findet um 17.00 Uhr statt. Danach findet die Siegerehrung durch Ortsbürgermeister Manns statt. Für Getränke während des Kegel­nachmittages ist gesorgt.

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AUGST

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Öffentliche Bekanntmachung

Zweckverband „Abwasserverband Bad Ems"

Entlastung des Verbandsvorstehers und des Stellvertreters.

Die Verbandsversammlung hat dem Verbandsvorsteher und dem Stellvertreter in ihrer Sitzung am 21.11.1983 für das Haushalts­jahr 1982 einstimmig Entlastung erteilt.

Der Beschluß wird hiermit gemäß § 114 Abs. 2 GemO öffent­lich bekanntgemacht. Die Haushaltsrechnung mit Rechenschafts­bericht liegen in der Zeit vom 5. bis 16. Dez. 1983 bei den Ver­bandsgemeindeverwaltungen Bad Ems und Montabaur zu jeder­manns Einsicht offen.

Bad Ems, den 23. Nov. 1983 Diel, Verbandsvorsteher

Anmeldung der Schulneulinge 1984 von Neuhäusel und Eitelborn

Der Schuleinschreibetermin der Schulneulinge von Neuhäusel und Eitelborn findet

am Dienstag, 13. Dez. 1983, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr in der Augst-Schule Neuhäusel statt.

Bitte Stammbuch oder Geburtsurkunde mitbringen.

EITELBORN :

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung 1982 und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 10.11.1983 der Ortsgemeinde Eitelborn für das Haushaltsjahr 1982.

I. HAUSHALTSRECHNUNG Verwaltungs- Vermögens- Gesamt

haushalt/DM haushalt/DM DM

Feststellung des Ergeb­nisses:

Soll-Einnahmen 1.370.117,41 1.475.777,89 2.845.895,30 •/. Abgang alter Kassen­einnahmereste 48,- 10.931,64 10.979,64

Summe bereinigte

Soll-Einnahmen 1.370.069,41 1.464.846,25 2.834.915,66

Soll-Ausgaben 1.370.069,41 1.422.244,16 2.792.313,57 + Neue Haushalts­ausgabereste - 42.602,09 42.602,09

Summe bereinigte

Soll-Ausgaben 1.370.069,41 1.464.846,25 2.834.915,66

Überschuß/Fehl­

betrag

Festgestellt:

Montabaur, 10. Mai 1983 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Keusch, I.Beigeordneter

II.

ENTLASTUNGSBESCHLUSS

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeinde Verwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1982 aufgestellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlos­

sen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bür­germeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1982 Entlastung zu erteilen.

Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet.

Die Entlastung erfolgt vorbehaltlich des vom Kreis vorgelegten Prüfungsergebnisses. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Der Ortsbürgermeister sowie der I. Ortsbeigeordnete haben wegen Sonderinteresse an der Beratung und Beschlußfassung nicht teilgenommen. Den Vorsitz führte das an Lebensjahren älteste Ratsmitglied.

III.

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 5.12.- 14.12.1983 während der allgemei­nen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 110, öffentlich aus.

Eitelborn, 28.11.1983

(S.) Ortsgemeindeverwaltung Eitelborn

Hümmerich, Ortsbürgermeister

Straßenreinigung nach herbstlichem Laubfall Nachdem in den vergangenen Tagen das Laub nahezu vollstän­dig abgefallen ist, werden alle Straßenreinigungspflichtigen ge­beten, die Straßen und Bürgersteige gründlich zu säubern.

Parken auf Bürgersteigen

Aus gegebenem Anlaß wird noch einmal darauf hingewiesen, daß das Parken auf Bürgersteigen auch ohne Halteverbotsschil­der - grundsätzlich verboten ist.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur als Ortspolizeibehörde-

SIMMERN/NEUHÄUSEL:

Die nächste Sitzungder Verbandsversammlung des Kindergar­tenzweckverbandes Simmern-Neuhäusel findet am DIENSTAG, 6. Dez. 1983, 20.00, im Gemeindehaus in Neu­häusel statt.

TAGESORDNUNG I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Beschluß über die Haushaltsrechnung 1981 sowie die Ent­lastung des Vorsitzenden für das Haushaltsjahr 1981

2. Kenntnisnahme einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1982

3. Beschluß über die Haushaltsrechnung 1982 and die Entla­stung des Vorsitzenden für das Jahr 1982

4. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 1984

5. Verschiedenes.

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Personalangelegenheiten

2. Verschiedenes.

5411 Simmern, 29.11.1983 Schneider, Verbandsvorsitzender

KADENBACH:

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kaden­bach vom 9.11.1983

Keine endgültige Entscheidung zum Antrag der SPD- Ratsfraktion über den Bau eines Kindergartens in Kadenbach

Die SPD-Ratsfraktion beantragte für die Sitzung am 9.11.83 u.a. die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes, in dem über die Erstellung eines Kindergartens in Kadenbach beraten und beschlossen werden sollte. Der Antrag der SPD-Fraktion wurde damit begründet, daß die wachsende Bevölkerungszahl inderGemeinde und die Auslastung des Kindergartens in Arz­bach es erfordere, Maßnahmen für den vorschulischen Bereich zu ergreifen. Es wurde vorgeschlagen, den Bau eines Kinder­gartens in Kadenbach in einer zentralen Lage vorzusehen. Dieser