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Nr. 12/86

1 dorische Lösung zu lasse. Die derzeitige Zweiteilung r hule bestehe nunmehr seit neun Jahren und habe in I- SC aiierZufriedenheitfunktioniert. Schon aufgrund die­lt Zeit könne man nicht mehrvon einem Provisorium re-

[ von Günther Windeck (FWG), Bürgermeister Dr. Iff* ha be das Ergebnis der Beratung des Schulträger- P° n jcht ausreichend gewürdigt, erwiderte der Vorsit- [jnder Beratung im Ausschuß sei es zu keinem Beschluß

(CDU) führte aus, die SPD-Fraktion stelle sich als [frkleinen Dorfschulen und des Elternrechtes dar, wäh- tcDÜ-Fraktion die Dorfschulen schließen wolle. Die CDU- r na^en seit Jahren eine Schulpolitik zur Erhaltung der llen betrieben, sofern dies möglich war. Dies bedeute, [schulen einzügig sein müßten, was weder in Kadenbach iSimmern zu erreichen sei. Die SPD-Fraktion habe Jahr- langdieEinrichtungdersog.»Zwergschulen«kritisiertund Iren Bundesländern die Grundschulen aufgelöst. Reiner Ler(SPD) erwiderte, es sei zutreffend, daß sich die SPD Lgnrichtung von «Zwergschulen« ausgesprochen habe. Llich vertrete nach wie vor die Auffassung, eine Grund- Menureinzügig bestehen bleiben.

L e (SPD)vermerkte ausdrücklich, der SPD-Fraktion habe Leichend Zeit zur Verfügung gestanden, um sich mit dem Lund den Entscheidungsgründen des Oberverwaltungs- LRheinland-Pfalz auseinanderzusetzen. Wichtige erör- Iwürdige Punkte hätten nicht besprochen werden können, Ln immer Zweifelsfragen ungelöst seien. Er zitierte aus [schluß des Oberverwaltungsgerichtes, wonach eine An- |lung bereits am 30.5.1985 erfolgte. Damit habe Bürger- frDr. Possel-Dölken der Entscheidung des Verbandsge- Irales vorgegriffen. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken be- Mmitdem Schreien vom 30.5.1985 einer Willensentschei- Es Verbandsgemeinderates vorgegriffen wurde.

[Schönau (CDU) gab anhand des Protokolls das Ergebnis litzung des Ortsgemeinderates Simmern vom 4.7.1972 [wonach einstimmig, also auch mit den Stimmen der SPD- to, beschlossen wurde, die Aufnahme der Grundschule [minden Schulverband der Augst sobald wie möglich an- ben. Erich Schmidt (SPD) wies auf die schulische Situation brtsgemeinde Simmern im Jahr 1972 hin. Zu diesem Zeit- liendort noch die Klassenstufen 1 -8 vorhanden gewesen, fnd der vielen Fehlstunden und des häufigen Unterricht- llshätten 1972 alle Beteiligten einer baldigen Auflösung zü­rnt. Dieser Mißstand sei in der Zwischenzeit ausgeräumt |, so daß in der Ortsgemeinde Simmern nunmehr keine Eit mehr für eine Auflösung bestehe. Eduard Schönau erwiderte,für ihn stelle eine einzügige Grundschule in Sim- elbst die beste Lösung für die Kinder in dieser Ortsgemein- [Dadies aber nicht zu erreichen sei, spreche er sich für eine nerungfürdie Augst-Schule aus. In einem größeren Schul- [dmiteinem ausgewogeneren Lehrerkollegium seien Fehl- pibzw. Fehltage besser auszugleichen. Dies genieße Vor­dem Festhalten an einer Schulorganisation, die auf Dau­lzu halten sei.

Ige von Günther Windeck (FWG) erklärte Bürgermeister esel-Dölken der Haupt- und Finanzausschuß habe sich in pitzung am 11.3.1986 mehrheitlich für eine Auflösung der pule Simmern/Kadenbach ausgesprochen, fsitzende gab einen Antrag auf Sitzungsunterbrechen von BderCDU-Fraktion statt, um Gelegenheit zur fraktionsinter- iratung der Anträge der SPD-Fraktion zu geben.

[Stauch (CDU) gab dem Verbandsgemeinderat die Be- feeseiner Fraktion bekannt. Die CDU-Fraktion schließe sich Nerten Anhörung an und beantrage, zu diesem Zweck für itzung des Verbandsgemeinderates’ am 21.3.T986 um Ijhroinzuladen. Zur Präzisierung des Teilnehmerkreises pe Sachverständigen, je einer von der SPD- und CDU- Mer Verwaltung bis zum 13.3.1986 zu benennen. Dar­zaus sollte je ein Vertreter der Schulaufsichtsbehörde, so- f Kultusministeriums eingeladen werden, phlemmer(SPD) signalisierte sein Einverständnis zu die- |kag der CDU-Fraktion, wobei erden jeweiligen Vorsitzen- Schulelternbeirates und des Personalrates nicht als prstandige im eigentlichen Sinne verstanden habe, so daß pdem Falle an der Sitzung teilnehmen sollten.

P aus Reihen des Verbandsgemeinderates Bedenken [ ich öes frühzeitigen Beginns der Verbandsgemeinde- p un 9 geäußert wurden, einigte man sich auf den Termin

21.3.1986, 16.00 Uhr.

Bei der abschließenden Abstimmung fand der Antrag der SPD- Fraktion mit der Ergänzung der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Sachversträndigenanhörung mit 35 Ja-Stimmen (einstim­mig) die Mehrheit des Verbandsgemeinderates.

Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Akteneinsicht erklärte Robert Stauch (CDU) seine Fraktion unterstütze auch diesen Antrag, schlage aber vor, nicht zwei, sondern nur einem Vertreter jeder Fraktion zu einem mit dem Bürgermeister abzustimmenden Ter­min Gelegenheit zur Akteneinsicht einzuräumen. Reiner Schlem­mer (SPD) erachtete es für wünschenswert, durch zwei Vertreter die Akteneinsicht vorzunehmen.

Nach Ablehnung des Antrags der SPD-Fraktion (13 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen), die Akteneinsicht durch zwei Vertreter von je­der Fraktion durchzuführen, stimmte der Verbandsgemeinderat mit 22 ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und3 Enthaltungen dem An­trag der CDU-Fraktion zu.

Zur Akteneinsicht wurden von den Fraktionen die Ratsmitglieder Wolfgang Müller (CDU() Reiner Schlemmer (SPD) und Heinrich Dombo (FWG) benannt.

Als Frühlingskonzert bietet die Stadt Montabaur einen

Lieder-Sonatenabend

im Rittersaal des Schlosses Montabaur

am 18. April 1986, 20.00 Uhr

mit dem

Kammerorchester Camerata Bonn

Leitung: Dietrich Hillebrand.

Programmvorschau

Lieder zum Frühling für Sopran und Klavier

Mozart, Schubert, Schumann

Phantasiestücke für Klarinette und Klavier Deutsche Lieder für Sopran Klarinette und Klavier

Schumann

L. Spohr

Pause

Lieder für Sopran und Klavier

S-Dur Sonate für Klarinette

R. Strauß J. Brahms

und Klavier Eintritt: 12,00 DM.

Jugendliche, Wehr- und Zivildienstleistende, Inhaber des So­zialpasses und Gruppen erhalten Ermäßigung.

Auf Antrag werden an hilfebedürftige Einwohner der Stadt Montabaur eine begrenzte Anzahl von Freikarten ausgege­ben.

Kartenvorverkauf:

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Rathaus, Zimmer 206, Telefon: 02602/126.107.

Veranstalter: Stadt Montabaur

VOLKSHOCHSCHULE DER VERBANDSGEMEINDE MONTABAUR

Für alle Freunde (nicht nur) der modernen Kunst

Wie vor 2 Jahren anläßlich der Degas-Ausstellung plant die (VlftS für den

19./20. April 1986

(das Wochenende nach den Osterferien) eine Kunstfahrt nach Tübingen und Stuttgart. Diese soll am .19, April vor allem der Picasso-Ausstellung in der Tübinger Kunsttialle gewidmet sein.

Am 20. April, am Sonntag, soll die Sonderausstellung »Deutsche Kunst im 20. Jh.«

in der neuen Staatsgalerie in Stuttgart im Mittelpunkt stehen. Die Kosten für die Fahrt, Übernachtung mit Frühstück und die Führung in der Tübinger Kunsthalle werden ca. 80,-- DM betra­gen. Nähere Einzelheiten und Anmeldung bei der Geschäfts­stelle der VHS, Rathaus, Zimmer 207, Telefon: 02602/126.105 (Herr Pöhler).