Montabaur 7/4/80

RUPPACH-GOLDHAUSEN:

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Ruppach-Goldhausen findet am

Donnerstag, dem 31. Januar 1980 um 19.00 Uhr im Bürgermeister­amt statt.

TAGESORDNUNG:

|. ÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Beratung und Beschlußfassung über die Bedenken und An­regungen der Träger öffentlicher Belange gern. § 2 (5) BBauG zum Bebauungsplan „Unter dem Dorf".

2. Beratung und Beschlußfassung über die Erstellung einer Straßen­beleuchtungsanlage im Neubaugebiet „Im Bitzen" und die Auftragsvergabe an die Kevag.

3. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1978 und Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 1978

4. Beratung und Beschlußfassung über den Antrag des ASV Ruppach-Goldhausen auf Gewährung eines Zuschusses.

5. Beratung und Beschlußfassung über die Einziehung eines Wirtschaftsweges.

6. Verschiedenes.

II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Beratung und Beschlußfassung über den Antrag des ASV Ruppach-Goldhausen auf Anpachtung eines Teiches im Land­schaftsschutzgebiet „Dornbusch".

2. Grundstücksangelegenheiten

3. Verschiedenes.

Ruppach-Goldhausen, 22. Januar 1980

Ferdinand, Ortsbürgermeister

Gefunden

wurde in unserem Freizeitgelände „Dornbusch" eine Kinderarm­banduhr. Der Verlierer kann den Gegenstand gegen entsprechen­den Eigentumsnachweis beim Ortsbürgermeister in Empfang lehmen.

Ferdinand, Ortsbürgermeister

AUGST

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltsrechnung 1978 und des Entlastungsbeschlusses der Verbandsversammlung vom 18.12.1979 des Kindergartenverbandes Simmern/Neuhäusel für das Haushaltsjahr 1978

HAUSHALTSRECHNUNG

Verwaltungs­

haushalt/DM

Feststellung des

Ergebnisses:

Soll-Einnahmen 201.406,74

./. Abgang alter

Kasseneinnahmereste 130,-

Gesamt

DM

201.406,74

130,-

Summe bereinigte

Soll-Einnahmen

201.276,74

201.276,74

Soll-Ausgaben

201.276,74

201.276,74

Summe bereinigte

Soll-Ausgaben

201.276,74

201.276,74

Überschuß/Fehlbetrag

Festgestellt:

Montabaur, 3. Mai 1979 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Reusch,l. Beigeordneter

II.

ENTLASTUNGSBESCHLUSS

Die Verbandsversammlung beschließt die von der Verbandsgeme deverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1978 aufgestellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO.Gleichzeitig wird beschlossen, dem Verbandsvorsitzenden,dem Bürgermeister und den Beigeord neten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1978 Entla­stung zu erteilen.

Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nich genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt. Der Vorsitzende hat an der Beratung und Beschlußfassung nicht teilgenommen.

Der Vorsitzende hat an der Beratung und Beschlußfassung nicht teilgenommen.

III.

ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 28.1. - 6.2.1980 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffent­lich aus.

Verbandsgemeindeverwaltung

Montabaur

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltssatzung des Zweckverbandes „Abwasserverband Bad Ems" für das Haushaltsjahr 1980 vom 15. Januar 1980

Die Verbandsversammlung hat aufgrund des Landesgesetzes über Zweckverbände und andere Formen der kommunalen Zusammenarbeit (Zweckverbandsgesetz) vom 2.12.1964 (GVBI. S. 156 - BS 2020-20) in Verbindung mit den §§95 ff. Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14.12.1973 (GVBI.

S. 419 - BS 2020-1) folgende Haushaltssatzung beschlossen,die nach Genehmigung durch die Bezirksregierung Koblenz als Aufsichtsbehörde vom 18.12.1979 hiermit bekanntgegeben wird:

§ 1

Der Haushaltsplan wird für das Haushaltsjahr 1980 im VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf im VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts­jahr zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt erforderlich ist, wird festgesetzt auf 808.000,-- DM.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 2.000.000,- DM festgesetzt.

§4

Die Verbandsumlage wird nach § 11 der Verbandssatzung nach dem Verhältnis der Einwohnergleichwerte mit insgesamt 40.000,- DM berechnet.

Von den Einwohnergleichwerten entfallen auf die Verbandsgemeinde Bad Ems = 85 %

und auf die Verbandsgemeinde Montabaur = 15 %

Die gesamten Ausgaben des Verwaltungshaushalts und die nach Abzug der Landeszuweisungen und Beträge verbleibenden

147.800, -DM

147.800, - DM

1.818.100,- DM 1.818.100,- DM