Montabaur 16/12/81

Abbildung 1 o:

Die Schuldendienstleistungen als Ausfluß der Verschuldung und die Schuldendienstleistungen pro-Kopf der Bevölke­rung sind in der nächsten Abbildung dargestellt.

Schul de ndienstleistungen

in Kiammern)

pro Kopf der Bevölkerung

Schuldendienst leistungen

1.360.000

ERKLÄRUNGEN ZUM HAUSHALT_1981

1. Für die CDU-Fraktion erklärte deren Vorsitzender Dr. Hütte, dia CDU-Fraktion bedauere einige der in der Sitzung am

9.2.1981 beschlossenen Änderungen und Streichungen. Er sprach in diesem Zusammenhang folgende Punkte an:

a) Im Verwaltungshaushalt wurden die Mittel zur Pflege der Städtepartnerschaften um 4.ooo DM auf 1 l.ooo DM reduziert. Diese Maßnahme sei dem Gedanken der Städtepartnerschaften sicher nicht förderlich.

b) Die Mittel für die Heimatpflege (Gestaltung der Heimatfeste wie Kirmes und St. Martin und die Einrichtung der Fußgänger­zone) wurden um 5.ooo DM auf lo.ooo DM reduziert. Nach Auffassung der CDU-Fraktion - so Ratsmitglied Dr. Hütte - be­deutet dies eine Einschränkung der Attraktivität der Heimatfeste.

c) Die Einsparungen im Unterabschnitt "Park- und Gartenanlagen" in Höhe von insgesamt ö.ooo DM und im Unteräbschnitt "Straßenbeleuchtung" in Höhe von 5 .000 DM bezeichnete Ratsmitglied Dr. Hütte als "optische Einsparung", da es sich um Pflichtausgaben handele und man wohl mit einem höheren tatsächlichen Ausgabebedarf rechnen müsse, der im Nachtrags­haushaltsplan bereitzustellen sei.

d) Beim Unterabschnitt "Märkte" wurde der Ansatz um 5.ooo DM auf 12.6oo DM reduziert. Nach Auffassung von Ratsmit­glied Dr. Hütte ist auch diese Streichung der Attraktivität, insbesondere der Fußgängerzone in der Vorweihnachtszeit abträg'ich.

e) Die CDU-Fraktion begrüße - so Ratsmitglied Dr. Hütte - die Erhöhung des Ansatzes für die Musikpflege um 1.5oo DM. Diese Mittel sollen als Zuschuß an die Feuerwehrkapelle für die Anschaffung neuer Uniformen fließen.

f) Als bedauerlich bezeichnete es der Fraktionssprecher der CDU, daß Mittel in Höhe von 2o.ooo DM für den Bau einer Unter­stellhalle mit Geräteraum auf dem Modellspielplatz "Quendelberg" gestrichen wurden.

g) Die Streichung der Mittel für den Bau des Sportplatzes im Stadtteil Elgendorf in Höhe von 15o.ooo DM bei gleichzeitigem Verzicht auf den Kreiszuschuß in Höhe von 3o.ooo DM betrachte die CDU-Fraktion - so Ratsmitglied Dr. Hütte - kritisch. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Aussagen des Auseinandersetzungsvertrages zwischen der Stadt Montabaur und der ehemals selbständigen Gemeinde Eigendorf.

h) Auf Zustimmung der CDU-Fraktion stieß die Kürzung des Ansatzes für den Ausbau des Platzes bei der kath. Kirche von 69o.ooo DM auf 45o.ooo DM.