Montabaur 14/28 / 83

Investitionsprogramm aufgenommenen Maßnahmen ohne grund­sätzliche Änderung ausgeführt werden sollen.

Lediglich die Straßenbaumaßnahmen sollen um jeweils 1 Jahr vorgezogen werden. Darüber hinaus wurde ausgesagt, daß der Ausbau der L 327 im Jahre 1984 durchgeführt werden soll. 4 Letztendlicf;wurde das Investitionsprogramm noch ergänzt, durch die Aufnahme eines weiteren Punktes für das Jahr 1987 und zwar wurde hier vorgesehen die Einleitung der Planung für die Erschließung des erweiterten Baugebietes „Schla".

Straßenbauarbeiten in Auftrag gegeben

Durch jeweils einstimmige Entscheidung sprach sich der Rat für den Ausbau der verlängerten Südstraße sowie des Verbin­dungsweges zwischen der Herbergstraße und Nordstraße aus. '

Im nichtöffentlichen Teil dergleichen Sitzung wurden daraufhin noch die entsprechenden Arbeiten vergeben.

Haushaltsüberschreitungen genehmigt und zur Kenntnis gegeben

Im Zusammenhang mit den Abschlußarbeiten für das Haushalts­jahr 1982 wurden von der Verbandsgemeindeverwaltung Monta­baur die Haushaltsüberschreitungen ermittelt und in zwei Auf­listungen zusammengefaßt. Es handelte sich dabei zum einen um eine Zusammenfassung der erheblichen Ansatzüberschreitun­gen. Für diese ist nach den gesetzl. Bestimmungen eine Geneh­migung durch den Rat erforderlich. Dös weiteren wurde eine 8 Punkte umfassende Aufstellung über unerhebliche Haushalts­überschreitungen über insgesamt 7.678,16 DM bekanntgegeben. Hier bedurfte es lediglich der Kenntnisnahme durch den Rat.

Die erheblichen Ansatzüberscheitungen waren in einer 14 Punkte umfassenden Auflistung zusammengestellt. Dör Gesamtbetrag dieser Überschreitungen belief sich auf 35.783,17 DM.

Die gewichtigsten Positionen sind nachstehend aufgeführt:

a) 4.985,14 DM - zusätzliche Kosten für Baulandumlegungen. 4 Hier wurde die Ansatzüberschreitung bewirkt durch die Ab­rechnung des Katasteramtes Montabaur für durchgeführte Bewertungen baulicher Anlagen sowie der Bewertung

des Aufwuchses.

b) 3.158,86 DM - zusätzliche Unterhaltungskosten für unbeweg­liches Vermögen. Diese Ansatzüberschreitung beinhaltet hauptsächlich die an Ortsstraßen vorgenommenen Flick­arbeiten. Die Beseitigung der Winterschäden erforderte einen Aufwand, der zunächst in dieser Höhe nicht absehbar war.

c) 4.160,55 DM - Erstattungsbetrag an die Verbandsgemeinde. 4 Hier war durch ein Versehen ein Fehler bei der Personalkosten- abrechnung entstanden, der zwischen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde ausgeglichen werden mußte.

d) 2.146,12 DM - Erstattungsbetrag an das Land (Forstbetriebs­kostenbeitrag) Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes war man von einem Erstattungsbetrag über 28.400,- DM aus­gegangen. Die Endabrechnung 1981 incl. der Anforderung des Abschi ages 1982 wies jedoch einen Betrag von 30.546,12. DM aus. Der tatsächlich zu zahlende Forstbetriebs­kostenbeitrag bedingte somit die Ansatzüberschreitung von 2.146,12 DM. 4

Aufgrund der geänderten Ausführungsart und aufgrund Von Mehrmassen erforderte die Baumaßnahme einen Kostenauf­wand von 15.090,,T8 DM.

h) 3.090,17 DM - Bauausgaben für den Ausbau des Fußweges Äußerer Weg / Ringstraße. A'üch hier führte die vom Rat festgesetzte Ausführungsart und die nachträglich festzustel­lenden Mehrmassen zu Ansatzsüberschreitungen.

Um diese Mehrausgaben ausgleichen zu können, wurde von der Verwaltung ein Deckungsvorschlag erarbeitet. Danach werden : zum einen Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer sowie Aus­gabeeinsparungen bei den Bauausgaben für den Straßenbau herangezogen.

Der Rat erklärte sowohl seine Zustimmung zur Notwendigkeit der durchgeführten zu Haushaltsüberschreitungen führenden Maßnahmen als auch die Genehmigung der Ansatzüberschrei­tungen einschl. dör unterbreiteten Deckungsvorschläge. 4

Haushaltsrechnung 1982 beschlossen und Entlastung erteilt .

Den Abschluß eines Haushaltsjahres stellt formal die Beschluß­fassung über die von der Verwaltung aufzustellende Haushalts­rechnung dar. Diese wurde dem Rat für das Jahr 1982 vorgelegt. Zuvor hatte der Rechnungsprüfungsausschuß in nichtöffent­licher Sitzung in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur die Kassenbelege eingesehen und die ordnungsgemäße Kassenführung überprüft. In der Sitzung am 7.7.1983 wurde vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die durchgeführte Überprüfung berichtet. Näch seinen Aussagen kam es zu keinen Beanstandungen, so daß dem Rat empfohlen wurde, der von der Verbandsgemeindeverwaltung aufgestellten Jahresrechnung zuzustimmen. •

Der Rat beschloß daraufhin einstimmig, die für das Haushaltsjahr 1982 aufgestellte Jahresrechnung.

Gleichzeitig wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordne­ten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbands­gemeinde für das Haushaltsjahr 1982 die Entlastung erteilt. 4

Pflanzflächen Friedhof

Nachdem nun, so wie man hört, fast jeder von den Anpflanzun^ gen auf dem Friedhof begeistert ist, ergeht die dringliche Bitte, t die Pflanzflächen nicht unnötig zu betreten. Der Sportverein führt in diesem Jahr mit viel Sorgfalt die Pflegearbeiten durch.

Von Mitgliedern des Sportvereins weiß ich, daß schon kurze Zeit nachdem die Pflanzflächen aufgehackt sind, diese wieder als Verbindungswege benutzt werden.

Die das tun, haben bestimmt noch kein festgetrampeltes Erd­reich aufgehackt.

Im Interesse der Erhaltung der Anpflanzungen und falls dies nicht eingesehen wird, im Interesse derer, die im Auftrag des Sportvereins völlig uneigennützig die Friedhofsanlagen in j. Ordnung halten, Füße weg aus den Pflanzflächen. |

Stahlhofen, Ortsbürgermeister I

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e) 3.181,09 DM - Bauausgaben für den Bau des Umkleidegebäu­des. Hier waren im Haushaltsplan 1982 20.000 DM für die Restfinanzierung des Umkleidegebäudes bereitgestellt worden. Die tatsächliche Abrechnung endete jedoch mit einem Betrag von 23,181,09 DM.

f) 3.961,57 DM - Bauausgaben für die Entwässerungsleitung am Sportplatz. Aüch hier waren die Haushaltsmittel zu knapp bemessen. Statt def bereitgestellten 25.000,- DM wurden tat­sächlich 28.961,57. DM für die Entwässerungsleitung

am Sportplatz gezahlt.

g) 5.090,18 DM - Bauausgaben für den Ausbau des Fußweges Brunnenstraße / Gartenstraße. 4

Im Haushaltsplan waren 10.000 DM bereitgestellt.

NIEDERELBERT:

ASV Niederelbert - Spießbratenessen

Am 12. August 1983 veranstaltet der ASV Niederelbert ein Spießbratenessen. Alle Mitglieder, die hieran teilnehmen möchten, können sich bei Walter Schlemmer, Horresser Straße oder bei Franz-vJosef Merz, Wiesenstraße, anmelden.

OBERELBERT:

Wanderfreunde

Sonntag, 17.7.1983 Wanderung rund um die Schaumburg . Abfahrt 9.00 Uhr ab Dorfplatz. Die Wanderstrecke wird ca. 12 km, leichte Steigungen, lang sein. ES ist angebracht, Ruck­sackverpflegung mitzunehmen. ES besteht ferner die Möglich­keit in Schaumburg ein Mittagessen einzunehmen. Wander­führer wird Egon Spitzhorn sein.