; Montabaur - 1 3-2-/80

GELBACHHÖHEN

DAUBACH:

Vertretung des Ortsbiirgermeisters

|Ortsbürgermeister Frink ist in der Zeit vom 16. - 18.5.1980 an der Wahrnehmung der Dienstgeschäfte ver­hindert. Die Vertretung übernimmt der 1. Ortsbeigeordnete Franz-Josef Poggemann, Schulstr. 6, 5431 Daubach.

Die Sprechstunden des Ortsbürgermeisters bleiben davon unberührt und finden zur gewohnten Zeit statt.

HOLLER:

Öffentliche Bekanntmachung

|oie nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Holler findet am Freitag, dem 23. Mai 1980, 19.30 Uhr hm Gemeindehaus (Feuerwehrhaus) statt.

TAGESORDNUNG:

|NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:

. Beratung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes |2. Verschiedenes

[Holler, 6.5.1980 Molsberger, Ortsbürgermeister

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates am 30.4.1980

Ilm öffentlichen Teil der Arbeitssitzung des Ortsgemeinderates [wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt: [Haushaltsrechnung 1978 und Entlastungserteilung für das [Haushaltsjahr 1978 beschlossen

[Der Ortsgemeinderat beschloß die von der Verbandsgemeinde- [verwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1978 aufge- Istellte Jahresrechnung. Gleichzeitig wurde dem Ortsbürger- [meister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den [Beigeordneten, der Verbandsgemeinde für das Haushalts­jahr 1978 die Entlastung erteilt.

[Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr [1980 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 1978 Ibis 1983 beschlossen

[Der von der Verbandsgemeinde Montabaur ausgearbeitete |Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushalts­planes wurde einstimmig gebilligt.

[Die Haushaltssatzung enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen 578.000,-- DM

Ausgaben 578.000,-- DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen 1.459.000,--DM

Ausgaben 1.459.000,-- DM

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haus­haltsjahr 1980 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögens- [aushalt erforderlich ist, beträgt 1.010.000,-- DM. jie Steuersätze für die Gemeindesteuern betragen:

|1- Grundsteuer

Grundsteuer A 220 v. H.

Grundsteuer B 240 v. H.

p. Gewerbesteuer

nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v. H. p. Hundesteuer

für den ersten Hund 36,-- DM

für den zweiten Hund 54,- DM

für jeden weiteren Hund 72,- DM

Der Haushalt 1980 schfießt mit einem beachtlichen Gesamt­volumen von 2.037.000,- DM ab. Rechnet man das Gesamt­volumen des Haushaltsplanes um auf die Einwohnerzahl (Stand: 31.3.1980 = 988 Einwohner), so entfällt auf einen Einwohner eine Ausgabe/Einnahme von 2.061,74 DM.

Im Vermögenshaushalt bewirken zusätzliche und höhere Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten sowie Stei­gerungen bei der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage, daß die Zuführung zum Vermögenshaushalt gegenüber dem Vorjahr von 191.000,- DM auf 161.000,- DM absinkt.

In ähnlichem Umfang ist eine Verringerung bei der Entwicklung der freien Finanzspitze festzustellen (1979 = 189.000,- DM; 1980= 158.000,-DM).

Aufgrund der in 1980 vorgesehenen Neuverschuldung werden der hieraus resultierende Schuldendienst und die erstmals für ein ganzes Jahr anstehenden Unterhaltungskosten und Be­wirtschaftungskosten für die Halle ein weiteres Absinken der freien Finanzspitze im Haushaltsjahr 1981 bewirken.

In den Jahren 1982 und 1983 ist wieder mit einem Anstieg zu rechnen.

Schwerpunktprojekt des Vermögenshaushaltes ist der Bau der Dorfgemeinschaftshalle, deren Restfinanzierung den Haus­halt mit 745.000,- DM belasten wird. Dieser Ausgabe stehen Kreiszuschüsse (12.000,- DM und 20.000,- DM) für dieses Vorhaben in 1980 gegenüber.

Neben diesem Projekt stehen noch die nachfolgend auf­geführten Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und Ausgaben zur Verwirklichung an:

1. Ausbau vorhandener Kinderspielplätze

2. Bau eines Kinderspielplatzes "An der Kehl" und sonstiger Erholungseinrichtungen

3. Zuschuß an Tennisverein

4. Ballfangzaunerrichtung - Restfinanzierung -

5. Bau eines Brunnens in der Lindenstraße

6. Errichtung einer Freizeitanlage

7. Baukosten - Rheinstraße -

8. Restbaukosten - Südstraße -

9. Grunderwerb und Baukosten - Bachstraße -

10. Ausbau Gelbachstraße (Bachstraße bis Waldstraße)

11. Straßenbeleuchtung in der Johannes- Henkel-Straße

12. Straßenbeleuchtung in der Rheinstraße

13. Restfinanzierung des in 1979 begonnenen Wirtschaftswegebaues

14. Errichtung einer Wartehalle

15. Anbringung eines Schneefanggitters am

ehern. Lehrerwohnhaus

16. Zuführung zur allgemeinen Rücklage als Planabrundungssumme

17. Tilgungsleistungen an den Bund und an den

Kreditmarkt 2.570,-- DM

Zur Deckung dieser Ausgaben stehen auf der Einnahmenseite eine Kreditsumme von 1.010.000,- DM, eine Rücklagenent­nahme von 50.000,- DM, die Zuführung vom Verwaltungs­haushalt von 161.000,- DM, 20.000,-- DM an Grundstücks­erlösen, Zuschuß des Landes zum Bau der Wartehalle in Höhe von 8.000,- DM, eine Bundeszuweisung von 54.000,- DM, für den Wirtschaftswegebau. Beiträge aus der Südstraße in Höhe von 80.000,- DM und Kreiszuschüsse in Höhe von insgesamt 44.000,-- DM für den Bau einer Freizeitanlage und von Kinder­spielplätzen bereit.

Keine Teilnahme am Kreiswettbewerb 1980 "Unser Dorf soll schöner werden"

Durch einstimmigen Beschluß sprach sich der Ortsgemeinderat

20.000,- DM

100.000,- DM 20.000,- DM 4.000, - DM 25.000,- DM 150.000,- DM 80.000,- DM 2.000,- DM 170.000,- DM

50.000,- DM

1.000,- DM 10.00P,- DM

60.000,- DM 16.000,- DM

3.000,- DM