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Montabaur

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Hausordnung des Jugendtreffs in Eitelborn

Zur Verabschiedung der Hausordnung lädt die Jugendpflegerin, M. Mayer, alle Jugendlichen am

Donnerstag, dem 9. Jan. 1986 um 19.30 Uhr in den Sitzungssaal des Gemeindehauses ein. Anschließend sollen Möglichkeiten für die nächsten Treffs überlegt werden.

Es ist Euer Jugendraum, es soll Eure Hausordnung werden - des­halb kommt alle.

Spieleseminar

Die Abt. Jugendpflege der VG-Montabaurbietetfür Gruppenleiter und solche, die es werden wollen, am 25. und 26. Januar 1986 ein Spieleseminar in der Lindenmühle (Nähe Bad Ems) an.

Kosten: 15,-- DM.

Anmeldeschluö: 17.1.1986.

Motto: Erfahrungen sammeln und Spaß haben beim Seibertun.

Sprechstunde des CDU- Landtagsabgeordneten Joachim Hörster,

MdL

Die erste Sprechtunde des CDU-Landtagsabgeordneten Joachim Hörster, MdL im neuen Jahr findet am Samstag, dem 11. Januar 1986, von 10.30 Uhr bi 12.00 Uhr im CDU-Büro in Wester­burg, Neustraße, statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingela­den.

Aus den Gemeinden

Öl

MONTABAUR

Notizen aus der Sitzung des Stadtrates vom 19 . 12.1985

Nachstehend werden inkurzerZusammenfassungdievom Stadt­rat in der Ratssitzung am 19.12.1985 getroffenen Entscheidun­gen zur Kenntnis gegeben.

Ein umfassenderBericht insbesondere über die Haushaltsdebat­te ist für die nächste Ausgabe des Wochenblattes vorgesehen.

Jahresrechnung 1984 und Entlastungserteilung einstimmig beschlossen

Die Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnung 1984sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters und der Bei- geordnetenfürdie Stadt und den Hospitalfonds Montabaur erfolg­te unter dem Vorsitz des an Lebensjahren ältesten Ratsmitgliedes Gustav Hannappel (SPD), da der Bürgermeister sowie der I. Bei­geordnete wegen Sonderinteresse auszuschließen waren.

Nach Berichterstattung durch den Vorsitzenden des Rechnungs­prüfungsausschusses Andreas König (CDU) wurde durch ein­stimmigen Beschluß vom Stadtrat die Jahresrechnung 1984 be­schlossen und die Entlastung des Bürgermeisters und der Beige­ordneten für die Stadt und den Hospitälfonds erklärt.

Haushaltsplan / Haushaltssatzung 1986 mit Mehrheit der CDU-Fraktion gegen die Stimmen der SPD- und FWG-Fraktion beschlossen.

15 Ja-Stimmen/11 Gegenstimmen - so lautete nach Abschluß der Haushaltsberatung das Ergebnis zur Entscheidung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 1986 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 1985-1989.

Die Haushaltssatzung enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt

Einnahme/Ausgabe

Vermögenshaushalt

Einnahme/Ausgabe

je 12.638.770,- DM je 6.800.800,- DM

Nr. 1/86

Der Gesamtbetrag der Kredite wurde auf 1.357.400,- DM und der Verpflichtungsermächtigungen auf 1.600.000,-- DM festgesetzt. Die Kreditermächtigung beinhaltet Umschuldungen in Höhe von ca. 500.000,- DM.

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert und betragen:

Grundsteuer A 220 %

Grundsteuer B 270 %

Gewerbesteuer 300 %

Hundesteuer:

für den 1. Hund 60,-DM

für den 2. Hund 90,-- DM

für jeden weiteren Hund 120,- DM.

Alle weiteren im öffentlichen Teil der Sitzung noch anstehenden & Entscheidungen wurden weitgehendst einstimmig bzw. mit gro- 1

ßer Mehrheit getroffen. Hierzu gehörten:

Genehmigung von Haushaitsüberschreitungen

a) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.200,- DM für die Gewährung eines Zuschusses an die Bücherei in Eschelbach anläßlich der Wiedereröffnung

b) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 15.000,- DM für die Ausbaumaßnahme Herzog-Adolf- Straße. (Diese Mehrausgaben resultieren aus den - vor der Baumaßnahme nicht bekannten schlechten Boden­verhältnissen der Straße. Aufgrund des eingeholten geolo­gischen Gutachtens wurde es erforderlich, tiefere Aus­schachtungen vorzunehmen, die mit Bodenersatzmassen verfüllt werden mußten.)

c) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.400,- DM (anteilmäßige Kostenbereitstellung für die Beschaffung eines Waldarbeiterschutzwagens für den Re­vierteil Gelbachtal)

Verschiebung des Sperrzeitbeginns für Barbetriebe Offeniegung8beschluß im Verfahren zur Erweiterung des Be­bauungsplanes »Altstadt IV«

Die Erweiterung des Bebauungsplanes »Altstadt IV« beinhaltet die Einbeziehung des Grundstückes Kolpingstraße 4 (Haus Ho-i mann) und sieht den Abriß des Hauses sowie die anschließende! Ausweisung alsGrünflächevor. Nachdem auf Beschlußdes Stad­trates bereits die Verfahren der Bürgerbeteiligung und der Anhö­rung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wurden - Be­denken und Anregungen wurden nicht vorgetragen - wurde nun­mehr in der Sitzung am 19.12.1985 vom Stadtrat als nächste Ver-' fahrensstufe die Offenlage des Planes gemäß § 2 a Abs. 6 BBauG beschlossen.

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TuS Montabaur TSV Eigendorf Hallo, Gymnastikdamen Änderung der Anfangszeiten:

Unsere nächste Turnstunde findet statt: ,

für den TSV Eigendorf Montag, 13.1.1986, für den TuS Montabaur, Morgengruppe, Dienstag, 14.1.1986 j

für den TuS Montabaur, Abendgruppe Mittwoch, 15.1.1986.

Schützengesellschaft St. Sebastianus Montabaur NeujahrsschieBen 1986 l

Am Samstag, dem 4. Januar findet unser Neujahrsschießen 1981 S statt. Neben dem Pokalschießen werden wieder weitere Wettbe., I werbe wie Ehrenscheibenschießen, GlücksscheibenschießeM'" i und Armbrustschießen durchgeführt. - ß. I

Wir beginnen um 14.00 Uhr und hoffen auf rege Beteiligung unse # rer Mitglieder. Gäste sind herzlich willkommen und können mi& Ausnahme des Pokalschießens an allen Wettbewerben teilnefi$r men.

Vereinsmeisterschaften 1986

Die Vereinsmeisterschaften werden in der Zeit vom 5.1.86 bi| 19.1.86 durchgeführt. Die genauen Termine nach Klassen urffi Waffenarten gesondert sind im Schützenhaus einzusehen.

Auf weitere Aushänge über Veranstaltungen zu Beginn des Jaljj res wird hingewiesen. !

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