Montabaur 6/43/80

Hinweis für die Mitglieder der FWG - Fraktion

Die Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung findet am

Dienstag, dem 28.1o. 1980, um 19.oo Uhr, im Strandbadcafe Dewess in Montabaur statt. Im Anschluß daran erfolgt ab 2o.oo Uhr die Mitgliederversammlung der FWG Monta­baur e.V.

Berufung eines Nachfolgers in den Stadtrat

Gerd Wiesmann hat sein Mandat als Mitglied des Stadtrates Montabaur niedergelegt.

Gern. § 42 Abs. 2 des Landesgesetzes über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (KommunalWahlgesetz - KWG) in der Fassung vom 13.12.1973 ( GVBI. S. 47o) zuletzt geändert durch Art. 6 des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung der Ge­meindeordnung und der Landkreisordnung vom 21.12.1978 (GVBI. S. 77o) ist als Nachfolger der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der Freien Wählergruppe Monta­baur

Franz-Josef Eschenauer, Elisabethenstr. 6 , 543o Montabaur, in den Stadtrat berufen worden.

Die Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 5 KWG liegen vor. Die Berufung wird hiermit nach § 69 Abs. 2 der Landesverord­nung zur Durchführung des Kommunalwahlgesetzes ( Kommunal Wahlordnung - KWO ) vom 14.12.1973 ( GVBI. S. 478, 1974 S. 22) öffentlich bekanntgemacht.

543o Montabaur, 2o.1o.1980

Mangels, Bürgermeister

als Wahlleiter der Stadt Montabaur

Aus der Sitzung des Haupt- urid Finanz- und Bauausschusses

ln der Sitzung des Haupt- und Finanzr und Bauausschusses am 13.1o.1980 wurden folgende Entscheidungen getroffen:

Maßnahmen im Stadtteil Reckenthal BUSWENDEPLATZ

Die beiden Ausschüsse kamen überein, daß ein Buswendeplatz an der ehemaligen Schule angelegt werden soll. Die erforder­lichen Mittel sind im Haushaltsplan 1980 bereitgestellt. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, die notwendigen Grunderwerbe zu tätigen.

GRILLHÜTTE

Im Rahmen einer Ortsbesichtigung wurde Einvernehmen erzielt, die Grillhütte oberhalb der ehemaligen Schule anzulegen. Die Verwaltung erhielt den Auftrag, die Grundstücksverhandlungen zu führen, den Bauantrag zu seilen und die erforderlichen Mittel im Haushaltsplan 1981 bereitzustellen.

GESTALTUNG DES DORFPLATZES

Haupt- und Finanz- und Bauausschuß beschlossen, den Platz

nur im Bereich der öffentlichen Verkehrsfläche zu pflastern.

Die Restfläche soll begrünt bzw. bepflanzt werden. Der Brunnen soll mit Zu- und Ablauf versehen werden.

Die finanziellen Mittel sollen aus dem Ansatz für den Bau des Bolzplatzes (2o.ooo,oo DM) bereitgestellt werden. Der Ausbau erfolgt im Jahre 1980.

BRUNNENPLATZ

Es wurde Übereinkunft erzielt, den unteren Bereich des Platzes, auf dem die Pumpe steht, zu pflastern. Der obere (sehr hängige) Bereich wird bepflanzt.

Auftragsvergaben für die Planung zur Errichtung einer Fuß­gängerzone

Diesem Punkt lag ein Antrag der CDU-Fraktion zugrunde, der

folgenden Inhalt hatte:

a) Die Planung für die Fußgängerzone zwischen Elisabethen Straße und Kleiner Markt solle unverzüglich in Auftrag gegeben werden.

b) , Die Eigentumsvoraussetzungen für den Ausbau der "kleinen

Stadtumgehung'' (Kolpingstraße, Fröschpfort, Klostergasse, Steinweg, Wallstraße) sollen durch Verhandlungen mit den Eigentümern der betroffenen Grundstücke geschaffen wer­den.

Die Diskus sion in den beiden Ausschüssen ergab Übereinstim- mung,daß die Planung "Fußgängerzone" (Kirchstraße bis Kleiner Markt) für das Jahr 1981 vorgesehen werden soll. Untei der Planung verstand man die straßenbautechbische Planung und Gestaltungsvorschläge für eine Fußgängerzone mit An­schlußuntersuchungen der Entlastungs-, Einmündungs- oder Zulieferstraßen.

Straßenplanung für die Verbindung Wallstraße - Steinweg - Färberbachstraße - Hospitalstraße - Kolpingstraße

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde sodann beschlossen, den Auftrag für die Erstellung des Straßenbauent­wurfes für die Verbindung der o.a. Straßen als Folge der Errich tupg einer Fußgängerzone an ein Inge. - Büro in Hachenburg zu vergeben. Die Kosten betragen rund 39.2oo,oo DM. Im Nachtragsplan 1980 stehen für diesen Zweck 60 . 000,00 DM zur Verfügung, so daß die Finanzierung gesichert ist. I

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden I

folgende Beschlüsse gefaßt:

AUFTRAGSVERGABEN

Pflasterarbeiten für den Bereich des Dorfbrunnens in Monta- I baur - Reckenthial I

Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß die Auftragsvergabel zur Ausführung der Pflasterarbeiten für die Flächen unterhalb! des Dorfbrunnens in Montabaur - Reckenthal. ]

Die Kosten betragen rund 9.1oo,oo DM. |

Ausbau der Südstraße in Montabaur - Eigendorf 1

Es wurde der Auftrag für den Ausbau der Südstraße im Stadt-J teil Eigendorf an die billigstbietende Firma zum Angebotsprel von rund 111.7oo,oo DM vergeben. I

Wegebefestigungsarbeiten am Friedhof in Montabaur |

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen,I den Auftrag zur Ausführung der Wegebefestigungsarbeiten I auf dem Friedhof in Montabaur zu vergeben. Der Angebots- I preis beträgt rund 15.6oo,oo DM. I

Auftrag für die Wappen der Städte Tonnerre, Bräckley und I Montabaur für die Anlage gegenüber dem Amtsgericht I

Der Haupt- und Finanzausschuß vergab den Auftrag für diedv Wappenschilder, die nach einer früheren Entscheidung gegen ! über dem Amtsgericht in der dort zu erstellenden Anlage I an der Mauer angebracht werden sollen. 1

Die Kosten betragen rund 3.2oo,oo DM. I

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Stromabschaltung im Stadtteil Ettersdorf I

Am Mittwoch, dem 29.1o. 1980, und Donnerstag, dem I 3o.1o.1980, wird wegen dringender Reparaturarbeiten in de® Zeit von 7 .00 - 8.00 Uhr und nachmittags von 15.oo - I 6 . 00 I Uhr im Stadtteil Ettersdorf der Strom abgeschaltet. I

Die Bevölkerung wird um gefällige Beachtung gebeten. 1

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Stromabschaltung im Stadtteil Reckenthal I

Am Montag, dem 27.1o. 1980, wird wegen dringender I