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Nr. 43/85

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r rtwerden. Darüber hinaus sollte auch auf die regelmäßi- r/nnder Heizungsanlage geachtet werden. Zu den durch- " i Arbeiten gehören Brennereinstellung, Kesselreini- P'^rprüfung der Regelsteueranlagen.

heizen ■ gesundes Raumklima [" S -deste Raumtemperatur liegt aus der Sicht des Medizi- Pchen 18 und 20 Grad Celsius - Eine Absenkung der t neratur um nur 1 Grad erspart ca. 6 % der Heizenergie. SnSie also Ihre Räume zu überheizen.

jhört auch eine ausreichende Frischluftzufuhr zu ei- lu en Wohnklima. Hierbei sollten Sie beachten, daß kur- Pridaför häufigeres Lüften die wirtschaftlichere Lösung ist. res Lüften, wie »Dauerlüften« oder ein allzu häufiges Fen­nvergeudet unsinnig teure Wärme, und führt zur Aus- jerWände und Decken.

igle aber doch einmal längere Zeit lüften wollen, stellen Sie fceizkörperganz ab. Es ist dann immer noch billiger das Zim- Leutzu erwärmen, als die Umwelt zu heizen.

Bericht über die Sitzung des

ferbandsgemeinderates vom 16.10.1985

Bericht des Bürgermeisters

hng der Grundschule Simmern/Kadenbach verfügt

Leister Dr. Possel-Dölken informierte den Verbandsge- jerat über die. Organisationsverfügung der Bezirksregie- Koblenzvom 9.10.1985. Diese Verfügung beinhalte die Auf- «derGrundschule Simmern mit Ablauf des 31.1.1986, die jngder Schüler zur Augstschule ab 1.2.1985 und die Aus- jfigdesSchulbezirkes der Augstschule auf die Ortsgemein- limmern und Kadenbach. Bürgemeister Dr. Possel-Dölken kdie Bezirksregierung habe für diese Organisationsverfü- |imüberwiegenden öffentlichen Interesse die sofortige Voll- eodnet, da bis zum 1.2.1986 die Errichtung und Ein- | fl gder erforderlichen Klassenräume notwendig werde. Der l und Finanzausschuß des Verbandsgemeinderates habe 126.6.1985 den Auftrag vergeben. Die Vorbehalte des Ihusses seien inzwischen durch die Verwaltung ausge- Iworden, so daß der Beschluß des Haupt- und Finanzaus- ssesnun ausgeführt werden könne. Insbesondere habe es jt, daß das vorliegende Angebot außerordentlich gün- |,SobalddieBezirksregierungüberdenZuschußantragent- lenhabe, könne mit dem Erweiterungsbau in Neuhäusel be- fen werden.

(ginn für die Kläranlage Nentershausen Irmeister Dr. Possel-Dölken wies den Verbandsgemeinde- Iraufhin, daß am 17.10.1985 um 16.00 Uhr mit dem 1. Spa- Jch der Bau der Kläranlage Nentershausen begonnen wer­tet) dem langjährigen Genehmigungsverfahren könne die |a8nabme nun endlich begonnen werden.

i Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr [und geändertes Investitionsprogramm für die Jahre 88 beschlossen

juliche Entwicklung des Haushaltes der Verbandsge-

Ide

IrmeisterDr. Possel-Dölken stellte eine Erhöhung des Volu- |_des Verwaltungshaushaltes um 1,8 % auf insgesamt -DM fest. Die Veränderungen sowohl in Einnahmen jehbei den Ausaben führten zu einer Erhöhung der Zufüh- lumVermögenshaushalt in Höhe von 81.800,- DM. Der Ge- |berschu8 des Verwaltungshaushaltes betrage mithin DM. Die notwendigen Veränderungen im jgenshaushalt, die erhöhte Zuführung vom Verwaltungs- laltundeine Rücklagenentnahme ermöglichten eine Verrin- pdernotwendigen Kreditaufnahme um 138.500,-DM auf in- Tit 2.621.450,- DM. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken er- Ji die solide Finanzpolitik der Verbandsgemeinde werde IweerfreulicheWeiterentwicklungbestätigt.Diegroßenln- Tonen dervergangenen Jahre ließen keinen Spielraum fürei- m a!s geforderte Erhöhung der Investitionsquote der Ver- igemeinde.

paftspiäne der Verbandsgemeindewerke bestätigen pn Trend

Irmeister Dr. Possel-Dölken erläuterte, die

Hauptinvestitionstätigkeit der Verbandsgemeinde vollziehe sich im Bereich der Verbandsgemeindewerke. Aber auch hier setze» sich die positive Entwicklung des Haushaltes der Verbandsge­meinde fort. Für die Wasserversorgung sei eine Verringerung der Darlehensaufnahme um 200.000,- DM auf nur noch 300.000 DM zu verzeichnen. Das Volumen für die Abwasserbeseitigung kön­ne durch die zeitliche Verschiebung von Maßnahmen ins Haus­haltsjahr 1986 um 906.800,- DM verringert werden. Die verblei­bende Gesamtsumme für Investitionen in Höhe von 6,1 Mio. DM stelle ein beachtliches Volumen zur Belebung der Baukonjunktur dar und werde zum Teil durch Darlehensaufnahmen von 5 Mio DM finanziert. Bürgermeister Dr. Possel-Dölken schlug die Annahme der Haushaltssatzung vor.

CDU-Fraktion sieht in Nachtragshaushaltsplan keine spekta­kulären Entwicklungen

DerVorsitzendederCDU-Fraktion, Wolfgang Müller, erklärte, der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Nachtragshaushalt weise keine spektakulären Entwicklungen auf. Er verändere sich gegenüber der bisherign Haushaltsplanung nur unwesentlich um etwa 2 o/o.

Erlaß einer Nachtragshaushaltssatzung unausweichlich Ratsmitglied Müller (CDU) bezeichnete den vorgelegten Entwurf als ein Dokument ordentlicher Haushaltsführung. Selbst die sorg­fältigste Planung eines Haushaltes für ein Haushalsjahr könne Verschiebungen nicht verhindern, denen durch einen Nachtrag Rechnung getragen werden müsse. Die Mehreinnahmen bei den Zinsen in Höhe von 27.100,- DM bescheinigten eine gute Finan­zwirtschaft. Die erhöhte Zuführung zum Vermögenshaushalt do­kumentiere gemeinsam mit der Verringerung der Kreditaufnah­me die insgesamt sehr solide Finanzwirtschaft der Verbandsge­meinde.

Beachtlich hohe Eigenfinanzierungsquote

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion hob besonders das Verhältnis von 60:40 des Eigenkapials zum Fremdkapital hervor. Dadurch werde die »klassische Eigenfinanzierungsquote« bei öf­fentlichen Investitionen erheblich überschritten. Die CDU- Fraktion stimme der Nachragshaushaltssatzung 1985 zu.

Kläranlagenbau soll forciert werden

Ratsmitglied Hermann-Josdef Schmidt (CDU) stellte zu den Wirt­schaftsplänen der Verbandsgemeindewerke fest, eihe Untersu­chung unseres Trinkwassers habe ergeben, daß die Schadstoff­werte noch weit unter den erlaubten Grenzwerten liegen. Im Be­reich der Abwasserbeseitigung werde man bestrebt sein, den Bau von Klärnlagen zur Entlastung der Gewässer und Verbesserung ihrer Reinheit zu forcieren. Da der Reinheitsgrad des Abwassers Bemessungsgrundlage für die Festsetzung der Abwasserabgabe sei, werde der Bürger durch den Bau von Kläranlagen entlastet.

Die CDU-Fraktion stimme auch dem vorgelegten Entwurf der Wirtschaftspläne zu. ’

SPD-Fraktion konstatiert Fortdauer des steigenden Trends bei Sozialhilfeausgaben

Für die SPD-Fraktion nahm ihr Vorsitzender Reiner Schlemmer Stellung zum vorgelegten Nachtragshaushaltsplan. Er bestätig­te, daß keine spektakulären Veränderungen zu verzeichnen sei­en. Die Steigerung bei den Sozialhilfeausgaben von 107.000,-DM für die Hilfe zum Lebensunterhalt betreffe nicht unmittelbar die Verbandsgemeinde, da die Kosten durch den Kreis bzw. die Orts­gemeinden zu erstatten sind. Damit werde aber deutlich, daß der steigende Trend bei den Sozialhilfeausgaben noch anhalte. Dies stelle eine erhebliche Belastung für die Ortsgemeinden dar.

Ratsmitglied Schlemmer (SPD) stellte die Mehreinnahmen bei den Zinseinnahmen bei gleichzeitiger Verringerung der Zinsaus­gaben positiv heraus. Außerdem sei bei allen Veränderungen ei­ne Erhöhung der Zuführung zum Vermögenshaushalt um 81.800,-DM festzustellen, die zur Verbesserung der bereis positi­ven Eigenfinanzierungsquote führe.

Neuverschuldung bei Wasserversorgung erheblich verrin­gert

Weiter führte Reiner Schlemmer aus, im Bereich der Wasserve- sorgung habe die Neuverschuldung erheblich verringert werden können. Bei einer Investitionssumme von 2,1 Mio. DM und einer Kreditaufnahme in Höhe von 300.00 DM ergebe sich eine Eigenfi­nanzierung von 85%. Dies zeige, daß von einer

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