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Nr. 14/86
Mir
-Nachmittag
P"'qn946: Winterwanderung | 8 725jähriges Bestehen des MGV Apollonia " suchung landwirtschaftlicher Zugmaschinen r h <j em 16.4.1986, morges 8.00 Uhr, werden durch ■/Rheinland landwirtschaftliche Zugmaschinen auf dem Hau »Am Schulhoff« überprüft, r onlandw. Zugmaschinen, die den vorstehenden Ter- P!lahmen möchten, werden gebeten, die Fahrzeuge in ei- »reinigten Zustand vorzuführen.
Gackenbach iHaushaltssatzung der Ortsgemeinde Lnbach für das Jahr 1986 vom 1.4.1986
I 1
Lneineinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeindeord- [tRheinland-Pfalz vom 14. Dezember 1973 (GVBI. S. 419) (ide Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigt, die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde 15.3.1986 hiermit bekanntgemacht wird.
§1
kaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1986
366.500,- DM
0,- DM
waltungshaushalt »Einnahme auf »Ausgabe auf
Lögenshaushalt
[Einnahme auf [Ausgabe auf [setzt.
§2
Iden festgesetzt:
[Gesamtbetrag der Kredite auf [Gesamtbetrag der (ichtungsermächtigungen auf
§3
leuersätzefür die Gemeindesteuern werden für das Haus- pwie folgt festgesetzt:
lindsteuer:
[dieland- und forstwirtschaftl. Betriebe
Grundsteuer A) 220 v.H.
[Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.
jnerbesteuer:
[Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v.H.
lUNDESTEUER beträgt für Hunde, fnerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden fenersten Hund "zweiten Hund Ben weiteren Hund
36,00 DM 54,00 DM 72,00 DM
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 7.4.1986 bis 17.4.1986 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.
Gackenbach,den 1.4.1986 Ortsgemeindeverwaltung Gackenbach (S.) Wilhelmi, Ortsbürgermeister
Hinweis:
Eine Verletzung der Bestimmungen über
1. Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und
2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Ortsgemeinderates (§ 34 GemO)
ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Gackenbach oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, geltend gemacht worden ist.
(§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973(GVBI. S.419, BS2020-1)zuletzt geändert durch das Landesgesetz vom 15.3.1983 (GVBI. S. 31).
was-«wuMZwo
SPD-Mitgliederversammlung
Alle Sozialdemokraten und interessierten Nichtmitglieder sind zu einer Versammlung des SPD-Ortsvereins Horbach am Donnerstag, 17.4. nach Stahlhofen eingeladen. Ab 19.30 Uhr geht es im Gasthaus Ferdinand u.a. um die Vorbereitung des Wahlkampfes und einer Bürgerveranstaltung.
EISBACHGEMEINDEN
Girod
Jhmigung der Haushaltssatzung:
ph §95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland- Ivom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) erforderliche Genehmi- »Nfolgenden Teilen der Haushaltssatzung der Ortsge- I®Gackenbach für das Haushaltsjahr 1986 wird hiermit
PGesamtbetrag der Kredite in Höhe von117.000,- DM f 11 festgesetzten Steuersätzen (Hebesätzen)
Jindsteuer:
^nd-u.forstwirtschaftl. Betriebe (A) Hebesatz 220 v.H. [Grundstücke (B) Hebesatz 240 v.H.
^erbesteuer:
jfcjewerbeertrag unt * -kapital Hebesatz 280 v.H.
■pitabaur, 25. März 1986 Verwaltung des Westerwaldkreises P 1 Az. 029/901-10 (S.) I.A. Wirth
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Girod findet am Dienstag, 8. April 1986 um 19.30 Uhr
im Jugendheim statt.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates vom 25.2.1986 (öffentlicher Teil) und 4.3.1986
2. Beratung und Beschlußfassung über den Umbau der Straßenbeleuchtung (Erdverkabelung) beim Ausbau der Schulstraße sowie der Erschließung »Am Biel«
3. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes »Kleinholbach«
4. Beratung und Beschlußfassung über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens für die Ortslage Girod
5. Beratung und Beschlußfassung überden Nachtragsplan zum Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 1986
6. Beratung über die Ausstattung der Spielplätze »Klingelwiese« und an der alten Schule
7. Beratung und Beschlußfassung über den Ausbau der Nordstraße/Ober der Kirch
8. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25.2.1986 (nichtöffentlicher Teil)
2. Stellungnahme zu einem Widerspruch
3. Verschiedenes
5431 Girod, 1.4.1986
Hannappel, Ortsbürgermeister