Montabaur 12/17/83
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
Am Dienstag, 3. Mai 1983Jst keine Sprechstunde.
Der Bürgermeister ist erst wieder am Mittwoch, 4.5.1983,in der Zeit von 19.00 - 20.00 Uhr zu sprechen. Wir bitten um Beachtung.
Buchenscheitholz abzugeben
Die Gemeinde hat noch einige rm Buchenscheitholz zum Taxpreis abzugeben. Interessenten werden gebeten, sich bei der Ortsgemeindeverwaltung zu melden.
Verloren - Gefunden
Vermißt wird eine Geldbörse. Wer hat im Ortsbereich Görges- hausen eine solche gefunden.
Ferner können bei der Ortsgemeindeverwaltung von den jeweiligen Eigentümern 1 Weste, ein Moped-Sturzhelm sowie eine Moped-Blinkanlage abgeholt werden.
Standfestigkeit von Grabsteinen
In Kürze findet wieder eine Überprüfung der Grabsteine auf dem Friedhof statt. Bis zum 31.5.1983 sollte jeder, der Angehörige auf dem Friedhof liegen hat, überprüfen, ob der Grabstein neu befestigt werden muß.
Wer hat Ihteresse den Grabaushub auf dem Friedhof zu übernehmen ?
Personen, die Interesse haben, den Grabaushub auf dem Friedhof in Görgeshausen zu übernehmen, werden gebeten, sich mit dem Ortsbürgermeister in Verbindung zu setzen.
Herz, Ortsbürgermeister
HEILBERSCHEID:
Ausbau der Kirchstraße und „Im Wiesengrund"
Ich bitte alle Anlieger der Kirchstraße und der Straße „Im Wiesengrund" zwecks Ausbau der beiden Straßen zu einer Besprechung am Dienstag, dem 3. Mai 1983 um 17.30 Uhr in die Gaststätte Feist. '
Reichwein, Ortsbürgermeister
NIEDERERBACH:
Öffentiche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Niedererbach findet am Freitag, 6. Mai 1983, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeinde statt.
TAGESORDNUNG:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates vom 15.4.1983
2. Beratung und Beschlußfassung über den Antrag der Grundschule Niedererbach - Görgeshausen auf Bepflanzung des Hanggrundstückes an der Schule zu Lehrzwecken
3. Verschiedenes.
II.NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:
1. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß eines Konzessionsvertrages
2. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf und die Ausführung der Arbeiten zur Ausgestaltung des Eingangsbereiches an der Dorfgemeinschaftshalle
3. Beratung und Beschlußfassung über die Ausgestaltung der Küche im Dorfgemeinschaftshaus
3. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe weiterer Bauarbeiten an der Dorfgemeinschaftshalle 5. Verschiedenes 5431 Niedererbach, 25.4.1983 Zey, Ortsbürgermeister
N0MB0RN:
Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Nomborn vom 20.4.1983
Erschließungs- und Aisbaubeitragssatzung in neuer Fassung beschlossen
Dem Rat wurden zwei Satzungsentwürfe, die von der Verbands
gemeindeverwaltung Montabau erarbeitet wurden, zur Entscheidung vorgelegt.
Durch jeweils einstimmigen Beschluß wurde der Erlaß einer neuen Erschließungsbeitragssatzung und einer neuen Ausbaubeitragssatzung beschlossen. Die Notwendigkeit zum Erlaß dieser neuen Satzung wurde wie folgt begründet:
In jüngster Zeit ergingen einige höchstrichterliche Entscheidungen, die zur Vereinheitlichung des Beitragsrechtes beitrugen. Dadurch wurde einem dringenden Bedürfnis der Praktikabilität bei der Abrechnung von Beiträgen Rechnung getragen.Konkret wurden folgende Änderungen in die Satzungsentwürfe eingearbeitet.:
1. Kinderspielplätze werden künftig nicht mehr in die Beitragsabrechnung einbezqgen,
2. Hinterliegergrundstücke - das sind Grundstücke, die nur mit einer wegemäßigen Verbindung an die Erschließungsanlage angrenzen, sollen künftig wie die übrigen Anliegergrundstücke entsprechend der Grundstücksgröße bei der Beitragsabrechnung zur Zahlung von Erschließungskosten herangezogen werden.
3. Gewerbegrundstücke werden nach dem jetzigen Satzungsrecht zu hoch belastet, da die GFZ regelmäßig höher (1,0 oder 1,2) ist als bei Wohngebieten (0,7 oder 0,8) und darüber hinaus eine Eckgrundstücksvergünstigung nicht mehr gewährt werden kann. Künftig wird hier eine Reduktion des Gewerbezuschlages von 40% auf 20% erfolgen.
4. Eckgrundstücke an Gemeindestraßen oder klassifizierten Straßen sollen künftig nicht stärker belastet werden als Mittelliegergrundstücke. Dies bedeutet, daß Grundstücke, die an 2 Gemeindestraßen angrenzen, nur noch mit jeweils 40 % zur Veranlagung herangezogen werden, bei drei Gemeindestraßen jeweils mit 33 1/3 %
5. Bordsteinanlagen werden künftig - bei Kostenspaltung - mit der Fahrbahn abgerechnet. Die Frage der Zuordnung der Bordsteine zur Fahrbahn bzw. zum Bürgersteig war in der Vergangenheit oftmals problematisch und mußte z.T. gericht lieh überprüft werden.
Friedhofskapelle soll renoviert werden
Einstimmige Entscheidung des Rates war, die Friedhofskapelle mit einem neuen Außenanstrich zu versehen. Die Arbeiten sollen nach vorheriger Angebotseinholung vergeben werden.
Neuaufnahme von Darlehen für Umschuldungszwecke beschloss Derzeit hat die Gemeinde Darlehen über ca. 56.000 DM aufgenommen. Diese Kredite wurden im Vorjahr, in der sogenannten Hochzinsphase aufgenommen, so daß die Gemeinde seinerzeit ungünstige Konditionen in Kauf nehmen mußte. Aufgrund der inzwischen deutlich spürbaren Zinsentlastung auf dem Kreditmarkt wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, die z.Zt. laufenden Kreditverträge durch Aufnahme von neuen Darlehen abzulösen. Durch die jetzt zu erreichenden günstigeren Kreditbedingungen wird der Schuldendienst der Gemeinde entlastet.
was
HEILBERSCHEID:
Alte Herren
Am Samstag, dem 30.4.1983,spielen wir um 17.00 Uhr in Dreikirchen. Um 16.20 Uhr erfolgt die Abfahrt von der Gaststätte Feist.
GIROD:
Schützenverein „Punkt 12" Kleinholbach
ln Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk des Sportbundes veranstalten wir vom 23.9. bis 27.9.1983 eine Studienreise nac Berlin. Der Unkostenbeitrag für Busfahrt, Übernachtung mit Frühstück und Programmteile beträgt 185,- DM.