Montabaur 3/39/82

zu beraten. So wurde mit dem Einsatz von Informationsbussen ein bürgernahes Beratungssystem geschaffen, das auch in kleine­ren Städten oder ländlichen Gemeinden regelmäßig und für den Besucher kostenlos angeboten wird. Die Beratung zu allen Fra­gen aus der Angestelltenversicherung kann sozusagen vor der Haustür erfolgen.

Zur Zeit sind ständig 3 Informationsbusse unterwegs. In diesen Großraumbussen wurden bis Ende 1981 rund eine dreiviertel Million Versicherte und Rentner beraten.

Zur Beratung sollten unbedingt die persönlichen Rentenver­sicherungsunterlagen, die Versicherungsnummer und - aus G-ün- den des Datenschutzes - auch der Personalausweis/Reisepaß mitgebracht werden.

In dem hier eingesetzten Informationsbus können Versicherte, die 55 Jahre und älter sind, durch Datenübertragung aus Berlin eine „Rentenauskunft" über die Höhe der zu erwartenden Rente erhalten.

Der in dem Informationsbus vorsprechende Versicherte erhält zunächst einen Versicherungsverlauf (Kontoauszug), in dem auch die aufklärungsbedürftigen Lücken erkennbar sind. Im Gespräch mit dem Rentenfachmann kann dann geprüft werden, ob der Versicherungsverlauf vollständig und richtig ist. Ist dies der Fall, kann die Rentenhöhe elektronisch errechnet, voll - automatisch ausgedruckt und die Berechnung dem Versicherten mitgegeben werden.

Im übrigen werden an alle interessierten Besucher Merkblätter, Broschüren und anderes Informationsmaterial zur Angestelltenversicherung unentgeltlich abgegeben.

Fundamt

Beim Fundamt wurde ein Schäferhundmischling, 8 Wochen alt, gefunden. Fundort: Im Wald vom Stadtteil Eigendorf.

Der Eigentümer wird gebeten, sich bei der Ortspolizeibehörde der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur zu melden.

Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Montabaur vom 14.9.1982 (Fortsetzung)

Bericht über die finanzielle Entschädigung der Ortsgemeinden bei Rückgabe der Schulgebäude

Zu diesem Punkt hatte die Verwaltung einen Bericht vorgelegt, der die finanzielle Entschädigung der Ortsgemeinden für die In­anspruchnahme der Schulgebäude zum Inhalt hatte. Als am 1.1.1975 die Trägerschaft der Grund- und Hauptschulen auf die Verbandsgemeinde übergegangen war, mußten auch die ent­sprechenden Schulgebäude zur Verfügung gestellt werden. Die Aufgabenübergangsverordnung sah vor, daß die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde die entsprechenden Gebäude kostenlos zu übereignen hatten. Darauf wurde in der Verbandsgemeinde Montabaur verzichtet, weil sich abzeichnete, daß die meisten Gebäude nur vorübergehend für schulische Zwecke benötigt wurden.

Vielmehr wurden seinerzeit Vereinbarungen mit den Ortsge­meinden getroffen, nach denen sich die Ortsgemeinden ver­pflichteten, die Gebäude der Verbandsgemeinde kostenlos zu überlassen. Die Verbandsgemeinde ihrerseits verpflichtete sich, die Bau-, Betriebs- und Unterhaltungskosten an den Gebäuden zu übernehmen. Nachdem im Zuge der Fertigstellung der Haupt­schulen in Montabaur und Nentershausen einige Schulgebäude an die Ortsgemeinden zurückgegeben werden konnten, wurden die Gebäude von den Ortsbürgermeistern und der Verbands­gemeindeverwaltung besichtigt und vorhandene Schäden fest­gestellt. Es wurde daraufhin eine Vereinbarung getroffen, daß die Verbandsgemeinde die entsprechenden Schäden, die auf die schulische Nutzung zurückzuführen sind, abzugelten hat. Insgesamt beläuft sich die Entschädigungsumme der Verbands­gemeinde auf 46.900,- DM. Die Mittel sind im Haushaltsplan 82 bereitgestellt. Mit den betroffenen Ortsgemeinden besteht Ein­vernehmen.

Neufestsetzung der Zuwendungen der Verbandsgemeinde Montabaur an den Betriebskosten für die Sozialstation Montabaur-Wallmerod

Der Haupt- und Finanzausschuß stimmte einstimmig einer Beteiligung der Verbandsgemeinde Montabaur - gemeinsam mit den Verbandsgemeinden Wallmerod und Bad Ems - an den Investitions- und Betriebskosten der Sozialstation Montabaur- Wallmerod im Rahmen der ab 1.1.1982 neuen Landesrichtlinien in Höhe von 50 v.H. der jeweiligen Landeszuwendung zu.

Die ab 1.1.1982 geltende Regelung über die Landesförderung sieht folgendes vor:

1. Der Träger der Sozialstation hat zu den Investitionskosten einen eigenen Anteil von 10 v.H. zu erbringen. Zu den nach Abzug des eigenen Anteils verbleibenden Kosten gewährt das Land eine Zuwendung von 50 v.H., bei der Anschaffung eines Kraftfahrzeuges höchstens 3.000,-DM.

2. Zu den Betriebskosten (lfd.Personal- und Sachkosten) gewährt das Land 25 v.H. des Nettoaufwandes, höchstens jedoch die bisher geltenden Pauschalbeträge nach dem Personalstand.

Nach den Landesrichtlinien wird erwartet, daß die kommunalen Gebietskörperschaften (Kreis und Verbandsgemeinden) im Einzugsbereich der Sozialstation grundsätzlich Zuwendungen in Höhe der Landesförderung leisten. Durch die geänderten Förderungssätze des Landes sind die Sozialstationen gehalten, Gebühren nach dem Leistungsverzeichnis zu erheben.

Die Neuregelung bedeutet im Ergebnis, daß sich die Zuwen­dungen des Landes und der kommunalen Gebietskörperschaf­ten durch die Festsetzung des Eigenanteils des Trägers der Sozialstation bzw. durch die Erhebung von Gebühren verrin­gern werden.

Nachdem der Kreisausschuß des Westerwaldkreises der entspre­chenden Regelung am 21.6.1982 zugestimmt hatte, erteilte auch der Haupt- und Finanzausschuß der Verbandsgemeinde Montabaur seine Zustimmung. Der Beschluß erging unter dem Vorbehalt, daß auch die Verbandsgemeinden Bad Ems und Wallmerod zustimmen.

Veranstaltungen im Bereich der Verbandsgemeinde Montabaur

Oktober 1982:

Datum: Veranstaltung Veranstalter:

2.10.82 Fahrt zur Ausstellung „Laseau x" Hildesheim

3.10.82 Fahrt zum Naturschutzge­biet „Mortkaut" Bingen

VHS Montabaur

Vogelschu tzgruppe Montabaur

9.10.82, 20.00 Uhr

25jähriges Jubiläum Kirchen­chor „St Anna", Festkommers Kirchengemeinde

Neuhäusel

10.10.82, 15.00 Uhr Pfarrgem.u.Kirchenchor feiert

Kaffeenachmi ttag, Kirchengem. Neuh. 90jähriges Jubiläum MG V Hoffnung,

Niederelbert

8.10.82 - 10.10.82

15.10.82 20.00 Uhr

16.10.82

21.10.82, 20.00 Uhr

Gastspiel: Ernst Deutsch-Theater Hamburg, „Das heiße Herz",

Schauspiel Stadt Montabaur

Ausstellung auf der

Eich wiese DRK Bezirks- und

Kreisverband

SWF-Kammerkonzert Stadt Montabaur

Aufzeichnung einer Rundfunk­sendung aus dem Haus Mons- Tabor

24.10.82 Herbstkonzert

Mandolinen verein, Eitelborn