Montabaur
14/5/ 85
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Einen Überblick über die Haushaltssituation der Gemeinde gibt der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Daraus werden nachstehend einige Angaben wiedergegeben:
RÜCKBLICK AUF 1984
Nach ersten Berechnungen zum Abschluß des Haushaltsjahres 1984 konnte festgestellt werden, daß die Haushaltswirtschaft in 1984 ungünstiger verlief als dies der Haushaltsplan vorsah. Anstatt der planmäßig vorgesehenen Rücklagenentnahme von 11.000,-- DM müssen voraussichtlich 36.000,-- DM in Anspruch genommen werden, um den Haushaltsausgleich für 1984 zu gewährleisten.
Diese negative Entwicklung ist zurückzuführen auf:
1. Einen nicht realisierten Verkauf eines Gemeindegrundstückes,
2. aus Mindereinnahmen bei Erschließungs- und Ausbaubeiträgen.
Dies führte im Ergebnis dazu, daß die Gemeinde noch über einen Rücklagenstand von ca. 20.000,- DM verfügen wird. Demgegenüber ist ein Gesamtschuldenstand von 19.700,- DM auszuweisen.
HAUSHALT 1985
Einen drastischen Volumensanstieg gegenüber dem Vorjahr weist der Verwaltungshaushalt auf (plus 87.000,- DM). Ursachen hierfür sind Einnahmeverbesserungen im Sektor "Steuern, Zuweisungen und Umlagen" sowie ein starker Anstieg des Volumens im Forstetat.
Bei Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt zeigt sich jedoch ein negativer Verlauf gegenüber 1984. Die Höhe des Überschusses, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann, beträgt 52.000,- DM und liegt damit um 17.000,- DM niedriger als im Vorjahr. Hauptursache hierfür ist der stark angestiegene Zuschußbedarf im Forsthaushalt. Nach den gegenwärtigen Berechnungen beträgt dieser ca. 24.000,- DM (1984 - 5.400,- DM).
Nur geringfügig steigt der Ausgaben- und Einnahmenumfang im Vermögenshaushalt. Für reininvestive Ausgaben sind Haushaltsmittel von 277.250,- DM bereitgestellt. Realisiert werden sollen mit diesem Betrag folgende Maßnahmen:
1. Beteiligung der Ortsgemeinde an den Kosten für
den Einbau neuer Fenster in der Schule 5.500,-- DM
2. Erwerb von Straßenparzellen 1.000,- DM
3. Ausbau der Gartenstraße einschl. Straßenoberflächenentwässerungsanteil 76.750,- DM
4. Ausbau der Bürgersteige in der K 165 einschl.
Straßenbeleuchtung 105.000,- DM
5. Durchgriinungsmaßnahmen im Zuge des Ausbaues der K 165 10.000,-- DM
6. Ausbau des Wirtschaftsweges entlang der
"Gebrannte Heck" 70.000,- DM
7. Errichtung einer Wartehalle 9.000,-DM
Außerdem ist noch eine Rücklagenzuführung von 545,-- DM, die als Planabrundung dient und eine Tilgung an den Kreditmarkt (205,- DM) veranschlagt.
Die Finanzierung dieses Ausgabenkataloges wird durch die folgenden Einnahmen sichergestellt:
1. Erschließungs- und Ausbaubeiträge
2. Zuweisung des Landes zum Ausbau der Bürgersteige in der K 165
3. Kreiszuschuß zu den Durchgrünungsmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der K 165
4. Erwarteter Landeszuschuß zum Ausbau des Wirtschaftsweges
5. Landeszuschuß zur Errichtung einer Wartehalle
6. Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken
7. Zuführung vom Verwaltungshaushalt
8. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage
9. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt
80.000,-
DM
40.000,-
DM
2.000,-
DM
24.500,-
DM
4.500-
DM
20.000,-
DM
52.000,-
DM
20.000,-
DM
35.000,-
DM
AUSBLICK 1986-1988 Die Erschließung "Am Gäßchen", der Ausbau der Birkenst) die Errichtung einer Grünanlage/Brunnenanlage, die ErschlJ ßung Brunnenstraße, der Ausbau der Erlenstraße, der Span, heckerstraße, der Rothbornstraße sowie Planungskostenfitj Dorfgemeinschaftshaus bilden die Investitionsschwerpunkt kommenden Jahre.
Ausweislich den Berechnungen der mittelfristigen Finars Planung wird zur Realisierung der Maßnahmen in 1986 eJ weitere Neuverschuldung notwendig. Hingegen können: haben der späteren Jahre ohne Fremdkapital finanziert wai Es werden sogar planmäßige Rücklagenzuführungen erwart
Die Finanzierung aller Vorhaben ist somit mittelfristig gesij Dies verdeutlicht auch die Entwicklung der freien Finanz®
1985 = Ü* 52.000,-DM *Ü = Überschuß
1986 = Ü 50.000,- DM
1987 = Ü 48.000,- DM
1988 = Ü 53,000,-DM
HAUSHALTSRECHNUNG 1983 BESCHLOSSEN UND i ENTLASTUNG ERTEILT In nichtöffentlicher Sitzung hatte sich der^Rechnungspril ausschuß der Gemeinde bereits im November 1984 in den! men der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur von der! nungsgemäßen Haushalts- und Kassenführung für das Hau® jahr 1983 überzeugt.
Hierzu wurden die Kassenbelege eingesehen und auf ihreRil tigkejt überprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuß erklärttl Abschluß seiner Sitzung, daß die Prüfung zu keinen Beanstf düngen führte.
Von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur wurdet hin die Haushaltsrechnung 1983 erstellt und in der Sitzung! 21.1.1985 dem Rat zur Beschlußfassung vorgelegt. Hierzu! zur Entlastungserteilung für den Ortsbürgermeister, dieOrtf geordneten, den Bürgermeister und die Beigeordneten der! bandsgemeinde erklärte der Rat seine einstimmige Zustimij
ZUSCHUSS FÜR KLASSENFAHRT DER GRUNDSj HEILBERSCHEID BEWILLIGT Dem Ortsgemeinderat wurde ein Zuschußantrag von derS leitung der Grundschule Heilberscheid vorgelegt, mit welch Zuschüsse für die Durchführung einer mehrtägigen Klassen!! erbeten wurden. Durch einstimmigen Beschluß erklärte^ die Bereitschaft, diese Klassenfahrt - für die gemäß den beä den Richtlinien an sich keine Bezuschussung vorgeseheniitl finanziell zu unterstützen mit 3,-- DM pro Schüler und Tagl Bezuschussung bezieht sich auf die aus der Gemeinde teilfl menden Schüler.
NIEDERERBACH Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates NiedererbachS am Freitag, 8. Februar 1985, um 20.00 Uhr im Sitzungsr» Schule statt.
TAGESORDNUNG ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Verlesung des letzten Ratsprotokolls
2. Beratung über das Dorferneuerungsprogramm
3. Verschiedenes
5431 Niedererbach, 28.1.1985 gez. Zey, Ortsbürgermeister
NOMBORN
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 23.01.1985
HAUSHALTSRECHNUNG 1983 BESCHLOSSEN I ENTLASTUNG ERTEILT
Bereits im November 1984 hatte der Rechnungsprüfung: ausschuß der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgei