Montabaur 12/14/84

TERMINE FÜR DIE FRAKTIÖNSSITZUNGEN:

Fraktion Ewald Hiibinger Montag, 9. April 1984 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Fraktion Hubert Hiibinger Montag, 9. April 1984 um 19.00 Uhr in der Gaststätte Keul.

WELSCHNEUDORF:

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Welschneudorf vom 27. März 1984

Keine Teilnahme am Wettbewerb"Unser Dorf soll schöner werden" - Einstimmig sprach sich der Rat gegen eine Teilnahme am diesjährigen Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden" aus.

Aufnahme von Darlehen zu Umschuldungszwecken

Dem Ortsgemeinderat wurde zur Kenntnis gegeben,daß die Gemeinde zur Zeit ein Darlehen in Höhe von ca. 197.000,- DM kurzfristig festgeschrieben hat, so daß in nächster Zeit eine neue Kreditaufnahme zur Umschuldung erforderlich wird.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur erbat daher schon jetzt vom Rat die Zustimmung zur Kreditaufnahme in der not­wendigen Höhe und zu den bei Aufnahme günstigsten Konditio­nen. Dieser Beschluß soll die Verwaltung in die Lage versetzen, bei Bedarf die Kreditverhandlungen aufzunehmen und ggf. kurzfristig abzuschließen. Es wurde als ratsam erachtet, diesen Grundsatzbeschluß schon jetzt zu fassen, da die Angebote der Kreditinstitute wegen der schwankenden Marktlage nur noch für den Angebotstag gelten. Die Beauftragung der Verbands­gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt soll sicherstellen, daß bei einem günstigen Angebot unverzüglich gehandelt werden kann, um Zinsnachteile für die Gemeinde zu vermeiden. Dieser Argu­mentation schloß sich der Rat einstimmig an.

Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten für Straßenbeleuchtungs­anlage Privatunternehmen übertragen

Obwohl sich der Ortsgemeinderat bereits in seiner Sitzung am 13.12.1983 mit der Übertragung der Arbeiten für die Wartung- und Instandsetzung der Straßenbeleuchtungsanlage befaßt hatte, wurde von diesem eine erneute Entscheidung erbeten. Dies steht vor folgencteim Hintergrund:

Seinerzeit war im Zusammenhang mit dem neu.abgeschlossenen Konzessionsvertrag mit der Kevag vereinbart worden, daß diese künftig nicht mehr die Instandsetzungsarbeiten ausführt.

Hierfür hatte die Verbandsgemeinde Montabaur ihre Dienste, und zwar zu günstigeren Konditionen als von der Kevag gefor­dert, angeboten. Dieser Vorschlag stand in der Sitzung am 13.12.1983 zur Entscheidung an und fand auch die Zustimmung des Rates.

Wenige Tage nach dieser Ratsentscheidung wurde die Angebots­eröffnung einer vom Westerwaldkreis durchgeführten Ausschrei­bung für gleichartige Arbeiten im gesamten Bereich des Wester­waldkreises durchgeführt. Diese führte zu dem Ergebnis, daß Privatunternehmen die Arbeiten zu günstigeren Konditionen als von der Verbandsgemeinde gefordert, anboten. Aus diesem Grunde wurde von seiten der Verwaltung vorgeschlagen, die seiner­zeit von einem Großteil der Gemeinden in der Verbandsgemein­de Montabaur gefaßten Beschlüsse (Aufgabenübertragung an die Verbandsgemeinde) aufzuheben und stattdessen unter Berück­sichtigung der neuen Gegebenheiten, eine Auftragsvergabe an ein Privatunternehmen zu befürworten. Konkret wurde vorge­schlagen, ein Elektrounternehmen aus Montabaur mit der Auf­tragsausführung zu beauftragen. Der grundsätzlichen Auftrags­übertragung an ein Privatunternehmen entsprach der Rat.

Keine Zustimmung fand jedoch die für die Auftragsausführung vorgeschlagene Firma, da nach Auffassung des Rates ein anderes, und zwar noch günstigeres Angebot einer Firma aus Westernohe Berücksichtigung finden soll.

Der Rat beschloß daraufhin abweichend von dem Beschlußvor­schlag der Verwaltung einstimmig die Aufgabenübertragung an diese Firma.

Abschluß eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Montabaur für die Inanspruchnahme städt. Personals für die Straßenbeleuchtung zugestimmt

Einstimmig entsprach der Rat dem von der Verwaltung unter­breiteten Vorschlag zum Abschluß eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Montabaur für die Inanspruchnahme von städt. Personals bei Erweiterung, Erneuerung, Verbesserung und Neuinstallation der Straßenbeleuchtungsanlage. Durch diesen Vertrag sollen vorgenannte Arbeiten durch das bei der Stadt vorgehaltene Fachpersonal ausgeführt werden. Konkret ist vorgesehen, daß neben den eigentlichen Bauarbeiten auch noch die Bauleitung bei der Aufstellung von Straßenleuchten und Verlegung von Kabeln durch beauftragte Unternehmen sowie die Durchführung von Ausschreibungen und deren Aus­wertung übernommen wird. Zum allgemeinen Verständnis wird nochmals zusammengefaßt, daß die Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten an vorhandenen Anlagen künftig durch ein Privatunternehmen ausgeführt werden und sämtliche Arbeiten die mit der Erweiterung, Erneuerung oder Verbesse­rung in Zusammenhang stehevi, vom städt. Fachpersonal ggf. unter Hinzuziehung von beauftragten Unternehmen ausgeführt werden.

Ankauf eines Einachs-Dreiseitenkippers beschlossen

Zur Vervollständigung des gemeindlichen Fuhrparkes wurde der Ankauf eines Einachs-Dreiseitenkippers vom Rat einstim­mig beschlossen. Der Auftragsvergabe wurden zuvor eingeholte Kostenangebote zugrundegelegt.

Zuschuß für Rosenmontagszug gewährt

Zum teilweisen Ersatz für die anläßlich des diesjährigen Rosen­montagszuges entstandenen Kosten beschloß der Rat die Ge­währung eines Zuschusses von 300,- DM.

was - * wo

OBERELBERT:

Pfarrgemeinderatssitzung Dienstag, 10.4.1984, 20.00 in Oberelbert

Uhr, Pfarrgemeinderatssitzung

Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde

Das Kath. Pfarramt Oberelbert bietet in Zusammenarbeit mit dem Kath. Jugendamt Montabaur, ein Wochenende an zum Thema „Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde". Wir wol-1 len miteinander über die Bedürfnisse von Kindern und Jugend-1 liehen reden, eigene Vorstellungen diskutieren, über Ziele kirchj Jugendarbeit nachdenken und selbstverständlich viel Raum lassen für neue Ideen und gemeinsames Spielen.

Zielgruppe: Junge Leute ab 14 J. aus dem Pfarrverband Elbertj Buchfinkenland,

Wann? 18.-20.5.1984 Wo? Kirchähr Unkostenbeitrag: 15,00 DM.

Weitere Informationen erteilt Pastoralreferent R. Roob,

Tel. 02608/306 oder das Kath. Jugendamt, Tel. 02602/2051.

DIENSTAG, 10.4. um 15.00 Uhr findet in der Pfarrkirche OK elbert eine Kreuzwegandacht für die Seniorengruppe statt.

BIBELKREIS

WELSCHNEUDORF: Allen, die sich gerne etwas intensiver mit der Bibel beschäftigen wollen, bietet sich die MöglichkeitJ einen Bibelkreis aufzubauen.

Wer hierzu Interesse hat, trifft sich am Donnerstag, dem 12.4.1984 um 20 Uhr im Pfarrheim zu Welschneudorf.