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Montabaur 15/48/79

Streupflicht bei Eis- und Schneeglätte

Die Gemeindeverwaltung erinnert an die Streupflicht aller Haus­und Grundstückseigentümer bei Eis- und Schneeglätte. Zu diesem Zweck wurde seitens der Gemeinde an verschiedenen Stellen des Ortes Streugut gelagert. Es sind generell die Bürgersteige zu bestreuen. Wo keine Bürgersteige vorhanden sind, ist ein ent­sprechender ca. 1,00 m breiter Streifen am Straßenrand entlang der Grundstücke gangbar zu halten.

Ausbau der Kreisstraße Nr. 171, OD Horbach

Das Straßenbauamt Diez bzw. der Westerwald kreis wird im Jahre 1980 die Kreisstraße Nr. 171 (Oberdorfstraße) ausbauen. Gleich­zeitig werden, soweit erforderlich, die Versorgungsleitungen erneuert werden. Der Bau von Bürgersteigen ist ebenfalls vorge­sehen. Ich bitte um Kenntnisnahme.

Möhnenverein „Immerfroh" Horbach

Wir laden alle Möhnen herzlich zu unserem Adventskaffee am 11. Dez. 1979 um 15.30 Uhr im Vereinslokal. „Zum grünen Baum" ein. Bitte, das Nikolaus-Päckchen nicht vergessen.

Wer zu Abend essen möchte, bitte bis zum 5. Dez. bei Elfriede Girmann, Tel. 1032 anmelden.

Chronik

Wär ein Foto der Vorgängerin der jetzigen Kapelle besitzt,möge dies beim Ortsbürgermeister für die Aufnahme in die Chronik abgeben. Das Foto wird später wieder zurückgegeben!

Meuer, Ortsbürgermeister

EISBACHGEMEINDEN

Wir verweisen auf die Hinweise zur Schneeräunv und Streupflicht die unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen" ver­öffentlicht sind.

Verbandsgemeindeverwaltu ng Montabaur als Ortspolizeibehörde

Kath. Kindergarten „St. Barbara" Ruppach-Goldhausen

Alle Interessenten laden wir hiermit recht herzlich zu unserem alljährlichen Basar am 1. Adventssonntag, 2.12.1979, ein Von 14.00 bis ia00 Uhr können Sie Basteleien aller Art besichtigen und kaufen. Für Ihr leibliches Wohl stehen Kaffee, Kuchen und Getränke bereit.

Schuleinschreibung für die Grundschule Niedererbach/Görges- hausen

Die Anmeldung der Schulneulinge 1980 für die Grundschule Niedererbach/Görgeshausen findet am

Donnerstag, dem 13. Dezember 1979 zu folgenden Zeiten statt.

14.00 Uhr für die Kinder der Ortsgemeinde Görgeshausen im Schulgebäude Görgeshausen

15.00 Uhr für die Kinder der Ortsgemeinde Niedererbach im Schulgebäude Niedererbach.

Es wird gebeten, das Familienstammbuch bzw. die Geburtsur­kunde und die Impfbescheinigungen mitzubringen.

GIROD:

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeindeirates Girod vom 1911.1979

Zu Beginn der Sitzung erteilte der Ortsgemeinderat seine Geneh- roigung zu der Niederschrift über die Sitzung vom 16. Okt.

1979.

Des weiteren hatte der Ortsgemeinderat über die nachstehenden Tagesordnungspunkte zu entscheiden.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Ortslage des Ortsteiles Girod beschlossen

Nach Abschluß der Beratung kam der Ortsgemeinderat zu dem Ergebnis, daß die Kreisplanungsstelle mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Ortslage des Ortstei­les Girod beauftragt werden soll.

Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaitsplan für das Haushaltsjahr 1979 beschlossen

Aufgrund der Bestimmung des § 98 der Gemeindeordnung be­schloß der Ortsgemeinderat den Erlaß einer Nachtragshaushalts­satzung. In dem Nachtragshaushaltsplan wurden in diesem Zu­sammenhang folgende Änderungen festgesetzt.

VERWALTUNGSHAUSHALT:

Erhöhung der Einnahmen um 123.000,- DM auf nunmehr insge­samt 721.000,- DM,

Erhöhung der Ausgaben um 123.000,-- DM auf nunmehr insge­samt 721.000,- DM.

VERMÖGENSHAUSHALT

Verminderung der Einnahmen und Ausgaben um 78.000,- DM auf nunmehr je 612.000,- DM.

Der Gesamtbetrag der Kredite wurde gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 221.000,- DM um 121.500,- DM ver­mindert auf 99.500,- DM. Demgegenüber wurde der Gesamt­betrag der Verpflichtungsermächtigungen von bisher 150.000,- DM um 195.000,- DM auf nunmehr 345.000,- DM neu festgesetz Eine Änderung der Steuersätze wurde nicht beschlossen.

Der Erlaß der Nachtragshaushaltssatzung wurde u.a. durch den zusätzlichen Ausbau von Ortsstraßen erforderlich . Dieser Ausbau bewirkt eine Veränderung im Vermögenshaushalt.

Die Veränderungen im Verwaltungshaushalt beziehen sich auf verschiedene Bereiche. Auswirkungen der Veränderungen im Verwaitungshaushalt sind, daß dem Vermögenshaushalt nunmehr 164.000,- DM statt der bisher veranschlagten 130.00C DM zugeführt werden können.

Die freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1979 erhöht sich somit auf 161.800,- DM.

Trotz Beibehaltung der Vorfinanzierung von Kanalbaumaßnah­men im Ortsteil Kleinholbach und des zusätzlichen Ausbaues der Kapellen-, Mittel-, Stich- und Bornwiesenstraße konnte der Kreditbedarf von ursprünglich 221.000,- DM um 121.500,- DM auf 99.500,- DM reduziert werden.

Dies wurde u.a. auch dadurch möglich, daß Einsparungen beim Ausbau der Schulstraße und dem Ausbau der Bürgersteige in der L 314 erreicht wurden. Für den Ausbau der Bürgersteige in der L 314 wurden Verpflichtungsermächtigungen von 325.000,- DM veranschlagt, damit noch die Auftragsvergabe im Haushaltsjahr 1979 erfolgen kann. Verausgabt werden die Mittel im Jahr 1980.

Die sich ergebenden Änderungen und Neuerungen des Vermö­genshaushaltes wurden im Investitionsprogramm entsprechend berücksichtigt.

Das dem Nachtragshaushaltsplan beigefügte geänderte Investi- | tionsprogramm für die Jahre 1978- 1982 wurde gleichzeitig j vom Ortsgemeinderat beschlossen.

Haushaltsrechnung 1978 beschlossen und Entlastung für das Haushaltsjahr 1978 erteilt.

Gemäß den Bestimmunen der Gemeindeordnung beschloß der ; Ortsgemeinderat die von der Verbandsgemeindeverwaltung Mon tabaur für das Haushaltsjahr 1978 aufgestellte Jahresrechnung. Gleichzeitig wurde beschlossen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1978 die Entlastun

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