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Montabaur

Seite 10

§2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt rückwirkend ab 1.1.1985 in Kraft.

5431 Görgeshausen. 26. April 1985 Ortsgemeinde Görgeshausen Herz,Ortsbürgermeister Hinweis:

Gern. § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz -GemO- vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4.3.1983 (GVB1. S. 31), wird auf folgendes hingewiesen:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

a) die Ausschließungsgründe wegen Sonderinteresse (§ 22 Abs. 1 GemO) und

b) die Einberufung und dieTagesordnung von Sitzungen des Ortsgemein­derates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öf- fentl. Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Ver­bandsgemeindeverwaltung Konrad-Adenauer-Platz, 5430 Montabaur, geltend gemacht worden ist.

5431 Görgeshausen, 26.4.1985 Ortsgemeinde Görgeshausen (S.) Herz,Ortsbürgermeister

Heilberscheid

Bericht aus der Sitzung des Orisgemeinderates Heilberscheid vom 25.4.1985

Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 1984

Dem Ortsgemeinderat wurde eine fünf Punkte umfassende Auflistung über die im Haushaltsjahr 1984 verursachte und bislang noch nicht ge­nehmigte Haushaltsüberschreitungen vorgelegt.

Das Gesamtvolumen dieser Ansatzüberschreitungen betrug 42.972,57 DM und beinhaltete folgende Positionen:

1. Zusätzliche Mittelbereitstellung für den von der Gemeinde zu übernehmenden Sozialhilfeanteil

Diese Ansatzüberschreitung wurde verursacht, da die Abrech­nung der Sozialhilfe für das 2. Halbjahr 1983 erst in 1984 ab­gewickelt werden konnte

2. Aufgrund kurzfristig freigewordener Zuwendungsmittel des Landes veranlaßte der Rat durch Beschluß den Ausbau eines Waldweges. Für diese Maßnahme, die zu 70% zwar durch Zu­schüsse finanziert wurde, standen im Haushaltsplan dennoch keine ausreichenden Mittel zur Verfügung.

3. Aufgrund einer verbesserten Umlagegrundlage mußte die Ge­meinde einen höheren Anteil an der Verbandsgemeindeumlage zahlen

4. Bei Überprüfung der Abrechnung für die Ausbaumaßnahme Kirchstraße wurde festgestellt, daß noch zusätzliche Zahlungen an .die bauausführende Firma zu leisten waren. Die Maßnahme, die bereits 1983 weitgehendst abgerechnet wurde, belastete so­mit bezügl. der Nachzahlung auch das Haushaltsjahr 1984.

Dies war bei Aufstellung des Haushaltsplanes 1984 noch nicht bekannt.

5. Der Ankauf eine Rasenmähers und einer Kehrmaschine verur­sachte Kosten, die über den im Haushaltsplan bereitgestellten Mitteln lagen.

Zu den vorgenannten Haushaltsüberschreitungen erklärte der Rat seine einstimmige Genehmigung. Eine Deckung des Haushaltes 1984 ist ge­währleistet durch Mehreinnahmen aus Konzessionsabgaben sowie aus zusätzlich erwirtschafteten Mitteln im Wirtschaftsbetrieb Forst. Dar­über hinaus tragen Kosteneinsparungen beim Sraßenbau zur Deckung bei.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde dem Rat eine 8 Punkte umfas­sende Auflistung über unerhebliche Haushaltsüberschreitungen zur Kenntnis gegeben. Hier beliefern sich die Ansatzüberschreitungen auf insgesamt ca. 6.000,- DM. Ein Haushaltsausgleich hierzu ist nach den Bemerkungen der Verwaltung im Rahmen des Gesamthaushaltes 1984 gewährleistet.

Absperrung der Steinbrüche an der Hettensteinstraße Um der der Gemeinde obliegenden Verkehrssicherungspflicht zu en- sprechen, wurde beschlossen, die alten Steinbrüche an der Hettenstein­straße abzusperren. Die Art der Absperrung (diese soll mit Drahtseilen erfolgen) wurde mit dem für die Gemeinde zuständigen Versicherung­sträger abgestimmt.

Nr. 18

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Girod

Kirchenchor »St. Jakobus« Girod In der Woche vom 16.5. -19.5.1985 findet unser Ausflug Schwa Titisee statt. rzw

Anmeldungen sind noch möglich unter Tel. 1578.

Betrag bitte bis zum 8.5.1985 bei E.Henkes entrichten.

Schützenverein Punkt 12, e.V. fährt nach Prag ( 5 . 9 .- 8 . 9.1955

als Ausflugsreise in diesem Jahr hat sich der Schützenverein überlen ne Fahrt nach Prag in der Zeit vom 5.9. - 8.9.1985 zu veranstalten I Fahrtkosten betragen pro Person 280,- DM.

Enthalten sind in diesem Preis 2 Übernachtungen mit Halbpension ] pelzimmer mit Dusche.

Die Fahrt erfolgten einem modernen Reisebus mit WC. Programmfahrten in Prag mit Dolmetscherbetreuung sind vorgeseht Ferner ein böhmischer Abend mit reichhaltigem Programm sowie Ei trittskarten für Varietebesuch und Visumsbesorgung.

Auch Nichtmitglieder können an der Fahrt teilnehmen. Anzahlung pro Person bei Anmeldung 100,- DM (diese können n« mehr zurückgezahlt werden). Einzelzimmerzuschlag pro Person3 DM.

Anmeldung und Information bis zum 20.5.1985 bei Johannes Speyj Gartenstr. 3, 5431 Kleinholbach. '

Großholbach

Festausschuß tagt

Die nächste Sitzung des Festausschusses findet am 5. Mai 1985 um fij Uhr im Gemeindehaus statt.

Gruppenleiterkreis sammelt wieder Altglas

Seine nächste Straßensammlung von Altglas und Aluminium veransta! der GL-Kreis der Kirchengemeinde Großholbach am 15. Juni 198j] 14.00 Uhr.

Bitte, stellen Sie Gläser - sie sollten frei von Metallteilen sein - sichtbar an die Straße. Falls etwas vergessen werden sollte, nifenSiebj die Tel.Nr. 17868 an.

Die nächte Sammlung nach der Sommerpause ist erst wieder iraSepiJ ber. Wenn Sie Aluminium und Altglas schon früher los werden möclij geben Sie die Sachen einfach im Pfarrhaus ab, sollte niemand da» stellen Sie es vor der Garage ab.

Heilberscheid

Fußball Alte Herren

Samstag, 4.5.1985,17.00 Uhr Spiel Heilberscheid gegen die Althenj mannschaft aus Nentershausen.

Görgeshausen

SV Grün-Weiß Görgeshausen e.V.

Am kommenden Sonntag, dem 5.5.85, spielt unsere I. Mannschaftgt Montabaur II.

Anstoß ist um 15.00 Uhr in Montabaur.

Niedererbach

SV 1920 Niedererbach e.V.

Wir weisen auf unser Sportwochenende vom 16.5. -19.5.85 hin. Der Programmablauf ist wie folgt geplant:

16.5.1985 Dorfturnier ab 13.00 Uhr

17.5.1985 Niedererbach gegen Großholbach, 19.00 Uhr

18.5.1985 Volksradfahren ab 10.00 Uhr Ab 14.00 Uhr JugendpsielederE, DundC-Jugend. Alt-Herrenspiellj dererbach Nentershausen, 17.00 Uhr.

19.5.1985, A-Jugend gegen Hundsangen, 11.00 Uhr. Danjenfu spiele um 13.00 Uhr und 17.00 Uhr

Niedenerbach -Freiendiez und Welschneudorf-Limburg-Linter Zwischendurch Einlagen der Trimm-Dich und Gymnastikgruppe» ein Spiel der A-Jugend 72 gegen die A-Jugend 82.

Am kommenden Wochenende spielen unsere Mannschaften gepaj gende Gegner:

4.5.85:

Die Damen treten im letzten Spiel der Saison gegen DachsenhauwJ Spielort ist Niedererbach, Spielbeginn 16.00 Uhr.