Montabaur 11/20/82

Wirtschaftsbetrieb Forst sowie ein Minus im Steuersektor von rund 180.000,- DM. gegenüber dem Vorjahr. Die Ortsge­meinde Niederelbert erhält wegen ihrer enorm gestiegenen Steuerkraft keine Schlüsselzuweisungen mehr. (Die Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen betrugen im Jahre 1981 ca. 113.000,-- DM.',

Der Anstieg der Steuerkraft ist ausschließlich auf die erheblichen Einnahmen bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Der Ausfall bei den Schlüsselzuweisungen wird jedoch fast durch die Mehr­einnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer kompensiert.

Auf der Ausgabenseite ergeben sich Mehrbelastungen bei der Kreis- uhd Verbandsgemeindeumlage von ca. 110.000,- DM. Diese Mehrbelastung resultiert aus der gestiegenen Umlage­grundlage und zusätzlich bei der Verbandsgemeindeumlage auf der Erhöhung des Umlagesatzes Die echte freie Finanzspitze (diese gibt Auskunft über die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde) beträgt im Haushaltsjahr 1982 Ü 63.000,- DM.

Im Vermögenshaushalt sind die Investitionsmaßnahmen aufge­führt, die im Laufe des Haushaltsjahres durchgeführt werden sollen. Der Investitionskatalog stellt sich wie folgt dar:

3.000,- DM 20.000,- DM 25.000,- DM 5.000,- DM 10.000,- DM 15.000,- DM 3.000,- DM 29.000,- DM

1. Anschaffung von Bühnenteilen

2. Fertigstellung Umkleidegebäude

3. Entwässerungsarbeiten am Sportplatz

4. Erwerb von Straßenparzellen

5. Fußweg Dorfanger/Gartenstraße

6. Treppenanlage Äußerer Weg/Ringstr.

7. Kosten für Durchlässe/Gambach

8. Stromversorgung Stockland

9. Restzuweisungsbetrag an einen Gewerbe­

betrieb für eine Umsiedlung in das Gewerbe­gebiet 60.000,- DM

10. Vorflutgraben Stockland 2.00u,- DM

11. Kostenanteil für den Hausabbruch in der

Hollerer Straße 10.000,-DM

12. Erschließung Lahnstraße einschl.Sträßen-

oberflächenentwässerungsanteil 208.000,- DM

13. Erschließung verlängerte Südstraße einschl.Straßenoberflächenentwässerungs­

anteil

14. Grunderwerb - Bürgersteigausbau L 312

15. Straßenbeleucntungserweiterung „Eichenberg"

16. Straßenbeleuchtungserweiterung „Stockland"

17. Ausbau der Grabzwischenwege auf dem Friedhof

18. Kauf von Geräten

94.000,- DM

7.000,- DM

3.000,-DM

10.000,-DM

100.000,- DM 20.000,- DM

19. Umbau der Scheune in der Kirchstraße 60.000,- DM

20. Grunderwerb 2.000,- DM

21. Abbruchkosten für das Haus Maier 5.000,- DM

22. Grunderwerb allgemein 20.000,-- DM

23. Haus- und Kanalanschlußkosten

für den Gewerbebetrieb Kilian 20.000,-- DM

24. Zuführung zur allgemeinen

Rücklage (Planabrundungssumme) 500,- DM

25. Ordentliche Tilgung 4.500,- DM

26. Umschuldung 239.000,- DM

Die Finanzierung dieses umfangreichen Ausgabenkataloges wird durch die nachfolgend aufgeführten Einnahmen sicherge­stellt.

1. Kreiszuschuß -Bau des Umkleidege­bäudes 20.000,- DM

2. Ausgleichszahlung von Beteiligten

im Rahmen des Umlegungsverfahrens „Hostigfeldchen" 150.000,-DM

3. Vorausleistungen Stockland 5.000,- DM

4. Landeszuschuß - Ausbau Bürgersteig

L 312

6.000,- DM

/

5. Verkaufserlös aus einer Lagerhalle 18.000,- DM

6. Anteilige Kostenerstattung des Landes

für den Erwerb des Hauses Hauptstr. 76 70.000,- DM

7. Verkauf von Grundstücken 300.000,- DM

8. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 38.000,- DM

9. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 129.000,- DM

10. Umschuldung 239.000,-- DM.

Zum Vermögenshaushalt ist noch anzumerken, daß in der Haushaltssatzung zwar eine Kreditermächtigung vorgesehen ist, diese jedoch ausschließlich der Umschuldung dient, d.h. es sollen bereits laufende Kreditverträge durch zinsgünstigere Verträge abgelöst werden.

Eine Neuverschuldung ist nicht vorgesehen.

Vorschläge für die Novellierung des Flächennutzungsplanes ausgearbeitet

Der Ortsgemeinderat erörterte, welche Änderungswünsche bezogen auf den Raum der Ortsgemeinde Niederelbert bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbands­gemeinde Montabaur berücksichtigt werden sollten.

Die Fortschreibungswünsche des Rates wurden wie folgt zusammengefaßt:

a) Sportflächenerweiterung (Tennisanlage einschl. Sportlerheim und Tauschgrundstücke Parkplatz)

b) Ausweisung einer Mischbaufläche an der L 327 (für Ge­meindegrundstück)

c) Wegfall der Unterschutzstellung des Naturschutzgebietes „Stelzenbachwiesen"

d) Friedhofsflächenerweiterung (Gewann oberhalb des Jugend­heimes)

e) Berichtigung der Grünzonen entsprechend den Bebauungs­plänen und der Bebauung im Innerortskern

f) Ausweisung des Grillplatzes „Angsthort".

Die vom Ortsgemeinderat vorgetragenen Änderungswünsche fließen nunmehr in die Diskussion über die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Montabaur ein. Hierüber hat zunächst eine Entscheidung des Verbands­gemeinderates zu erfolgen.

Straßennamen vergeben

Zur Diskussion stand die Vergabe eines Straßennamens für den Straßenzug von der Südstraße bis zum Wendehammer beim Anwesen Neuroth. Es wurden 2 Vorschläge eingebracht. (Tannenweg/Siegstraße).

Mehrheitlich sprach sich der Rat " für die Benennung des Straßenzuges in „Tannenweg" aus.

OBERELBERT:

Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken in Oberelbert

Die Ortsgemeinde Oberelbert bietet noch einige Baugrundstücke im Baugebiet „Festerling" zum Kauf an. Der Preis beträgt je qm 29,- DM.

Interessenten können sich mit der Ortsgemeindeverwaltung Oberelbert in Verbindung setzen.

Weyand, Ortsbürgermeister

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Oberelbert vom 12. Mai 1982

Neuerstelltes Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald beschlossen

Dem Rat wurde vom Leiter des Forstamtes Montabaur sowie vom zuständigen Forstwart das Forsteinrichtungswerk für den Gemeindewald der Ortsgemeinde Oberelbert erläutert.

Den Erläuterungen war u.a. zu entnehmen, daß die Erstellung eines Forsteinrichtungswerkes zur intensiven Nutzung des Waldbestandes unumgänglich ist. Der Hauptübersicht zum Forsteinrichtungswerk sind insbesondere folgende Zahlen zu entnehmen.

FLÄCHENGLIEDERUNG:

Wirtschaftswald 163,6 ha