Montabaur 11 / 52 / 83

Entwicklung der Investitionsausgaben und der Neuverschuldung

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Investitionsausgaben

Neuverschuldung

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Wirtschaftspläne für Verbandsgemeindewerke „Wasser“ und „Abwasser“

Der I.BEIGEORDNETE DER VERBANDSGEMEINDE HEINZ REUSCH, in dessen Geschäftsbereich die Verwaltung der Verbands­gemeindewerke fällt, unterstrich zu Beginn seiner Ausführungen zu den Wirtschaftsplänen, daß im Jahr 1984 insofern ein Novum zu verzeichnen ist, als die Abwasserbeseitigung erstmals in den Eigenbetrieb integriert ist. Die Einnahmen und Ausgaben im Be­reich der Abwasserbeseitigung seien somit erstmals in den Wirtschaftsplan einzustellen gewesen und erschienen deshalb auch nicht mehr im Haushaltsplan der Verbandsgemeinde.

Als die wesentliche Feststellung, die unmittelbar auch die Interessen der Bürger der Verbandsgemeinde betrifft, bezeichnete der I. Beigeordnete, daß Wasserpreis und Abwasserbeseitigungsgebühren unverändert bleiben. Das Volumen der Wirtschaftspläne be­trage insgesamt 14,8 Mill. DM. Als bemerkenswert bezeichnete Heinz Reusch, daß davon 8,6 Mill. DM für Investitionen veraus­gabt werden und diese rege Investitionstätigkeit den Baumerkt belebt. Die Abwasserbeseitigung erfordere ein stärkeres Engagement zum Schutz der Umwelt und der Gewässer. In diesem Zusammenhang forderte der I. Beigeordnete Reusch von der Bezirksregie­rung, daß man das Konzept der Verbandsgemeinde, im Ostteil eine Kläranlage zu errichten, nicht weiter blockieren solle. Die Verbandsgemeinde stelle seit mehr als einem Jahr einen Betrag von 1.000.000,- DM, dafür zur Verfügung. Die Realisierung der Maßnahme hänge von der Zustimmung der staatlichen Behörden ab.

Nach wie vor sei - so I. Beigeordneter Reusch - die Abstimmung zwischen den Verbandsgemeindewerken und den Ortsgemeinden bei Maßnahmen in deren Gemeindegebiet gesichert.

Für die CDU-FRAKTION nahm HERMANN—JOSEF SCHMIDT zum vorgelegten Entwurf der Wirtschaftspläne Stellung. Mit Blick auf die Wasserversorgung erinnerteer daran, d^ß die Verbandsgemeinde 1975 diese Aufgabe von den Ortsgemeinden und Zweckverbänden übernommen fiat. Der Aufgabenübergang auf die Verbandsgemeinde habe sich positiv ausgewirkt, da man nur so erreichen konnte, daß eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Wasser auch während der Trockenperioden gewährleistet sei.

Hermann-Josef Schmidt verwies in diesem Zusammenhang auf die früher aufgetretenen Schwierigkeiten in einigen Gemeinden. Trotz des trockenen Herbstes im Jahr 1983 sei es kein Problem gewesen, alle Gemeinden ausreichend mit Wasser zu versorgen.

Um die Wasserversorgung sicherstellen zu können, habe das Verbandsgemeindewerk in den letzten Jahren beachtliche Summen investiert. In diesem Zusammenhang nannte er den Hochbehälter und die Aufbereitungsanlage „Prinzenschlag" und den Hochbehäl­ter „Eichheide".. Für die Zukunft sei es Aufgabe des Verbandsgemeindewerkes, weitere Förderanlagen zu erschließen und Versor­gungsleitungen zu erweitern und zu erneuern.

Im Vermögensplan 1984 seien - so Hermann-Josef Schmidt - Investitionen in Höhe von 1.185.000,- DM ausgewiesen. Das Gesamt­volumen des Vermögenshaushaltes liege mit 10.368.000,- DM um 2.285.000,- DM niedriger als in 1983. Der größte Posten des Ver­mögenshaushaltes sei mit 8.531.000,- DM die Umschuldung von Darlehen. Die geplante Neuverschüldung liege bei 80.000,- DM.

Die geprüfte Haushaltsrechnung 1982 weise einen Verlust von 310.000,- DM aus, der zum Teil der offenen Rücklage entnommen werde; gleichwohl verbleibe ein ausgabenwirksamer Verlust von 62.117,- DM, der im Jahr 1984 durch einen entsprechenden Gewinn ausgeglichen werden solle. Für das Jahr 1984 werde trotz des Verlustes aus 1982 von einer Wasserpreiserhöhung abgesehen, da man erwarte, daß

a) die Erhöhung des Preises pro cbm äb 1.1.1983 um 0,05 DM,

b) die günstigeren Konditionen auf dem Kapitalmarkt und

c) eine erwartete Verbrauchssteigerung im Jahr 1984 den Haushalt ausgleichen werden.