Montabaur

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Nentershausen

Basar im Kindergarten in Nentershausen Am Mittwoch, 20. Nov. 1985 findet in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr ein Basar im Kindergarten Nentershausen statt. Angeboten werden Bastelsachen aller Art: Weihnachtsschmuck, Makramee- arbeiten, Wandbehänge, Mobile, Gewürzbilder und vieles mehr. Außerdem erwarten Sie eine Cafeteria und eine »Waffelecke«. Ei­ne herzliche Einladung ergeht hiermit an alle Interessenten.

Niedererbach

SV 1920 Niedererbach e.V.

Am Samstag, dem 16.11.1985 finden folgende Spiele statt:

Um 13.45 Uhr spielt die E-Jugend in Niedererbach gegen den Spitzenreiter aus Eisbachtal. Als Tabellenzweiter könnte bei ei­nem Sieg, die Führung übernommen werden.

Um 15.30 Uhr spielt die C-jugend in Welschneudorf gegen die JSG N‘-10‘Elbert./Welschneudorf.

Die A-Jugend spielt am Sonntag, dem 17.11.85 um 13.00 Uhr Ruppach/Goldhausen/H./H./St.W. in Steinefrenz.

Alte Herren

Am 16.11.85 spielen die AH um 17.00 Uhr in Niederhadamar. Ab­fahrt 16.15 Uhr.

Hinweis:

Jahresversammlung der AH am 19.11.85 im Sportheim. Seniorenspielbetrieb:

Am 17.11.85 kommt es in Niedererbach um 14.30 Uhr zu einem sehr interessanten Vergleich mit dem Neuling der Klasse, Dee­sen/Haiderbach.Um den notwendigen Abstand zum Tabellenen­de zu schaffen, muß ein Sieg des SVN gelingen.

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ELBERTGEMEINDEN

Niederelbert

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert vom 7.11.1985

I. Nachtrag zum Hauungs- und Kulturplan 1985 sowie Hauungs- und Kulturplan 1986 genehmigt.

Zu Beginn der Sitzung des Ortsgemeinderates am 7.11.1985 er­hielt der für den Gemeindewald Niederelbert zuständige Revier­beamte Sanner Gelegenheit, die zur Genehmigung vorgelegten Forstwirtschaftspläne zu erläutern. Ergänzend zu diesem Bericht schilderte Forstamtsrat Sanner noch die Situation, die sich durch die Windbruchschäden im November 1984 ergeben hatte. Dar­über hinaus wurden noch die Rechnungsergebnise für das Forst­wirtschaftsjahr 1984 zur Kenntnis gegeben.

Nachdem der Ortsgemeinderat diese Information zur Kenntnis genommen hatte, genehmigte er durch jeweils einstimmigen Be­schluß den I. Nachtragsplan zum Hauungs- und Kulturplan 1985 sowie den Hauungs- und Kulturplan 1986.

Der I. Nachtragsplan für das Forstwirtschaftsjahr 1985 sieht die zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von ca. 39.000 DM vor. Diese Mittel finden Verwendung für die Aufarbeitung des Wind­wurfes aus den Sturmschäden im November 1984 für Forstschutz- und Bestandspflegemaßnahmen sowie für eine We­gebaumaßnahme.

Die Deckung der Ausgaben erfolgt nach den Berechnungen der Forstverwaltung insgesamt durch Mehreinnahmen aus dem Ver­kauf von Sturmschadholz.

Der Hauungs- und Kulturplan 1986 weist in den Einnahmen ein Gesamtvolumen von 131.500 DM und ein Ausgabenvolumen von 121.715,- DM aus. Mithin ist nach den Vorausberechnungen der Forstverwaltung mit der Erwirtschaftung eines Überschusses von ca. 10.000 DM zu rechnen.

Der Holzeinschlag für das Forstwirtschaftsjahr 1986 umfaßt ins­gesamt 1.630 fm. Dieser teilt sich wie folgt auf:

30 fm Eiche, 1405 fm Buche, 120 fm Fichte, 75 fm Kiefer.

Nr.

Gemeindeanteil am beitragsfähigen Aufwand für denAl der Kirch- und Gartenstraße festgelegt. < ' Us| *

Nachdem in der Ratssitzung am 22. August 1985 keine de

Raum stehenden Vorschläge zur Festsetzung des GemeinnJ teils eine Mehrheit gefunden hatte, wurde eine nochmali 1 handlung im Ortsgemeinderat erforderlich. Da die unterschJ chen Auffassungen der beiden im Rat vertretenen Fraktion |

nen Vorstellungen Grundsatzerklärungen Aussagen sind nachstehend aufgeführt:

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sah sich der Vorsitzende nach seinen eigenen Worten

tet, vorder Meinungsbildung in der Sitzung am 7.11.1985 dei folgendes mitzuteilen:

1 .

Vor der Abrechnung der Waldstraße wurde vom Rat ein Grundsatzschluß gefaßt, wonach für alle AusbaumaBnall men ein Gemeindeanteil von 30 - 40 % fetgelegt und ab gerechnet werden sollte.

Ortsbürgermeister Hübinger richtete an den Rat die Bim den Gleichheitsgrundsatz nicht durch zufällige Mehrheil ten gegenüber abgerechneten bzw. noch abzurechnen -l den Straßenbaumaßnahmen zu verletzen. (Bedingt durcl das Sonderineresse einiger Ratsmitglieder kamen dieal Grund der Kommunalwahl ermittelten Mehrheitsverhält-1 nisse bei der hier angesprochenen Entscheidung nicht f zum tragen)...

Aufgrund der in den letzten Jahren vom Ortsgemeindera gefaßten Investitionsbeschlüsse stünden in den nächst« 7 Jahren Vorhaben in einer Größenordnung von ca. 4 , 4 1 Mio DM (ohne Kostenanteile der Anlieger) an. Da die Ga meinde bei Durchführung dieser Vorhaben auf Zuschüsl angewiesen sei und eine Zuschußgewährung nur dann! folgen könne, wenn Beiträge und Steuern im Rahmend Möglichkeiten ausgeschöpft seien, hielt es Ortsbürgerm ster Hübinger für geboten, auch diesen Gesichtspunkt|j der anstehenden Entscheidung über die Festlegung dei Gemeindeanteils mit in die Überlegungen einzubeziehef

4.

Die gegenwärtig von der Gemeinde angesparte RücklaJ in Höhe von 350.000 DM sei bei den von der Gemeinde! geplanten Ausgaben in Höhe von ca. 4,4 Mio DM als eil »Tropfen auf den heißen Stein« anzusehen. Nach Aussa gen von Ortsbürgermeister Hübinger gehe er davon auj daß bei der Festlegung eines Gemeindeanteils von 30- % die auf die Gemeinde zukommende Kostenlast für noch auszubauende Straßen (ausgenommen Ost$tra0e| Neubauteil) ca. 2 Mio DM betrage.

Stellungnahme von Hubert Hübinger

In Erwiderung zu den Aussagen des Ortsbürgermeisters eilt Ratsmitglied Hubert Hübinger namens seiner Fraktion, erl bei Festlegung des von seiner Fraktion befürworteten Gerne! anteils von 42,5 % (die Fraktion Ewald Hübinger schloß siel Auffassung der Verwaltung an und befürwortete einen Gel deanteil von 35 %) den Gleichheitsgrundsatz nicht alsgeläf an. Zudem sei sich seine Fraktion durchaus über die Auswil gen dieses Beschlusses - auch für die Zukunft - im Klaren! Bau derWaldstraße habe man seinerzeit den Gemeindeanti 40 % festgesetzt. Die Anliegerbelastung habe damals prol dratmeter 5,54 DM betragen. Ein Gemeindeanteil von 42,5f deute für die Anlieger der Gartenstraße eine Belastung vq 11,- DM pro Quadratmeter. Eine Anwendung der ProzenJ nung sei insofern »gefährlich«. Zudem müsse die verstärkte! stung der Straße bedingt durch die Kirche und die Schulebf sichtigt werden. Es sei richtig, daß die Ortsgemeinde noclf Investitionsmaßnahmen ausführen wolle. Evtl müßten ein! Maßnahmen verschoben werden, wenn die finanzielle Sill dies erfordere. Der Mehraufwand der Ortsgemeinde betral die zur Diskussion stehende Maßnahme lediglich 12.500DJ übrigen seien die Bürger heute genug belastet. Weitere Bell gen sollten auf das unbedingt notwendige Maß beschränk| ben.

Der am 7.11.1985 zu fassende Beschluß sch ließe im übrigeij aus, daß in anderen Sraßen auch andere Gemeindeanteilef| setzen seien. Von Fall zu Fall sei dies sorgfältig abzuwär

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reis aus der Sitzung vom 22.8.1985 bekannt waren, wurden! mehr in der Sitzung am 7.11.1985 zur Untermauerung der el

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Aussagen von Ortsbürgermeister Ewald Hübinger

Mit Blick auf den Diskussionverlauf in der Sitzung am 22 81 I

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