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Nr. 9/86

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Anlaß gab. Dieses Ergebnis wurde der*Ver- U mlung in der Sitzung am 27.1.1986 verbunden mit Ithtüber Art und Umfang der durchgeführten Überprü- ? tnis gegeben. Daran anschließend beschloß die ^ enn m lung die Jahresrechnung 1984 und erteilte 0r . s ersitzenden, dem Bürgermeister und den Beige- r Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1984 die

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Latzung 1986 beschlossen f beschloß die Verbandsversammlung den Erlaß der Efsatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr üSeßlich des Stellenplanes. Die Haushaltssatzung - GW die summarische Zusammenfassung des Haushalts­lar- enthält folgende Festsetzungen:

iSSä' ie 267.900,-DM

je 78.000,- DM

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nshaushalt pan/Ausgaben

,#tfrden nicht veranschlagt.

igebedarfsermittlung weist aus, daß für die Bewirtschaf- JfUnterfialtung des Kindergartens 80.400,- DM aufzu- Jllnd. Diese Umlage ist nach der Zahl der Kinder, die aus einen Gemeinden den Kindergarten am 30.9. des Vorjah­ren zu ermitteln.

,gefallen folgende Kostenanteile auf die Gemeinden: elhde Simmern 46,58 % = 37.450,- DM eihde Neuhäusel 53,42 % = 42.950,- DM.

Situng einer Ganztagsgruppe befürwortet tefsttzenden, Anton Schneider, wurde unter dem Hinweis, 0) und izÄheneine Unterredung bzw. eine Ortsbesichtigung mit itzungo Idändigen Sachbearbeitern bei der Bezirksregierung bzw.

«ftltung stattgefunden hat, der Vorschlag unterbreitet, Jahr® jpffnung der 4. Gruppe auch eine Ganztagsgruppe für den terBei galen anzubieten.

ibegrä ÜAchtung wäre im Obergeschoß des Grundschulgebäu- ss Kim löglich.

)an f« KfiJdsversammlung erörterte diesen Vorschlag und be- 1 illtimmig, daß nach Eröffnung der 4. Gruppe allen Eltern 7 1 |4nebot unterbreitet werden soll. Ergänzend hierzu will 3 ™ Sjbrbandsversammlung durch Besichtigung eines Kin- itens, in welchem eine Ganztagsgruppe eingerichtet ist, in Vorzügen und organisatorischen Erfordernissen an Ort Jle überzeugen.

Entscheidungen im Zusammenhang mit der Erweite- (indergartens

jjfjentlicherSitzung entschied die Verbandsversammlung chluß der Sitzung noch über die notwendigen personel- n^erungen im Zusammenhang mit der Erweiterung des artens um eine Gruppe.

jjräen in der Sitzung am 27.1.1986 alle Entscheidungen, (Erweiterung des Kindergartens im Hinblick auf die Bau- n als auch auf die Organisation im Personalbereich getrof-

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Eitelborn

er Arbeit des Rates der Ortsgemeinde Eitelborn

geordneter D.Pfeiffer legt aus beruflichen Gründen |t nieder

pn meisten Ratsmitgliedern vorher bekannt, für nicht ?r es dennoch eine Überraschung, als der Ortsbürger- M nachstehende Schreiben des I. Ortsbeigeordneten rverlas:

ährter Herr Bürgermeister Hümmerich! ffle ich Ihnen und den Mitgliedern des Gemeinderates Ei- P ™*’ dsß ich mein Amt als I. Beigeordneter der Ortsgemein- * m '* ^ irl<un 9 ^ er Wahl eines Nachfolgers niederlegt.

^Bekannt, daß ich wegen meiner Versetzung nach Coes- 'wt diese von mir gerne wahrgenommene ehrenamtliche »|cht mehr ausüben kann.

^ptelle möchte ich mich bei Ihnen für die stets gute und «tsvolle Zusammenarbeit in den vergangenen sieben 'aufrichtig bedanken.

Wanderer Dank gilt allen Ratsmitgliedern und Ausschuß- 9 rn des Gemeinderates gleichermaßen.

Den Bürgern der Ortsgemeinde wünsche ich für die Zukunft alles Gute.

Ihr Dietrich Pfeiffer.«

DerOrtsbürgermeister bedankte sich bei Herrn Pfeifferfürseinen großen Einsatz in der und für die Gemeinde und betonte, daß ihm das Wohl des Ortes wie der Bevölkerung stets ein besonderes An­liegen war.

Er versicherte dem scheidenden I.Ortsbeigeordneten und frühe­ren Ratsmitglied, daß er gerne mit ihm zusammengearbeitet und in ihm stets einen ansprechbaren und hilfsbereiten fachmänni­schen Verwaltungspartner gehabt habe.

Erwünschte, stellvertretend für die Ortsbevölkerung und den Rat Herrn Pfeiffer in seinem neuen Wirkungskreis viel Erfolg und ihm und seiner Familie in ihrem neuen Lebensraum alles Gute.

Herr Pfeifferbedankte sich fürdiese guten Wünsche und erläuter­te ausführlich seine beruflichen Vorhaben und letztlich auch Zie­le, er versicherte, in einigen Jahren wieder nach Eitelborn zurück­zukehren.

Entlastung für 1984 erteilt

Nachdem die formellen Bedenken, die in der letzten Sitzung An­laß zurZurückstellung des Beschlusses überdie Jahresrechnung 1984 waren, ausgeräumt werden konnten, wurde dem Ortsbür­germeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde einstimmig Entlastung für die Haushaltsrechnung 1984 erteilt.

Dorfbrunnen wird errichtet

Nach dem Erwerb der geeigneten Fläche soll nunmehr mit dem Ausbau eines Brunnenplatzes an der Borngasse begonnen wer­den.

Der Rat stimmte einer vom Ortsbürgermeister vorgelegten Ent­wurfsskizze zu, die von einem Planer ergänzt und überarbeitet werden soll.

Die entsprechenden Mittel werden im Haushalt für 1986 bereitge­stellt, so daß mit den Ausbauarbeiten im Frühjahr begonnen wer­den kann.

Helfensteinstraße erhält neue Straßenbeleuchtungsanlage Ausgelöst durch die Absicht der Bundespost, Breitbandkabel und der Kevag, in gleichem Zuge die Stromversorgungsleitung unter­irdisch zu verlegen, blieb es dem Rat Vorbehalten, über eine neue Straßenbeleuchtungsanlage in der Helfensteinstraße zu ent­scheiden.

Durch diese Erdarbeiten können die vorhandenen Beton- Peitschenmasten nicht mehr verwandt werden (der Anschluß ist nicht möglich). Sie müßten durch Stahl- bzw. Kunststoffmasten ersetzt werden.

Eine Überprüfung hat jedoch ergeben, daß die Kosen für die aus­zutauschenden undzu ergänzenden Peitschenmastep nur unwe­sentlich niedriger sind als die Installation einer gänzlich neuen, den heutigen Anforderungen angepaßten Straßenbeleuchtungs­anlage.

Der Rat sprach sich daher für das Aufstellen von neuen Leuchten - wie sie bereits im Baugebiet »Auf der Höll« vorhanden sind, - auf dem Bürgersteig der Helfensteinstraßenunterseite aus.

Des weiteren soll der Bürgersteig nach Abschluß der Verlege- und Montagearbeiten in Verbundsteinpflaster ausgebildet werden. Als ersten Bauabschnitt haben die Bundespost und Kevag die Strecke von der Kreisstraße bis zur Einmündung des Weges »Zum Heckelchen« vorgesehen.

In einer gemeinsamen Erörterung wurde die Dauer der Bauzeit für die Gesamtmaßnahme (Breitbandkabel und soweit noch nicht vorhanden, unterirdische Stromversorgung) mit ca. 5 Jahren an­gegeben.

Gartenstraße wid 1986 ausgebaut

Zum Ausbau der Gartenstraße faßte der Rat folgenden Beschluß, an dem neben dem Ortsbürgermeister verschiedene Ratsmitglie­der wegen Sonderinteresse nicht mitgewirkt haben:

»Im Nachgang zur Mittelbereitstellung fürdie Erneuerung der Ver­sorgungsanlagen (Wasser, Abwasser) in der Gartenstraße be­schließt der Rat, den Ausbau dieses Weges in einem Zuge mit vor­zunehmen.

Ausbaufläche: Einmündung Friedhofsweg bis Einmündung Trift­straße sowie Teilbereich der Kirchstraße.

Der Ausbau soll in verkehrsberuhigter Bauweise erfolgen. Vorher sollte jedoch eine Erörterung des Ausbaues mit den Anlie­gern erfolgen.

Grundlage dieser Aniiegerdiskussion sollte ein von einem Inge­nieurbüro erstellter Ausbauplanentwurf sowie eine Ausbaukostenermittlung in herkömmlicher und verkehrsberuhig­ter