[Montabaur

15/12/83

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10.000,- DM 25.000,- DM 11.840,- DM 9.160,- DM

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lg Wirtschaftswegebau

110 Renovierung des Gemeindehauses

1 11 , Rücklagenztsfüh ru ng

1 12 , Tilgung von Krediten

IZur Finanzierung stehen folgende Einnahmen bereit:

|l, Kostenbeteiligung von privater Seite am Sport­platzausbau 1.000,-DM

|2, Zuschuß des Kreises und des Fremdenverkehrsverains zum Bau der Grillhütte 9.000,- DM

13. Ausbaubeitrag K 173 / 176 30.000,-DM

14. Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde an den Renovie­rungskosten des Gemeinehauses , 6.000,- DM

1 5 . Grundstückserlöse 50.000,- DM

■ 6 . Zuführungen vom Verwaltungshaushalt 21.000,- DM

Gemeinde nimmt für 1983 ihre Investitionstätigkeit auf

iNachdem zu Beginn der Sitzung die haushaltsplanmäßigen Voraus- ietzungen geschaffen wurden, erfolgten im weiteren Verlauf be­reits einige Beschlüsse für die im Haushaltsplan 1983 bereit- istellten Haushaltsmittel in Anspruch genommen werden müs­sen.

[|m einzelnen wurden jeweils einstimmig folgende Entscheidungen jetroffen, die in der Kostenlast der Gemeinde stehen:

|j, Bau einer Aussichtsplattform mit Überdachung und Schutzhütte

. Erneuerung der Eindeckung am Gemeindehaus I Friedhofsausbau

'.Ausbau von Wirtschaftswegen (an der alten Müllkippe)

|5. Rekultivierungsarbeiten an der alten Müllkippe Erneuerung der Heizungsanlage im Gemeindehaus

frischuß für Gymnastikverein bewilligt

Dem Gymnastikverein soll durch Einstimmigen Beschluß des Rates ein jährlicher Zuschuß von 150,- DM gewährt werden.

friedhofsgebührensatzung geändert Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur legte dem Rat Jine Beschlußvorlage vor entsprechend der die Bestattungsgebüh- lenvon 300,- DM (Festsetzung durch die 2. Änderungssatzung lom 22.9,1981) auf 355,- DM angehoben werden sollen. Die Notwendigkeit zur Erhöhung wurde damit begründet, daß bis- @ng für die Bezahlung des Totengräbers eine Pauschalversteue- ong möglich war.

Durch die in jüngster Zeit ergangenen Steuerreformgesetze ist lies bei dem mit dem Totengräber ausgehandelten Satz nicht Täglich . Um zu garantieren, daß die Nettoentschädigung für (en Totengräber in unverminderter Höhe ausgezahlt werden Jann, ergibt sich für die Ortsgemeinde eine Mehrbelastung |°n ca. 55,- DM.

Pa die Kosten für das Bestattungswesen entsprechend dem Kostendeckungsprinzip erhoben werden, schloß sich der Ortsge- Finderat der Argumentation der Verbandsgemeinde an und ft'mmte dem Entwurf der 3. Satzung zur Änderung der Satzung Iber die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestat- lungswesen zu.

Nnahme eines Kredites für Umschuldung pereits im Zusammenhang mit der Berichterstattung über die jjaushaltssatzung 1983 wurde berichtet, daß ein wesentlicher feil der im Vermögenshaushalt 1983 bereitgestellten Mittel l u ^ ms chuldungen entfallen. Von der Verwaltung wurde hierzu l' ne Schluß Vorlage in der Sitzung vorgelegt, entsprechend f ein Darlehen über ca. 108.000,- DM durch Aufnahme eines “jjen Darlehens abgelöst werden soll. Durch die Umschuldung P e *ne finanzielle Erleichterung für die Gemeinde im Schulden­last erreicht werden, da bei den jetzt vorherrschenden "^nstigen Kreditkonditionen Verbesserungen gegenüber den im rfr abgeschlossenen Kreditverträgen von bis zu 4 % erreicht •e h ? 1 ^ nnen - D em Vorschlag der Verwaltung entsprechend,

L 0 “Uer Rat,die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur L Kreditaufnahme in der notwendigen Höhe zu den bei

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e günstigsten Konditionen zu beauftragen.

Straßenreinigungssatzung geändert

Von der Verwaltung wurde dargelegt, daß die bislang gültige Straßenreinigungssatzung nicht mehr mit den tatsächlichen Gegebenheiten im Ort übereinstimmt.

Die jetzige Straßenreinigungssatzung sieht vor, daß die Anlieger sowohl zur Schneeräumung auf den Fahrbahnen als auch zum Streuen auf den besonders gefährlichen Fahrbahnstellen ver­pflichtet sind. Tatsächlich erfolgt jedoch die Schneeräumung auf den Straßen durch die Gemeinde. Aus diesem Grunde wurde empfohlen, eine neue Satzung zu erlassen, die den tatsächli­chen Gegebenheiten Rechnung trägt.

Durch den Erlaß der neuen Satzung wird nunmehr die Schnee­räumung und Str 3 upflicht auf den Straßen auf die Gemeinde zurückübertragen, d.h. den Straßenanliegern obliegt lediglich die Schnee- und Räumpflicht für Gehwege.

Die übrigen Bestimmungen der Satzung sind weitgehendst iden­tisch mit der bislang gültigen Satzung.

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was-«iM«:wo

Spvgg. Horbach

Am Wochenende kommt es zu folgenden Begegnungen: Sonntag, den 27.3.1983,Miehlen I - Winden/Horbach I um 15.00 Uhr

Nassau II- Wiriden/Horbach II um 13.15 Uhr Samstag, den 26.3.83 AH Heiligenroth - AH Horbach

HÜBINGEN:

Holzversteigerung in Hübingen

Am Samstag, dem 26.3.1983,findet um 11.00 Uhr die diesjäh­rige Holzve r steigerung statt.

Treffpunkt: Kreuzung Welschneudorf, Untershausen, Hübingen, Winden, in Richtung Winden.

Schlagabraumausgabe nach der Holzversteigerung.

Hoffmann, Ortsbürgermeister

ELBERTGEMEINDEN

NIEDEREL BERT:

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung 1981 und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 10.3.1983 der Ortsgemeinde Nieder­elbert für das Haushaltsjahr 1981.

I.

HAUSHALTSRECHNUNG Verwaltungs- Vermögens- Gesamt haushalt/DM haushalt/DM DM

Feststellung des Ergebnisses:

Soll-Einnahmen 1.405.069,50 1.356.746,20 2.761.815,70 ./. Abgang alter

Kasseneinnahme- -- 5.033,14 5.033,14

reste

Summe bereinigte

Soll-Einnahmen 1.405.069,50 1.351.713,06 2.756.782,56

Soll-Ausgaben 1.405.069,50 1.351.713,06 2.756.782,56

Summe bereinigte

Soll-Ausgaben 1.405.069,50 1.351.713,06 2.756.782,56

Überschuß/Fehlbetrag —

Festgestellt:

Montabaur, 19. April 1982

Verbandsgemeindeverw.Montabaur, Reusch, I.Beigeordneter