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Nr. 10/86

rteutsam war, daß auch die Rücklagenzuführung ■' b ® {er Höhe erfolgen konnte. Gern, dem Haushalts- - waren die Ansparung von 156.000,- DM eingeplant. 4 sfall von Erschließungsbeiträgen fürdie Maßnahme r' u d j ese Mittel können erst 1986 vereinnahmt werden,

. ch die Rücklagenzuführung auf 35.000,- DM. Ab- f rl wurde zum Haushalt 1985 noch festgestellt, daß trotz feinnahmen eine Finanzierung ohne die Aufnahme zu- Jkredite möglich war.

h des Jahres 1985 belief sich der Schuldenstand auf DM Dies entspricht einer pro-Kopf-Verschuldung von hM die mithin unter dem Landesdurchschnitt der Ge­iin der Größenklasse 1000 - 3000 Einwohner liegt.

Halt 1986

3s seiner Ausführungen zum Haushalt 1986 konnte Bür­ger Schneider auf ein Rekordvolumen verweisen. Für läuft sich das Einnahme- und Ausgabevolumen auf je- Ö13000,- DM. Wesentlichen Einfluß auf dieses Haus­wirten nimmt die Baumaßnahme »Dorfgemeinschafts-

nGesamtvolumen des Haushalts entfallen 841.000,- DM un ausgeglichenen Verwaltungshaushalt und 1.472.000,- ften Vermögenshaushalt.

Idas Volumen des Verwaltungshaushaltes ist ein sprung- Jtnstieg gegenüber dem Vorjahr festzustellen (plus lO - DMj.Bedingt ist dies durch die zu vereinnahmenden jselzuweisungen in Höhe von 141.000,-- DM (1985 konnten fh 10.500,- DM vereinnahmt werden), lerbesserung bei der Schlüsselzuweisung erklärt sich Jlgende Kriterien:

Inken der Steuerkraft der Gemeinde von 611.503,- - |n 1985 auf 559.447,- DM in 1986 iliung der Einwohnerzahl, die maßgeblich ist für die phnung der Schlüsselzuweisung (1985 1 131/ 1986

lerungdesfürdie Berechnung maßgebenden landes- nschnittlichen pro-Kopf-Betrages (1985 549,95 DM/

1572,36 DM)

krückläufig ist dagegen das Gewerbesteueraufkommen jfien.Für 1986 wurdedieVereinnahmung von 33.000,-DM ghlagt.

neverbesserungen werden hingegen beim Gemeindean- erEinkommenssteuer, beim Aufkommen aus der Konzes- gabe und im Forstetat erwartet.

jfgabenseite des Verwaltungshaushaltes wurde festge- ffaßdiese nicht so rapide ansteigt, wie die Einnahmeseie. ^influßtden Haushalt positiv und erlaubt für 1986 eine Zu- "tzum Vermögenshaushalt in Höhe von 148.000,- DM 06.000,- DM). Bringt man von dieser Zuführungssumme Jhtzuführung in Höhe von rd. 4.000,- DM in Abzug, so er- han mit einem Überschuß von 144.000,- DM die echte freie bpitzefurdas Haushaltsjahr 1986. Mit Blick aufdienotwen- "auverschuldung (1986 und 1987) und die Folgekosten für jemeinschaftshalle ist diese freie Finanzspitze als Garant pliden Leistungsfähigkeit auch erforderlich.

gndzudieser Gesamtübersicht des Verwaltungshaushal- Jrtsbürgermeister Schneider noch folgendes zur Kennt­on der Gemeinde zu erbringende Umlagebelastung für den jartgen erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 4.000,- pfnunmehr 37.000,- DM (die ins Auge gefaßte Erweiterung Hargartens um die 4. Gruppe blieb dabei bislang unbe- Itigt.)

Zusammenhang wies Ortsbürgermeister Schneider darauf hin, daß sich nach wie vor die Trägerschaft des Kin- artens durch die Ortsgemeinden Neuhäusel und Simmern ^kostengünstigste Alternative erweist. Dies werde z.B. da- ®legt, daß eine Ortsgemeinde in der Verbandsgemeinde f“- aur : die im Sommer 1986 den Betrieb eines zwei- T»n-Kindergartens aufnimmt, Kosten in Höhe von ca. 70 bis kv-DM aufwenden müßte.

uie nachstehenden Ausgabepositionen im Verwaltungs- ■ wurden von Ortsbürgermeister Schneider besonders phoben.

F Unterhaltung des Sportplatzes übernimmt die Ge- |ae aufgrund eines Ratsbeschlusses jährlich 50 % Jpowirtschasftungskosten max. 2.750,- DM. Diese en erstmalig in 1986 veranschlagt.

2. Eine Erhöhung um 3.000,- DM erfahren die Strombezugs­kosten für die Straßenbeleuchtung, insbesondere mit Blick auf die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich »In der Trift/Waldstraße«

3. Eine Erhöhung erfahren auch die Bewirtschaftungskosten für den Friedhof (plus 800,- DM)

4. Für den gemeindlichen Bauhof wurden gleichfalls Mehr­ausgaben von ca. 1.300,- DM ermittelt, insbesondere mit Blick auf die gesteigerte Reparaturanfälligkeit des Kom­munalfahrzeuges.

Vermögenshaushalt

Grundlage für die Ansätze im Vermögenshaushalt bildet das vom Rat beschlossene Investitionsprogramm. Dementsprechnd sind für 1986 die Verausgabung folgender Mittel veranschlagt:

1. Erwerb von Mobilar für den Sitzungsraum und

das Dienstzimmer 10.000,- DM

2. Beteiligung der Ortsgemeinde an den Umbau- und

Renovierungsarbeiten am Kindergarten 22.500,- DM

3. Ortsdurchgrünung 10.000,-DM

4. Errichtung einer Freizeitanlage 10.000,-DM

5. Zuschüsse für Dorferneuerungsmaßnahmen 3.000,-DM

6. Grunderwerb »In der Trift« 1.000,-DM

7. Erschließung »Wambachstraße« 76.000,- DM

8. Bau der Dorfgemeinschaftshalle 1.300.000,-DM

(Damit in 1986 eine Gesamtauftragsvergabe erfolgen kann, sind Verpflichtungsermächtigungen von 363.000,-DM veranschlagt). Zur Gesamtfinanzierung des Dorfgemeinschaftshauses wurde ergänzend noch auf folgendes hingewiesen:

Die Gesamtkosten sind mit 1.800.000,- DM veranschlagt. Abzüg­lich der Mittel, die im Jahre 1986 verausgabt werden (1,3 Mio DM) verbleibt für 1987 noch ein Finanzierungsanteil von ca. 500.000,- DM, der finanziert wird durch Restzuschüsse von ca. 250.000,- DM sowie durch den Einsatz von Eigenmitteln derGemeinde. Hin­sichtlich der veranschlagten Zuschußmittel wurde noch ausge­sagt, daß zunächst vom Innenministerium die Höhe der Bauko­sten und mithin auch die genannten Zuschußmittel in Frage ge­stellt wurden. Auf dem Verhandlungswege habe allerdings dann, nachdem man die Richtigkeit der Kostenberechnungen nachge­wiesen habe, erreichen können, daß vom Land Zuschußmittel in Höhe von insgesamt 500.000,- DM in Aussicht gestellt wurden (Auszahlung je zur Hälfte in den Jahren 1986 un 1987).

9. Erwerb von Geräten 5.000,- DM

10. Ausbau von Wirtschaftswegen 15.000,-DM

11. Erwerb von Grundstücken 15.000,-DM

12. Zuführung zur allgemeinen Rücklage -Planabrundung-

100,- DM

13. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt 4.400,- DM Folgende Einnahmen sollen dieses Programm finanzieren:

1. Erschließungsbeiträge »In der Trift« 162.000,- DM

2. Erschließungsbeiräge »Wambachstraße« 68.000,- DM

3. Zuweisung des Landes zum Bau der Dorfgemeinschafts­halle 250.000,- DM

4. Zuweisung der Verbandsgemeinde zum Bau der

Dorfgemeinschaftshalle 25.000,- DM

5. Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken

80.000,- DM

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 148.000,- DM

7. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 105.000,- DM

8. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt 634.000,- DM

Ausblick 1987 bis 1989

Die Fertigstellung der Dorfgemeinschaftshalle, die Förderung der Dorferneuerung, der Ausbau von Wirtschaftswegen, der Anteil der Ortsgemeinde zum Bau des Feuerwehrgerätehauses, der Ausbau der Kleringsraße sowie der Bau des Fuß-/Radweges Sim- mern/Vallendar stellen die Vorhaben der künftigen Jahre dar. Ausweislich den Berechnungen der mittelfristigen Finanzpla­nung werden sämtliche Vorhaben realisiert werden können. Ortsbürgermeiste Schneider verwies noch darauf, daß die Finan­zierungsübersicht und die Beurteilung der dauernden Leistungs­fähigkeit für die Jahre bis 1989 davon ausgehen, daß sich die Ein­nahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes im Jahre 1989 auf 938.000,-- DM belaufen und mithin eine Steigerung ge­genüber dem heutigen Stand von ca. 100.000,-DM erfahren. Die freie Finanzspitze der Gemeinde sei für 1989 mit einem Über­schuß von 71.000,- DM ermittelt worden, wobei bereits Zinsen und Tilgungen sowie die Bewirtschaftungskosten für das Dorfge­meinschaftshaus Berücksichtigung gefunden hätten. Abschließende Stellungnahme des Ortsbürgermeisters Zum Abschluß seiner Haushaltsrede verwies