Montabaur 9/9/80 (UPPACH-GOLDHAUSEN: krennholzversteigerung am 8.3.1980, 14.00 Uhr

L Samstag, dem 8.3.1980,um 14.00 Uhr werden in der Lang- Lieser Straße 17,5 rm Brennholz versteigert. Es handelt sich (sbei um Mischholz (Buche, Esche, Ahorn und Espel). h a s Mindestgebot pro rm beträgt 44,- DM.

Die Bauarbeiten am Gruppenklärwerk gehen zügig voran

Die Mitglieder des Zweckverbandes „Abwasserverband Bad Ems" konnten sich von dem guten Baufortschritt des Gruppenklär- lerkes überzeugen. Der Schlammstapel- und Faulbehälter ist im Rohbau fertiggestellt. Am Belebungsbecken sind die Betonarbei- fenzum großen Teil ausgeführt und am Betriebsgebäude wer­fen zur Zeit Mauerarbeiten vollzogen. Der Stand der Arbeiten [entspricht dem vorgesehenen Terminplan. Anerkennend wurde festgestellt, daß die Baufirma die ihr übertragenen Bauarbeiten jur vollsten Zufriedenheit ausführt. Dar Einbau der maschinel- fen Anlage steht bevor.

Die Aufträge zur Lieferung des technischen Gerätes für die tiberschuß- und Faulschlammentwässerung zum Preis von 836.000 DM und einas Elektroantriebaggregates für die Ab- perrschieber zum Preis von 4.400 DM wurden vergeben. Nach Sem Baufortschritt ist zu erkennen, daß der 1. Bauabschnitt lum vorgesehenen Termin, Herbst 1980, beendet ist.

EITELBORN:

[isisgemeinde Eitelborn, Umlegungsausschuß -

Geschäftsstelle; Katasteramt Montabaur

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Iber die öffentliche Auslegung der Umlegungskarte für die Bau- (andumlegung „Nörrenpfad und Buchenstück", Gemarkung Eitelborn.

[lach Erörterung mit den Eigentümern ist der Umlegungsplan Sir das Umlagungsgebiet „Nörrenpfad und Buchenstück" durch jeschluß vom 22.2.1980 aufgestellt worden.

Der Umlegungsplan besteht aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis.

?ie Umlegungskarte liegt in der Zeit vom

8. März 1980 bis einschließlich 8. April 1980 eim Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Gelbachstraße 9, Zimmer 7, öffentlich aus.

Gen an der Umlegung Beteiligten wird ein ihre Rechte betref­fender Auszug aus dem Umlegungsplan mit einer Rechtsbehelfs- elehrung zugesandt.

Eitelborn, den 22.2.1980 Per Vorsitzende des Umlegungsausschusses fiegel Rohrbacher, Verm.Direktor

Haushaltsplan der Gemeinde Eitelborn für 1980 verabschiedet

panz im Zeichen der Etatberatungen der Gemeinde für 1980 pand die Sitzung des Ortsgemeinderates am 6.2.1980

Entlastung für die Haushaltsrechnung 1978 erteilt

»or Eintritt in die umfangreichen Beratungen des Etatwerkes iir 1980 war es dem neuen Vorsitzenden des Rechnungs-, Prü­fungsausschusses - Peter Stein, SPD- Vorbehalten, das Ergebnis F Rechnungsprüfung 1978 vorzutragen und das älteste Rats­nitglied mit der Abnahme des Beschlusses über die Entlastun­gen zu beauftragen.

Per Rat beschloß daraufhin einstimmig, dem Ortsbürgermeister Und Ortsbeigeordneten sowie Bürgermeister und Beigeordneten Entlastung für das Haushaltsjahr 1978 zu erteilen.

Gewerbesteuerhebesalz bleibt vorerst bei 320 %

Entgegen der Vorjahre (Vorlage des fertigen Planes) wurde den Ratsmitgliedern ein Entwurf der Haushaltssatzung und des Pla­nes der Gemeinde für 1980 vorgelegt.

Dies war insofern notwendig, als sich im Plan die Aussage des Rates über den künftigen Gewerbesteuerhebesatz widerspie­geln muß.

Dieser Diskussion vorausgegangen waren sowohl die Empfeh­lung durch die Verbandsgemeinde wie auch der Antrag der CDU-Ratsfraktion, die Auswirkungen der Steueränderungsge - setze 1979 in vollem Umfange auf die Gewerbebetriebe über­zuleiten.

Ausgehend von der Tatsache, daß

a) entgegen der Feststellung durch die CDU-Ratsfraktion,eine Nichtsenkung des Steuerhebesatzes einer Steuererhöhung nicht gleich kommt, also auf den Gewerbebetrieb keine Steuermehrbelastung zukommt und angesichts der Tat­sache, daß

b) die notwendigen Investitionen der Gemeinde in den kom­menden 3 Jahren ungleich hohe finanzielle Belastungen bringen, zumal sie fast ausschließlich über Fremdgelder finan ziert werden müssen,

waren die anderen im Rat vertretenen Fraktionen der Ansicht, es bei dem derzeitigen Gewerbesteuerhebesatz zu belassen.

Für die FWG beantragt der Sprecher - A.Silberbauer über eine mögliche Steueränderung im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen 1983 erneut zu beraten.

Dem wurde alsdann mehrheitlich entsprochen.

Haushaltsplan 1980 verabschiedet

Zur Erläuterung des Zahlenwerkes war Herr Skrebutis v.d.Ver- bandsgemeinde anwesend.

Da sowohl in den einzelnen Fraktionen wie im Haupt- und Finanzausschuß ausführliche Vorberatungen stattfanden, konnte sich der Vertreter der Verbandsgemeinde auf die we­sentlichen Dinge beschränken, so daß nach den notwendigen Erläuterungen dem Finanzwerk einstimmig zugestimmt wurde, auch seitens der CDU-Fraktion trotz ihrer Bedenken zur Bei­behaltung des derzeitigen Gewerbesteuerhebesatzes.

Zum Plan selbst einige Zahlen:

VERWALTUNGSHAUSHALT Einnahmen und Ausgaben

VERMÖGENSHAUSHALT Einnahmen und Ausgaben Kreditaufnahme 1980 Verpflichtungsermächtigungen:

1.142.000,- DM

1.681.000,- DM 550.000,- DM 430.000,- DM

Investitionsprogramm der Gemeinde für 1980 auszugsweise Grunderwerb für Mehrzweckhalle sowie Restabwicklung des Grunderwerbs in verschie­denen Ortsstraßen rd. 110.000,-DM

Ausgleichszahlungen an Beteiligte im Umlegungsverfahren „Nörrenpfad" rd. 100.000,- DM

Renovierung des Sportplatzes 10.000,- DM

Restfinanzierung der in den vorigen Jahren

begonnenen Straßenausbauten

(Wilhelmshöhe,Heideweg, Wattehahn

usw. ) rd. 260.000,- DM

Erschließung der Straßen im Neubaugebiet „Nörrenpfad" I.Bauabschnitt Baustraße

rd. 380.000,- DM

Ausbau des Streimerichweges rd. 400.000,- DM

Baubeginn der Friedhofserweiterung

(anfallend f.d. Jahr 1980) rd. 200.000,-DM

Baubeginn der Friedhofshalle

(anfallende Kosten f.Rohbau 1980) rd. 150.000,- DM