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'Schaffung von Geräten 3.000,- DM

Pflanzung von Obstbäumen 10.000,- DM

Ls. und Kanalanschlußkosten J!“ a0m eindeeigene Grundstücke 5.750,- DM

Zuführung zur allgem.Rücklage 158,-DM

Tilaungsleistungen an den Bund 1.292,-DM

Tilgungsleistungen an den Kreditmarkt 27.100,- DM

Finanzierung des recht umfangreichen Ausgabenkataloges Iidurch die nachfolgenden Einnahmen gesichert:

Zuweisung der Ortsgemeinde Neuhäusel

lür die Stuhlbeschaffung und Grunderwerb 19.280,- DM

Zuweisung des Kreises zum Bau

des Brunnenplatzes 5.000,- DM

Zuweisung des Kreises zum Bau

der Flutlichtanlage 2.000,- DM

Erschließungs- und Ausbaubeiträge 297.000,- DM

Zuweisung vom Naturpark Nassau zur Pflanzung

von Obstbäumen 8.000.- DM

Einnahmen aus der

Veräußerung von Grundstücken 100.000,- DM

Zuführung vom Verwaltungshaushalt 282.000,- DM

Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt 95.720,- DM

tschaftsweg zum Sportplatz wird hergestellt leFirmawurde damit beauftragt, den Fuß- und Wirtschaftsweg :dedhof (Tennishaus) bis zur Einmündung zum Sportplatz her­ben, damit dieser beliebte Spazierweg nach Abschluß der i wieder begehbar ist. liehen Ausbau erfahren der verlängerte Weg »Zum Gehege« g zum ehemaligen Steinbruch.

^vorgesehen, die Arbeiten bis zum Ende des ersten Halbjah- zu vollenden.

platz erhält Flutlicht

iMaterialkosten gehen zu Lasten der Gemeinde, die Arbeiten len von den Clubmitgliedern des Sportvereins in Eigenlei- gg erbracht.

lautete die Absprache zwischen der Gemeinde und dem stclub und auch die Ratsaussage über die Installierung einer ihtanlage auf dem Sportplatz.

iseiteiniger Zeit vorhandenen Masten sollen um die notwendi- »heergänzt, an denen insgesamt 8 Strahler installiert und an »oder Stelle aufgestellt werden, so daß auch diese Kosten im firnen bleiben.

jiützenverein kann mit dem Bau seiner Anlage beginnen Mindernisse stehen dem Baubeginn für die Errichtung der jiießanlage durch den Schützenverein in der Nähe des Sport­es mehr im Wege.

jehdem dem Rat eine Fotokopie der Genehmigungserklärung t wurde, konnte »grünes Licht« für den ersten Spaten­leben werden.

Men werden verkehrshemmend ausgebaut Wich wie in der Helf ensteinstraße vorgesehen und im Nörren- nvorhanden, wird der obere Bereich des Struthweges durch fEinbau von verkehrshemmenden Maßnahmen in Form von meinbuchtungen und Straßenverengungen geschwindig- «schränkend ausgebaut.

Mein diesem Bereich des Ortseingangs und des vorhande- JKinderspielplatzes sind - wie die Vergangenheit zeigt - Hin- [nissebeim Durchfahren dieses Straßenbereiches besonders

Nig.

pBaumbuchten werden hoffentlich fürdie ausreichendeGe- l*indigkeitsd rosse tu n g sorgen.

eidung über die Reparatur der RaiffeisenstraBe zu­stellt

»Verbandsgemeindeweke mitziehen und die Erschlie- 'lagen, vornehmlich den Kanal in dieses Straßenstück verlegen, dann ist der Ausbau derRaiffeisenstraßefürden *raichv. Heideweg bis zum Buchenstück die günstigste Lö-

P die Verbandsgemeinde ihre Stellungnahme zu diesem ^ndeanliegen abgegeben hat, wird der Rat seine Entschei-

iF? 8 ' m Ortsgemeinderat ""abevom 12.3.1986 hinsichtlich der Richtigstellung einer

SPD-Presseerklärung im letzten Ausscheller erläuterten die Ver treter der CDU-Ratsfraktion, während die SPD-Ratsvertreter zu ihrem Schreiben vom 25.3.1986 über die Verletzung der Schwei­gepflicht seitens der CDU-Vertreter und der hierzu ergangenen Stellungnahme der Verbandsgemeinde keine weiteren Erklärun­gen abgaben.

Die entsprechenden Schreiben waren der Verwaltung zugegan­gen und demgemäß im Rat zu behandeln.

Frühjahrsputz des Kinderspielplatzes am Tannenweg erfolg­te durch die Anlieger

Den besonderen Dank richtete der Ortsbürgermeister an die An­lieger des Tannenweges, die auch in diesem Jahr wieder-wie übri­gens beim Bau der Anlage - bereit waren, einen Beitrag zum Ge­meinwohl zu leisten.

Es kann nicht genug Anerkennung finden, wenn sich ein ganzes Wohnviertel dazu bereiterklärt, die von ihm geschaffene öffentli­che Gemeindeeinrichtung - hier der Kinderspielplatz-»auf Vorder­mann zu bringen«, d.h. den Frühjahrsputz durchzuführen. Grünanlage, Sträucherund Geräte wurden gesäubert, hergerich­tet, soweit notwendig repariert, so daß dieser Platz wieder von je- derman ab sofort genutzt werden kann.

Hümmerich, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächte Sitzung des Ortsgemeinderates Neuhäusel findet am Mittwoch, dem 7. Mai 1986, um 18.00 Uhr im Sitzungsraum des Gemeindehauses statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentliche Sitzung:

1. Vorbesprechung eines Planentwurfes

2. Verschiedenes.

5411 Neuhäusel, 25.4.86 Hümmerich, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Neuhäusel vom 17.4.1986

Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde für 1986 verabschiedet

Nach vorbereitender Beratung im Haupt- und Finanzausschuß wurde dem Rat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 1986 nebst Haushaltsplan und Investitionsprogramm vorgelegt. Am Ende der Beratung und Erörterung des umfangreichen Planwer­kes stimmte der Rat dem Erlaß der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan unedlem Investitionsprogramm einstimmig zu. Die Haushaltssatzung enthält die'folgenden Festsetzungen:

Haushaltsplan

Einnahme 1.021.460,- DM

Ausgabe 1.021.460,- DM

Vermögenshaushalt

Einnahme 1.087.844,-DM

Ausgabe 1.087.844,-DM

Kredite und Verpflichtungsermächtigungen sind nicht angesetzt. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert und belaufen sich auf:

1. Grundsteuer:

a) für die land- u.forstwirtschaftl.Betriebe

(Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer

nach Gewerbeertrag u.Gewerbekapital 280 v.H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemein­degebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 48,-- DM für den zweiten Hund 72,- DM für jeden weiteren Hund 96,- DM.

Verwaltungshaushalt

Gegenüber dem Vorjahr 1985 vermindert sich das Volumen des Verwaltungshaushaltes von 1.093.400,- DM um 71.940,- DM auf 1.021.460,- DM (./. 6,6%). Ursächlich dafür sind sinkende Gewer­besteuereinnahmen, die im Ansatz um 80.000,- DM auf nunmehr 120.000,- DM zurückgenommen werden mußten. Die Einnahmen setzen sich im wesentlichen wie folgt zusammen: