Montabaur 14/26/83

Moritat

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Nomborn vom 22. Juni 1983

Haushaltsüberschreitungen genehmigt und zur Kenntnis genommen

Um das Haushaltsjahr 1982 abschließen zu können, wurde dem Rat eine 7 Punkte umfassende Aufstellung über erhebliche Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 1982 vorgelegt.

Der Gesamtbetrag dieser Haushaltsüberschreitungen belief sich auf 30.119,69 DM und bedurfte der Genehmigung durch den Rat. Die gewichtigsten Positionen stellten dar:

aj Mehrausgaben von 13.971,47 CM an Sozialversicherungsbei­trägen für Waldarbeiter. Diese Ansatzüberschreitung begrün­det sich damit, daß bei Aufstellung des Haushaltsplanes 1982 der tatsächliche Arbeitsaufwand und der damit verbun­dene Einsatz von Waldarbeitern nicht bekannt war. Die insge­samt zu zahlenden Soziaiversicherungsbeiträge ergaben sich aus den tatsächlichen Lohnkosten

b) zusätzliche Ausgaben von 3.627,30 DM für Waldwegebaumaß­nahmen. Diese Ansatzüberschreitung umfaßt Maßnahmen für das Verlegen eines Durchlasses im Gemeindewald und den Einsatz eines Rode- und Mulchgerätes zur Bearbeitung von Straßen- und Wegerändern

c) Bauausgaben auf dem Friedhof (+ 8.399,81 ). Hier lag der

tatsächliche Umfang der Arbeiten zur Ausbesserung der Friedhofsmauer sowie zur Wegebefestigung über den zunächst errechneten Ansätzen. .

d) Zusätzliche Ausgaben von 1.340,50 DM für die Anschaffung von Spielgeräten. Für die Ausstattung der Spielplätze war lediglich ein vorsorglicher Ansatz zorgesehen. Die tatsäch­lich angeschafften Geräte bewirkten eine Ansatzüberschrei­tung.

Um einen Haushaltsausgleich zu gewährleisten, wurde beschlos­sen, Mehreinnahmen aus Zuweisungen für den Wirtschaftsbe­trieb Forst, die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen und Schlüs­selzuweisungen heranzuziehen. Ferner tragen die Einsparung bei der Zuführung zum Vermögenshaushalt sowie eingesparte Bauausgaben zur Deckung bei.

Nachdem der Rat die Genehmigung ausgesprochen und den unterbreiteten DeckungsvorsGhlägen entsprochen hatte, wurde noch eine insgesamt 8 Punkte umfassende Auflistung über ge­ringfügige Haushaltsüberschreitungen bekanntgegeben. Aus dieser vorgelegten Zusammenstellung ging hervor,daß insge­samt 8 Einzelansätze geringfügig überschritten wurden (Gesamt­volumen 2.265,34 DM) und daß hier eine Deckung im Rah­men des Gesamthaushaltes möglich ist. Wegen der Unerheblich­keit der Einzelüberschreitungen bedurfte es hier nur einer Kenntnisnahme durch den Rat.

Investitionsprogramm fortgeschrieben

Für die mittelfristige Finanzplanung der Gemeinden ist die Aufstellung eines Investitionsprogrammes eine der Vorausset­zungen. Mit Blick auf die bereits jetzt lautenden Vorbereitun­gen zur Erstellung des Haushaltsplanes 1984 wurde daher der Rat gebeten, die Maßnahmen zu benennen, die in den kommen­den Jahren zur Ausführung gelangen sollen.

Die Investitionsschwerpunkte wurden vom Rat wie folgt be- festgelegt:

1984:

Mittelbereitstellung für den Bau einer Gemeindehalle ((.Bau­abschnitt)

Ausbau der Straße „Verlängerter Baumort"

Ausbau des Weges zum Friedhof

Für diese Maßnahmen wurden 325.000,- DM veranschlagt.

1985:

Bau einer Gemeindehalle (II. Bauabschnitt)

Ausbau des Weges zum Friedhof

Für diese Maßnahmen wurden gleichfalls 325.000 -DM in An­satz gebracht.

r

r

1986

Ausbau der Kreisstraße Ausbau der Mittelstraße

Für diese Maßnahmen wurden vorsorglich 260.000,- DM angesetzt.

1987

Ausbau der Kreisstraße

Ausbau des Gemeindeplatzes

Hierfüj" wurden nochmals 185.000,- DM angesötzt.

Widmung von Verkehrsflächen ausgesprochen

Durch einstimmigen Beschluß wurden die nachfolgend aufge­führten Verkehrsflächen dem öffentlichen Verkehr gewidmet:

Brückenwiesenstraße (verlaufend von der Mühlenstraße bis zum Ende des Wendehammers)

Fußweg Parzelle Nr. 58 (verlaufend von der Brückenwiesen­straße bis zur Bergstraße)

Fußweg Parzelle Nr.’67 (verlaufend von der Brückenwiesen­straße bis zur Hauptstraße K 64)

Als Tag der Verkehrsübergabe wurde der 1.6.1983 festgesetzt. Die Widmung wurde ausgesprochen, nachdem die Straße und die Fußwege endgültig hergestellt sind. Dies ist zugleich auch eine der Voraussetzungen für die Abrechenbarkeit der Baumaßnahmen (Erhebung von Anliegerbeiträgen)

Noch keine Aussage zur Bestimmung eines Standortes für den Grillplatz

Die Entscheidung über eine Ständörtbestimmung für einen Grillplatz wurde vom Rat vertagt.

was - uaohh |WO

Grillparty des CDU-Ortsverijandes Montabaur/Ost

Für Samstag, den 2. Juli 1983, ab 19.30 Uhr sind alle Mitglie­der der CDU mit Freunden, Bekannten und Ehepartnern recht herzlich zu einer Grillparty in die Grillhütte nach Nenters ] hausen eingeladen. Die Mitglieder werden gebeten, sich sofort bei folgenden Personen anzumelden:

Joachim Nink, Görgeshausen, Bernhard Steinebach, Girod, Christoph Braun, Großholbach, Hermann-Josef Schmidt, Heilberscheid, Gerhard Schuld, Nentershausen, Wolfgang Mül­ler, Niedererbach und Waldemar Bendel, Nomborn.

GR0SSH0LBACH/GIR0D Eisbachtaler Sportfreunde, Abt. Alte Herren

Das für Samstag, 2.7.1983 vorgesehene Spiel aufj'dem Sport­platz Großholbach findet nunmehr bei den Sportkameraden in Welschneudorf statt. Anstoß in Welschneudorf 17.00 Uhr. Es wird in den blauen Trikots gespielt. Abfahrt ab Großhol­bach 16.15 Uhr.

iSpiefm

■Am Soi lerbach lAbfahr zeugen, Sai 'zum Kc am Ver

Der hei Jntersl ^) die S Hers ) die S bau

VIEOE

[jffentl

Die näc km Dor lies Rat

TAGE . ÖFF . Beki . Bera Inve 198; Bera längt Bera bind 15. Gent

Alte Herren Heilberscheid

Am Sonntag, dem 3.7.1983, um 11.00 Uhr spielen wir zum Ausklang des Thekenmannschaftsturnieres gegen die Theken­mannschaft Heilberscheid.

Hinweis:

Der diesjährige Ausflug der Alten Herren Heilberscheid findet vom 16.9. bis 18.9.1983 statt. Für die geplante Fahrt in den Nordschwarzwald wird ein Unkostenbeitrag von ca. 50,- DM pro Person zu zahlen sein. Interessierte Mitglieder mögen sich bei Herrn Josef Eid unverzüglich anmelden.

f TERMI Fraktic Juli

NENTERSHAUSEN:

Schi-Club Nentershausen e.V.

Der Schi-Club lädt ein zu einer Fahrradtour an den Wiesensee. Wann? Sonntag, 10.7.1983,

Treffpunkt um 9.00 Uhr an der Turnhalle.

Am Samstag, 9.7.83 findet um 14.00 Uhr ein Konditionstraini für die Jugendlichen statt. Anschl. Gfillprty mit Dia-Vorführud von der Fahrt Hochkönig.

»beri

►prechi

fegen jPurchf 9m Fre Um en

4