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April, 20.0

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Montabaur 7

Bekanntmachung

In zunehmendem Maße kann beobachtet werden, daß Anlieger mehr und mehr ihrer Reinigungspflicht für öffentliche Wege innerhalb der bebauten Ortslage nicht nachkommen. Auch die Bauherren halten es nicht immer für erforderlich, ihre auf dem oder am Straßenkörper abgelagerten Baumaterialien so abzu­sichern, daß eine öffentliche Gefährdung oder Verschlammung der Straßeneinlaufschächte vermieden wird.

Vir machen deshalb darauf aufmerksam, daß die Ortsgemeinde i leid es ihr auch tun wird, von Anzeigen nicht mehr Abstand Inehmen kann. g ez . Karbach, Ortsbürgermeister

I NEUHÄUSEL:

Verloren - Gefunden

£ei der Gemeindeverwaltung sind ein Kinder-Anorak sowie bin Ring als Fundsachen abgegeben worden. Die Verlierer kön­nen die Gegenstände bei entsprechendem Eigentumsnachweis |)ei der Gemeindeverwaltung abholen.

gez. Hümmerich, Ortsbürgermeister

ÜIMMERN:

\mtl. Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Montag, dem 12. April 1976, um 20.00 Uhr i Mehrzweckraum, Schulstraße statt.

Tagesordnung

|. öffentüche Sitzung:

rschiedensten rauf, daß die von Straßen, deeigenen ir den Winter- h tun gen die ler Abwicklung m Krämer”, errichtung der ig die nötige tze im Haus-

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erb “Unser bgeschlossena| age nicht teil-

. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16. Febr. 1976

|f • Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1975

|^3. Abgrenzung der Begriffe erhebliche/unerhebliche Haushalts­überschreitungen und Festlegung der Geringfügigkeitsgrenze . für zusätzliche, bisher nicht veranschlagte Investitionen

|. Beratung und Beschlußfassung über die Genehmigung zur Errichtung einer Garage auf dem Flurstück 299 in Flur 2

5. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Be­bauungsplanes “Im Altegarten” und Erweiterung des Bebau­ungsplanes “Sauere Wiesen”

6. Beratung und Beschlußfassung über die Anregungen und Be­denken zum Bebauungsplan “Am Hölscheter Berg”

7. Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß einer Be­nutzungserlaubnis und Hüttenordnung für die Schutzhütte und den Grillplatz am Steinbruch

& Mitteilungen der Verwaltung, Verschiedenes

^.Nichtöffentliche Sitzung:

“Am Krämer Herstellung eines Fischen irdnungspunk'

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k Stellungnahme zum Flächennutzungsplan der Verbandsge­meine Montabaur.

pl 1 Simmem, 5.4,1976 gez. Schneider, Ortsbürgermeister

JU-Ortsverband

Bim über das Lebenswerk Konrad Adenauers

p Sonntag, dem 11.4.1976, nachmittags 16.30 Uhr, wird im ehrzweckraum des Kindergartens ein Tonfilm gezeigt, der das Ibenswerk Konrad Adenauers zeigt.

V CDU-Ortsverband Simmem lädt die Bevölkerung zu diesem |m recht herzlich ein.

i

iU-Vorstands- und Fraktionssitzung

Mitglieder des Vorstandes und der Gemeinderatsfraktion itden für heute, Donnerstag, den 8.4.1976, 20.00 Uhr, zu ' Sitzung in das Hotel Waldhof eingeladen.

Jfkehrs-und Verschönerungs- Verein e.V.

PJKgliederversammlung

«i kommenden Samstag, dem 10.4.1976,19.30 Uhr, findet in i<h neu errichteten Schutzhütte am Steinbruch eine Mitglieder- pmmlung statt. Alle Mitglieder werden hiermit recht herz­te eingeladen.

jehtigster Punkt der Tagesordnung ist die Vorbereitung für i Einweihung der Schutzhütte, die für den 30.4. und 1.5.76 fgesehen ist

Sperrmüllabfuhr

Dienstag, 13.4.1976 - Beginn ab 6.00 Uhr.

Verloren - Gefunden

Gelbe Zipfelmütze und weißer Schal sind in der hiesigen Schule liegengeblieben. Der Eigentümer kann diese Gegenstände bei ent­sprechendem Eigentumsnachweis auf der hiesigen Verwaltung während der Dienststunden abholen.

BUCHFINKENLAND

SPD' Mitglieder

Die SPD -Mitglieder der Gemeinden Horbach, Gackenbach, Hübingen treffen sich am Donnerstag, dem 8.4.1976, um 19.30 Uhr in der Gaststätte Merz in Hübingen zu einer Besprechung.

Wegen der außerordentlichen Wichtigkeit der Zusammenkunft werden alle Mitglieder gebeten, zu dem genannten Termin zu erscheinen.

GACKENBACH:

Die Gemeinde Gackenbach gratuliert recht herzlich zum Geburtstag:

Katharina Wilhelmi, geb. am 11.4.93 Anna Labonte geb. am 12.4.92

Wir wünschen auch weiterhin viel Glück und Gesundheit.

gez. Wilhelmi, Ortsbürgermeister

HORBACH:

Neue Friedhofssatzungen beschlossen

Der Rat der Ortsgemeinde Horbach hat in seiner Sitzung am 1.4.1976 den beiden Satzungsentwürfen zur Änderung der Fried- hofssatzung mit der entsprechenden Gebührensatzung in der vorgelegten Form zugestimmt. Beide Satzungen werden nach Erteilung der aufsichtsbehördlichen Unbedenklichkeitsbescheini­gung an dieser Stelle veröffendicht.

Bebauungsplan "Kleines Hühfeld"

In dergleichen Sitzung beschloß der Ortsgemeinderat, die von einem Grundstückseigentümer vorgebrachten Bedenken teilweise zu berücksichtigen. Der Bebauungsplanentwurf soll im Bereich eines Flurstückes dergestalt geändert werden, daß hier eine zu­sammenhängende überbaubare Fläche entsteht. Durch die Aus­weisung dieser zusammenhängenden überbaubaren Fläche ist es dem Grundstückseigentümer möglich, durch Teilungsmessung zwei Baugrundstücke zu schaffen. Anschließend wurde der Be­bauungsplan “Kleines Hühfeld” gern. § 10 BBauG als Satzung beschlossen.

Entfernung von Bäumen entlang der Landesstraße 326

Außerdem beschloß der Ortsgemeinderat die Beseitigung der bestehenden Apfelbäume entlang der L 326 (unterhalb des Ortes in Richtung Daubach, talseitig),wenn gewährleistet ist, daß durch die Straßenverwaltung als Baulastträger der L 326 Stahl­schutzplanken als Verkehrssicherung talseitig auf Kosten des Landes Rheinland-Pfalz angebracht werden. Die Anbringung dieser Verkehrssicherungsmaßnahmen muß unmittelbar nach Beseitigung der Bäume erfolgen. Für etwaige Unfälle wegen feh­lender Verkehrssicherung lehnt die Ortsgemeinde Horbach jeg­liche Haftung ab.

Unter Punkt “Verschiedenes” nahm der Ortsgemeinderat u.a. folgende Punkte zustimmend zur Kenntnis:

1. Durchführung von Unterhaltungsarbeiten im Treppenhaus des Verwaltungsgebäudes,

2. Vergabe von Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten für gemeindliche Einrichtungen an Einwohner der Gemeinde als Pauschalaufträge,

3. Teilnahme am Wettbewerb 1976 “Unser Dorf soll schöner werden”.