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Montabaur 4/2/81

Mötrufc'

Ffclizd

Tel. Nr. 110

Schutzpolizeiinsp.Montabaur, Tel.02602/5011-13

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der Verbandsgemeinde Montabaur Tel. 110 oder an den örtl.bekannten Auslösestellen

112

fttöriAnqirdicn&te,

Verbandsgemeindewerk (Wasserwerk. In der Zeit vom 9.1. - 16.1.1981 hat Bereitschaft Herr Herrmann Hannappel, Montabaur-Horressen, Tel. 02602/17363

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Schw.Gabriele, Montabaur, Tel.02602/3964 Schw. Beate, Hundsangen,Tel. 06435/1658

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DRK-Rettungswache Montabaur Tel.02602-3777 D RK-Rettungswache Herschbach Tel.02626-5166 DRK-Rettungswache Höhr-Grenzh. 02624-7010

Freitag, 16.1.81

20.00 Uhr Luftgewehr-Altersklasse und Senioren.

AUS DER SITZUNG DES STADTRATES

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/feti.Notdicn&fc

10./11.1.1981 Montabaur:

Dr. Karl Schmidt, Tiergartenstr. Tel.02602/2770

Augst:

Dr. Patrick Borsotto, Neuhäusel, Tel.02620/8010

Wallmerod-Meudt/Nentershausen/Hundsangen:

Dr. M.Mamier, Meudt, Tel. 06435/1594

Stahlhofen-Welschneudorf:

Dr. Wächter, Welschneudorf,

Tel. 02608/331

Zahnärztlicher Sonntagsdienst

-nur nach vorheriger Vereinbarung -

Kurzfristig notwendig werdende Änderungen wollen

Sie bitte der Tagespresse entnehmen

ZA. Riegel, Albrechtstr. 35, Bad-Marienberg,

Tel. 02661/5333

Dr.Knips, Bahnhofstr. 57,Wirges, Tel. 02602/60837

ZA. NEBGEN, Parkstr. 5, Höhr-Grenzh.

Tel. 02624/7855

HNO-Notarztdienstplan

Dr. med. Doepner,Bad-Ems, Tel. 02603/4056

10.-17.1.1981 MONTABAUR:

Schloß-Apotheke, Montabaur, Bahnhofstr.

Tel. 02602/18600

Augst:

Augst-Apotheke, Neuhäusel, Hauptstr.23 Tel. 02620/531

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Bericht über die Stadtratssitzung vom 18. Dez. 1980

Jahresrechnung 1979 verabschiedet - Entlastung für Bürger - meister und Beigeordnete

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18. Dezember 1980 befaßten sich die Ratsmitglieder zunächst mit der Jahres­rechnung der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds für 1979. Das Rechnungsprüfungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur hatte die Belege vorgeprüft Anschließend erfolgte die Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsaus­schuß der Stadt Montabaur. Dessen Vorsitzender, Ratsmitglied König (CDU), teilte mit, die Prüfung durch den Rechnungsprü­fungsausschuß habe ergeben, daß weder formell noch materiell an der Jahresrechnung und an der Führung der Verwaltungsge­schäfte im Jahr 1979 Beanstandungen zu erheben seien. Dies habe der Rechnungsprüfungsausschuß durch einstimmigen Be­schluß festgelegt.

Unter Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes Ewald Straub (CDU) beschloß der Stadtrat einstimmig die Jahresrechnungen der Stadt und des Hospitalfonds für 1979. Damit verbunden wurde der Beschluß, eventuell nicht genehmigte Haushaltsüberschrei­tungen nachträglich zu billigen.

Gleichzeitig erteilte der Stadtrat dem Verbands- und Stadtbür- * germeister und den Beigeordneten der Stadt sowie dem 1. Bei­geordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für die Jahresrech­nungen der Stadt und des Hospitalfonds für das Jahr 1979 Ent­lastung.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für 1980

Einstimmig erteilte der Stadtrat seine Zustimmung zu einer über­planmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1980 in Höhe von 2.100,-- DM für die Unterhaltung des Kindergartens im Stadtteil Horressen. Die Haushaltsüberschreitung wurde deswegen notwen­dig, weil während der Schlechtwetterperiode sich am Kindergar­tengebäude Dachziegel gelöst haben, so daß eine Reparatur der Dacheindeckung notwendig wurde.

Festsetzung des städtischen Anteils am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Köppelstraße

Mehrheitlich wurde vom Stadtrat beschlossen, daß die Stadt Montabaur am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Köppelstraße 25 % trägt. Mithin werden die Anlieger der Köp­pelstraße zu Ausbaubeiträgen in Höhe von 75 % der umlagefähi­gen Kosten herangezogen.

Entscheidung über die Anerkennung der Auflagen der Bezirks­regierung zum Bebauungsplan "Altstadt II"

Die Bezirksregierung Koblenz hatte den Bebauungsplan "Alt­stadt II" genehmigt, der Genehmigungsverfügung allerdings eini­ge Auflagen beigegeben. Im einzelnen handelt es sich um folgen­des:

1. Für ein von einer Möbelfirma genutztes 4-geschossiges Ge­bäude ist die Art der baulichen Nutzung in einer Planer­gänzung so festzusetzen, daß die derzeitige Nutzung nach