegenübä dem Vorjahrverringertsich das Volumen um 19.000,-DM.Diesi> zurückzuführen auf Einnahmenrückgänge, im Wirtschaftsbel trieb Forst und im Sektor »Steuern, Zuweisungen und Umlagen! Nach Gegenüberstellung sämtlicher Einnahmen und Ausgabe! des Verwaltungshaushaltes ergibt sich ein Zuführungsbetral zum Vermögenshaushalt von 98.000,-- DM (1985 = 106.0001 DM).

Vermögenshaushalt

Horbach

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach vom 19.6.1986

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 1986 beschlossen Nach eingehenden Erläuterungen durch den Ortsbürgermeister erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zu dem im Ent­wurf vorgelegten Haushaltsplan bzw. zur Haushaltssatzung 1986. Ausweislich der Haushaltssatzung beträgt das Haushalts­volumen im Jahr 1986 im Verwaltungshaushalt 523.000,-DM und im Vermögenshaushalt 308.000,- DM.- Kredite und Verpflichtungsermächtigungen sind nicht veran­schlagt.

Die Steuerhebesätze bleiben gegenüber dem Vorjahr unverän­dert und betragen für die Grundsteuer A 220%

Grundsteuer B 240%

Gewerbesteuer 280%.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeinde­gebietes gehalten werden für den 1. Hund 36,- DM, für den 2. Hund 54,- DM, für jeden weiteren Hund 72,- DM.

Aussagen zur Haushaltssituation der Gemeinde enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieraus werden nachste­hend auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

Rückblick auf das Haushaltsjahr 1985

Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis verfügt die Gemeinde zum 31.12.1985 über Rücklagenmittel (Guthaben) von ca. 96.000,- DM. Dies bedeutet, daß das Rücklagenpolster im Ver­gleich zum Vorjahr (ca. 199.000,-- DM) erheblich gemindert wur­de, obwohl entsprechend den Vorausberechnungen für das Haushaltsjahr 1985 sogar eine Aufstockung der Rücklagenmittel um ca. 50.000,- DM vorgesehen war. Dies konnte jedoch nicht verwirklicht werden, da sich die Abrechnung der auf der Einnah­menseite veranschlagten Erschließungsbeiträge für das Bauge­biet »Hühfeld« ins Jahr 1986 verlagerte.

Für folgende Investitionen und Ausgaben sind bereitgestellt:

Haushaltsmittt

1.

Bau eines Spielplatzes »Vorm Tor«

15.000,- DM

2.

Bau eines Umkleidegebäudes am Sport­platz

50.000,- DM

3.

Ausgleichszahlungen im Umlegungsver­fahren »An der Schmiede«

20.000,-DM

4.

Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnah­

men

6.000,-DM

5.

Grunderwerb im Zuge des Ausbaus der L 326

10.000,-DM

6.

Erschließung des Neubaugebietes »An der Schmiede« -Baustraßenerrichtung-

100.000,-DM

7.

Straßenoberflächenentwässerungsanteil »An der Schmiede«

21.000,-DM

8.

Straßenoberflächenentwässerungsanteil »Kleines Hühfeld«

11.000,-DM

9.

Ausbau von Wirtschaftswegen

30.000,- DM

10.

Kauf eines Grundstückes »Im Wiesen­grund«

5.000,-DM

11.

Haus- und Kanalanschlußkosten für ge­meindeeigene Grundstücke im Baugebiet »An der Schmiede«

5.000,-DM

12.

Rücklagenzuführung

33.125,-DM

13.

Tilgungsleistungen

1.875,-DM

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Finanziert wird dieser umfangreiche Ausgabenkatalog durch dii Veranschlagung der nachfolgenden Einnahmen:

1. Erschließungsbeiträge »Kleines Hühfeld« 180.000,--DM

2. Grundstückserlöse 30.000,-

3. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 98.000,-- DM|

Ausblick 1987-1989 Der Ausbau der L 326, die weitere Erschließung des Baugebieti »Kleines Hühfeld« und »An der Schmiede« sowie die Anlegunge] nes Spielplatzes im »Hühfeld« sind Schwerpunkte der kommei den Jahre. Außerdem ist als Zukunftsprojekt der Bau einer Li chenhalle geplant.

Ausweislich des Finanzplanes kann die Ortsgemeinde Horbai all diese Vorhaben ohne Fremdkapital finanzieren. Spiegelbild der dauernden Leistungsfähigkeit der Ortsgemeindj sind die freien Finanzspitzen der jeweiligen Haushaltsjahre:

1986- 0 = Überschuß 96.000, -DU

1987- Ü 82.000,--Dl

1988- Ü 69.000,-Dl

1989 - Ü 58.000,

Investitionsprogramm fortgeschrieben

Auch in dem sich an die Haushaltsplanberatung anschließend

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Tagesordnungspunkt befaßte sich der Rat mit der Haushaltswir twurf

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schaft der Gemeinde. Hier stand die Frage an, welche Maßnai men zusätzlich in das alljährlich fortzuschreibende Investition filoss Programm (dieses beinhaltet einen Planungszeitraum von 5 Jahraus ren) aufgenommen werden sollen. Durch einstimmigen Beschli kam man überein, für das Jahr 1987 den Ausbau der Wisgenstri ße (von der Hauptstraße bis zu der Einmündung Gartenstr.)sow den Ausbau der Schulstraße einzuplanen.

Im übrigen bleibt das derzeit bestehende Investitionsprogrami unverändert.

Zuschußgewährung an Landwirte für künstliche Besamum

Auf entsprechenden Antrag der Landwirte legte der Ortsgemei derat durch einstimmigen Beschluß die Bezuschussung zi künstlichen Besamung pro gedecktes Tier auf 10,- DM fest.

Diskussion über Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik der Turnhalle

Seitens des MGV »Cäcilia« Horbach und des MGV Gackenbac schw

wurde von einigen Vereinsmitgliedern Klage darüber geführt, di Ihinz

die Akustik in der Turnhalle - insbesondere für die Sänger selb tzen - nicht als ideal zu bezeichnen sei.

Es wurde daher an die Gemeinde die Bitte herangetragen

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