Montabaur 18/46/80

Beitritt zum Fremdenverkehrs verein Westerwald e.V.

Einstimmig sprachen sich die Mitglieder des Ortsgemeinderates dafür aus, die Mitgliedschaft im Fremdenverkehrsverein Wester­wald e.V. zu erwerben.

Beschluß über den Bebauungsplan „Langengarten" gefaßt

Der Ortsgemeinderat beschloß:

1. Die geplante Stichstraße an die Grundstücksgrenze des Flur­stückes Nr. 76 und 75, Flur 3 heranzuziehen.

2. Die Abstandsfläche zwischen der Stichstraße und der Bau­grenze im Bereich des Flurstückes Nr. 183, 187 und 188,

Flur 3 wird von 5 m auf 3 m reduziert, d.h. die Baugrenze westlich der Stichstraße wird in gleichmäßigem Abstand von 3 m an dieser vorbeigeführt. Die Baugrenze entlang des Orgelsweges im Bereich der Flurstücke Nr. 51 aus 171,

186 und 191, Flur 3 wird bis auf 3 m an die Straße herange­rückt.

Eisbachtaler Sportfreunde „Alte Herren"

Am Samstag, dem 15.11.1980,um 15.00 Uhr spielen wir auf dem Sportplatz in Großholbach gegen unsere Sportkameraden Theken­mannschaft aus Kleinholbach.

Zum Ausklang unserer Spielsaison 1980 treffen wir uns an Buß- und Bettag, dem 19.11.1980 # zu einem gemütlichen Beisammen' sein am Sportplatz in Großholbach. Beginnen wollen wir um 10.30 Uhr mit einem Fußballfreundschaftsspiel gegen unsere Sportfreunde, den Alten Herren aus Eigendorf. Ab ca. 12.00 Uhr gibt cs dann Schwenkkoteletts und Würstchen, natürlich auch genügend für durstige Kehlen.

Hierzu sind alle Spieler sowie Inaktive mit ihren Frauen und Kindern unter 12 Jahren eingeladen.

GÖRGESHAUSEN:

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Görgeshausen findet am DIENSTAG, dem 18. November 1980,um 20.00 Uhr im Rathaus statt.

Auftragsvergabe weiterer Arbeiten an der Dorfgemeinschafts- halle vertagt

Gleichfalls sprachen sich die Mitglieder des Ortsgemeinderates dafür aus, auch diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Es sollen zunächst noch weitere Angebote eingeholt werden.

In der für den 18.11.80 avisierten Sitzung des Ortsgemeindera tes soll alsdann erneut über die die Vergabe weiterer Arbeiten zum Ausbau der Dorfgemeinschaftshalle beschlossen werden.

Altentag in Görgeshausen

Herzlichen Dank im Namen der Kirchen- und Ortsgemeinde sowie unserer alten Mitbürger an den Gastwirt, das Bedienungs­

personal, dem MGV, Frauenchor mit Dirigenten sowie die übrigen Ortsvereine, die zum guten Gelingen des diesjährigen Altentages beigetragen haben.

HEILBERSCHEID:

Herz, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Heilberscheid für das Jahr 1981 vom 3.11.1980 .

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 30.10.1980 hiermit bekanntgemacht wird.

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1981 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

452.000,- DM 452.000,- DM

567.000,- DM 567.000,- DM festgesetzt,

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts­jahr 1981 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaus­halt erforderlich ist, wird auf 342.000,- DM festgesetzt.

§3

TAGESORDNUNG:

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe weiterer Arbeiten zum Hallenausbau

2. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1979 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1979

3. Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß einer Satzung zum Schutz des Ortsbildes

4. Verschiedenes

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Grundstücksangelegenheit

2. Vereinbarung mit der Jagdgenossenschaft

3. Verschiedenes

5431 Görgeshausen, 11.11.80 Herz, Ortsbürgermeister

AUS DER SITZUNG DES ORTSGEMEINDERATES vom 4. November 1980

Antrag auf Errichtung einer weiteren Transformatorenstation vertagt

Der Ortsgemeinderat sprach sich dafür aus, die Beratung und Beschlußfassung über den Antrag der Kevag auf Errichtung einer weiteren Transformatorenstation auf dem Gelände des ehemaligen Kirmesplatzes zu vertagen. Zuvor sollten in dieser Angelegenheit noch Detailfragen geklärt werden.

Anschaffung einer Lautsprecherübertragungsanlage beschlossen

Dem Willen des Ortsgemeinderates entsprechend wurde ein Auftrag zur Installation einer Lautsprecherübertragungsanlage für die Leichenhalle erteilt.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 65.000,- DM festgesetzt.

§4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. GRUNDSTEUER:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. GEWERBESTEUER:

nach Gewerbeertrag und Gewerbe­kapital 280 v.H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 36,00 DM

für den zweiten Hund 54,00 DM

für jeden weiteren Hund ^ 72,00 DM

GENEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG:

Genehmigt gemäß § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für

Rheinland-Pfalz

Montabaur, den 30.10.1980

Kreisverwaltung * m Aufträge,

des Westerwaldkreises (L.S.) Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 17.11.1980 bis 28.11.1980 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus. Heilberscheid, den 3.11.1980

(L.S.) Ortsgemeindeverwaltung Heilberscheid]

Reichwein, Ortsbürgermeister