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Montabaur 12/6/80

NICHTÖFFENTLICHE SITZU NG

1. Bestattungsangelegenheit

2. Verschiedenes

Großholbach, 3o. 1.1980 Metternich, Ortsbürgermeister

HEILBERSCHEID

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Heilberscheid f .r das Jahr 1980 vom 4.2.1980

l

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 ( GVBI. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 29.1.1980 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1980 wird im VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf 369.ooo,oo DM

in der Ausgabe auf 369,ooo,oo DM

VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf 543.2oo,oo DM

in der Ausgabe auf 543.2oo,oo DM

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts­jahr 1980 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird auf 3o2. 7oo,oo DM

festgesetzt,

§3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 55.ooo,oo DM

festgesetzt.

§ 4

Kassenkredfte werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. GRUNDSTEUER:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe ( Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. GEWERBESTEUER:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 280 v.H.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 36,oo DM

für den zweiten Hund 54,oo "

für jeden weiteren Hund 72,oo ".

II.

GENEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG:

Genehmigt gemäß § 95 Abs, 3 der Gemeindeordnung für Rhein­land-Pfalz.

Montabaur, den 29.1.1980 (I.S.) Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Im Aufträge: Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 11.2.1980 bis 22.2,1980 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

(L.S.) Heilberscheid, den 4.2.1980

Ortsgemeindeverwaltung Heilberscheid Reichwein, Ortsbürger­meister

HINWEIS:

Eine Verletzung der Bestimmungen über

1. die Ausschlieflungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO ) und

2. die Einberufung und die Tagesordnung von Sitzungen des Gemeinderates (§ 34 GemO)

ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich unter Bezeich­nung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begrün­den können, gegenüber dem Ortsbürgermeister von Heilberscheid| oder der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur geltend ge­macht worden ist (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rhein| land-Pfalz - GemO - vom 14.12 1973 ( GVBI. S. 419), zuletzt geändert durch das zweite Landesgesetz zur Änderung der Ge­meindeordnung und der Landkreisordnung vom 21. Dez. 1978 (GVBI. S. 770).

NENTERSHAUSEN

Freiwillige Feuerwehr Nentershausen

Am Freitag, dem 8.2.1980, findet um 19.oo Uhr eine Übung statt. Wir bitten alle Aktiven an der Übung teilzunehmen, weil das von der FF Montabaur übernommene GW I vorgestellt'vird.| Im Anschluß führt das DRK Nentershausen eine Unterweisung in "Erster Hilfe" durch.

BERLIN - FAHRT

Anmeldungen sind nur noch bis 8.2.1980 bei Wolfram Rubel oder Walter Heinz möglich. Wer kein Informationsblatt erhal­ten hat, kann sich bei den beiden Kameraden informieren.

Ein arbeitsreiches Jahr f r das DRK Nentershausen

An der Jahreshauptversammlung des Ortsyereins Nentershau­sen des Deutschen Roten Kreuzes nahmen ca. 3o zumeist aktiv! Mitglieder teil. Aus den Geschäftsbericht konnte man erfah­ren, daß hinter dem DRK Nentershausen ein arbeisreiches Jahr| 1979 liegt.

Zu Beginn der Versammlung begrüßte der Vorsitzende des Ver-| eins, Walter Müller, die Anwesenden, dankte ihnen für ihr Kommen und bedauerte es gleichzeitig, daß so wenige passive Mitglieder den Weg zur Jahreshauptversammlung gefunden hat| ten.

Danach ging er zum Geschäftsbericht für das Jahr 1979 über.

Es wurden 2 Altkleider- und 2 Haussammlungen durchgeführt, I die alle gute Ergebnisse brachten. In Nentershausen und Hunds| angen wurden jeweils drei Blutspendetermine durchgeführt, wobei insgesamt 796 Blutkonserven zusammenkamen.

15o Blutspender wurden für mehrmaliges Blutspenden ausge­zeichnet. Besonders beachtlich ist, daß die Blutspenderzahl beim letzten Termin in Hundsangen um25 Spender gegenüber | dem vorletzten Mal anstieg,

Für die DRK-Mitglieder wurde ein Ausflug durchgeführt, an dem aber leider nur 25 Personen teilnahmen, was dem Erfolg des Ausflugs allerdings trotzdem keinen Abbruch tat. Ebenso j erfolgreich war der Altentag in Nentershausen, an dem über 70 Personen teilnahmen.

Der Volkslauf in Heilberscheid und der Wandertag der Feuer-1 wehr in Nentershausen wurden sanitätsdienstlich betreut. Ebeij so wurden einige Spiele der Eisbachtaler Sportfreunde und Fußballturniere in Heilberscheid und Nentershausen betreut.

Die Fußballmannschaft des Ortsvereins nahm selbst an zwei Turnieren in Nentershausen und Heilberscheid teil. Man be­suchte im Herbst dann das Fest des 15jährigen Bestehens des I DRK Herschbach und beteiligte sich mit einem Ausstellungsze| am dortigen "Tag der offenen Tür".

Die DRK -Bereitschaft veranstaltete 20 Übungsabende mit Themen wie Erste Hilfe, Schwimmen, Filmabende, Häus­liche Krankenpflege, Herz-Lungen-Wiederbelebung, Außen­übungen usw. und ein Spießbratenessen.

Der Vorstand traf sich dreimal im Jahr zu Sitzu ngen. Nach