Montabaur 14/46/83

Entgegen den Ansätzen für 1982, wonach von einem Fehl­betrag von 5.220,- DM ausgegangen wurde, konnte ein Über­schuß von 3.273,- DM erwirtschaftet werden. Dies bedeutet, daß sich die Einnahmensituation um ca. 8.500,- DM positiver ent­wickelt hat, als zunächst erwartet wurde.

Der Hauungs- und Kulturplan 1984 enthält folgende Festsetzun­gen :

Gesamteinnahmen 22.500,- DM

Gesamtausgaben 30.480,-- DM

Es wird somit auch für 1984 zunächst davon ausgegangen,daß ein Fehlbetrag von ca. 8.000,- DM entsteht. Der Holzeinschlag von insgesamt 310 fm teilt sich wie folgt auf:

80 fm Eiche,

145 fm Buche,

50 fm Fichte 35 fm Kiefer.

Kostenbeteiligung der Gemeinde am Bau des Fuß- und Radweges von Simmern nach Nleuhäuse! (Teilstück) beschlossen

Eingangs der Diskussion über die Kostenbeteiligung der Orts­gemeinde Simmern am Bau des Fuß- und Radweges Simmern nach Neuhäusel für ein Teilstück (ab Simmern bis einschl. Sportplatzgelände) berichtete der Ortsbürgermeister, daß die Maßnahme für den Bereich des Staatswaldes ausgeschrieben ist und die Finanzierung durch den Westerwaldkreis erfolge. Lediglich für das Teilstück ab Sportplatz bis Ortsgrenze Simmern sei die Ortsgemeinde zuständig und somit Kostenträger.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur habedie Kosten für diesen Teilabschnitt mit überschlägig 70.000,- DM ermittelt. Darüber hinaus sei ein Zuschußantrag gestellt worden um zu erreichen, daß das Land 70%, der Kreis 10% und die Ortsgemein­de somit lediglich noch 20% der Kosten zu übernehmen hat.

Die Bewilligung des Landeszuschusses sei frühestens in 1984 evtl, jedoch erst 1985 zu erwarten.

Als weitere alternative Finanzierungsmöglichkeit biete sich an, einen Zuschuß des Westerwaldkreises über 33 1/3 % der Kosten in Anspruch zu nehmen, so daß zu Lasten der Ortsgemeinde 66 2/3 % der Kosten verbliebe. Die Kreisverwaltung überprüfe z.Zt. noch, ob der Kreisanteil ggfs, erhöht werden könnte. Sofern man die 2. Alternative befürworte, könnte die Maßnahme noch in diesem Jahr durchgeführt werden.

Durch einstimmigen Beschluß des Rates wurde erklärt, daß zunächst versucht werden soll, die für die Gemeinde günstigere Finanzierung ('Kostenanteil der Gemeinde = 20%) zu realisieren. Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur wurde in diesem Zusammenhangjbeauftragt festzustellen, wann mit der Zuschuß­gewährung zu rechnen ist.

Darüber hinaus wurde seitens des Rates die Bereitschaft erklärt, dem zweiten Finanzierungsvorschlag dann zuzustimmen, wenn mit einer baldigen Zuschußgewährung durch das Land (für die 1. Alternative ) nicht zu rechnen ist.

Diese Entscheidung wurde damit begründet, daß der Ausbau des Fuß- und Radweges eine Notwendigkeit darstelle und baldmög­lichst ausgeführt werden sollte.

Keine Entscheidung zum Bebauungsplanverfahren „Siebenborn"

Eingangs dieses Tagesordnungspunktes stellte der Ortsbürger­meister fest, daß wegen Fehlens sowie Befangenheit einiger Rats­mitglieder der Rat nicht mehr beschlußfähig war. Die Entschei­dungen können daher erst in der nächsten Ratssitzung getroffen werden.

Austausch nichtreflektierender Verkehrszeichen auf Kosten der Gemeinde durchgeführt Der Ortsbürgermeister berichtete, daß die Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur für den Austausch nichtreflektierender Verkehrszeichen einen Auftrag erteilt hat, der die Gemeinde mit 1.500,- DM belastet. Die Lieferung der Schilder sei inzwi­

schen an die Gemeinde erfolgt. Der Austausch sei aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erforderlich. Die Übergangsfrist bis zu welcher diese Maßnahme ausgeführt werden sollte, sei inzwischen abgelaufen.

Die Angelegenheit war bereits in 1982 erörtert worden und führte zu dem Ergebnis, daß die nichtreflektierenden Verkehrs­zeichen nur dann ausgetauscht werden sollten, wenn eine Er­neuerung notwendig werde. Ein > Austausch aller Verkehrs­zeichen zur gleichen Zeit sollte aus Kostengründen nicht erfol­gen, zumal die Mehrzahl der Schilder am Ortsrand zu Wirtschafts­wegen und in der Feldgemarkung aufgestellt waren

Vom Rat wurde insofern gerügt, daß ohne ausdrücklichen Rats-. beschluß inzwischen die Anschaffung sämtlicher auszutauschen­der Verkehrszeichen von der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur veranlaßt und inzwischen auch kostenwirksam wurde.

Seitens der Verwaltung erfolgte hierzu der Hinweis auf den Ablauf der Übergangsfrist.

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TV „Jahn" Eitelborn VOLLEYBALL

Nach dem Aufstieg erwartet unsere Herrenmannschaft bei einem bisherigen Punktestand von 8:2, am Samstag, dem 19.11.83 zwei starke Gegner in der Bezirksliga Rhein-Mosel.

1. Spiel TV Jahn, Eitelborn - DJK Mayen

2. Spiel TV „Jahn Eitelborn - TuS Tiefenstein Austragungsort: Turnhalle der Augstschule. Spielbeginn 15.00 Uhr.

Freiw. Feuerwehr Jahreshauptversammlung Am Samstag, dem 26.11.83 findet unsere diesjährige Haupt­versammlung in der Gaststätte Westerwälder Hof um 20 Uhr statt. Wir laden alle aktiven und inaktiven Mitglieder der Feuer­wehr Eitelborn hierzu recht herzlich ein.

TAGESORDNUNG:

1. Begrüßung

2. Totenehrung

3. Jahresbericht

4. Kassenbericht

5. Entlastung des Kassierers durch die Kassenprüfer

6. Diskussion über die Arbeit des Vorstandes

7. Entlastung des Vorstandes

8. Neuwahlen

9. Verschiedenes.

t t t N

DIENSTAG, der 22. November 1983 An diesem Dienstag findet um 19.00 Uhr im Gemeindehaus ein Treffen für Kinder, Jugendliche und an Jugendarbeit interei j sierte Erwachsene statt.

In einem gemeinsamen Gespräch soll das jetzige Angebot erörtert und über Möglichkeiten zur Erweiterung gesprochen werden.

Kinder und Jugendliche, die bisher noch keiner Gruppe ange­hören u. Interesse daran haben, laden wir besonders herzlich ein.