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Montabaur -15-

1 . Beratung und Beschlußfassung über die Aufnahme eines Kre­dites zur Teilfinanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushal­tes 197 5.

2. Beratung und Beschlußfassung über die Aufnahme eines kurz­fristigen Kredites zur Teilfinanzierung der Ausgaben des Ver­mögenshaushaltes 1975.

3 . Beschlußfassung über die Anbringung von Straßenbenennungs­schildern.

4. Beratung und Beschlußfassung über die Bewilligung von Zu­wendungen an Ortsvereine.

5. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Rech­nungsjahr 1974.

6. Verschiedenes.

5431 Nomborn, 9.12.197 5 gez. Ortseifen, Ortsbürgermeister.

Bezeichnung verlaufend von bis Klassifizierung

Mittelstraße

Im Baumort bis einschl. Flurst. Nr. 122/1 einer­seits, andererseits b.tlw.

Flurstück Nr. 184

Bürgersteige

Bergstraße

Einmündung Waldstraße bis einschl. Grundstück

Meurer.

Fahrbahn, Bür­gersteige.

Als Zeitpunkt der Fertigstellung gilt für o.a. Teil- Erschließungsanlagen der Llo.1975.

Nomborn, den 2. Dez. 1975 gez. Ortseifen, Ortsbürgermeister.

Amt!. Bekanntmachung VfR Nomborn - Einladung

Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Ortsgemeinde Nom- Nachdem die Vorrunde des Spieljahres 1975/76 abgeschlossen j, orn ist, werden die aktiven Spieler/Schiedsrichter zu einem Treffen

Gemäß § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rhein- am 27.12.1975 um 19.30 Uhr in die Studentenmühle herzlich land Pfalz - LStrG vom 15.2.1963 (GVßl. S. 57) werden die nach- eingeladen, folgenden Verkehrsflächen als Gemeindestraßen und Bürgerstei­ge (§ 3 Abs. 1 Nr. 3a LStrG) dem öffentlichen Verkehr gewidmet: Zu diesem Treffen sind auch die Damen der Spieler/Schiedsrich- __ ter herzlich willkommen.

Bezeichnung: verlaufend von bis Klassifizierung Tag d.Verkehrs­übergabe

MittelstraßeIm Baumort bis einschl.

Flurst.Nr. 122 /I einer­seits andererseits b.tlw.

Flurst. Nr. 184 Bürgersteige 1.10.1975

Bergstraße Einmündung Wald­straße bis einschl.

Grundstück Meurer Fahrbahn,

Bürgersteige 1.10.1975

RECHTSMITTELBELEH RUNG:

Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats nach öffent­licher Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Bauamt, Montabaur, Gelbachstr. 9 schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Ist über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemesse­ner Frist sachlich nicht entschieden worden, so kann Klage beim Verwaltungsgericht Koblenz, in Koblenz, Regierungsstraße 7, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Ge­schäftsstelle erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruches erhoben werden, außer, wenn wegen der besonderen Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Sie kann ferner nur bis Ablauf eines Jahres seit der Einlegung des Widerspruches erhoben wer­den, es sei denn, daß die Klageerhebung vor Ablauf der Jahres­frist infolge höherer Gewalt unmöglich war oder unter den be­sonderen Verhältnissen des Einzelfalles unterblieben ist.

Die Klage ist gegen die Verbandsgemeinde Montabaur zu richten.

Sie muß den Kläger, den Beklagten und den Streitgegenstand bezeichnen.

Diese Verfügung wird gemäß § 1 der Hauptsatzung der Orts- gemeinde Nomborn vom 16.7.1974 durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Montabaur und der verbands­angehörigen Gemeinden bekanntgegeben.

Nombom, den 2.12.1975

Ortseifen, Ortsbürgermeister.

Amtl. Bekanntmachung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 29.lo.197 5 auf­grund des § 127 Abs. 2 des Bundesbaugesetzes vom 23.6.196o in Verbindung mit §§ 6 und 7 der Satzung über die Erhebung ion Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungs­anlagen (Erschließungsbeiträge) in der Gemeinde Nombom f om 29.8.I97o die Fertigstellung nachstehend aufgeführter feil-Erschließungsanlagen festgestellt und beschlossen, den Aufwand der Herstellung dieser Teil-Einrichtung als feil-Erschließungsbeiträge zu erheben -Kostenspaltung -

NIEDERELBERT:

Amtl. Bekanntmachung - Einladung-

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Donnerstag, dem 18. Dezember 1975, um 20 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlußfassung über Bezuschussung des Schullandheimaufenthaltes 1976.

2. Beratung und Beschlußfassung über Renovierung des Treppenhauses im Rathaus.

3. Beratung und Beschlußfassung über die Anschaffung von Arbeitsgeräten.

4. Beratung und Beschlußfassung über Investitionsmaßnah­men im Haushaltsjahr 1976.

5. Bekanntgaben, Anregungen, Verschiedenes.

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlußfassung über eine geplante gering­fügige Überschreitung der Baugrenze im Zuge eines Gara­genneubaues.

2. Beratung und Beschlußfassung über die Verwendung eines ehemaligen Wohnhauses.

3. Beratung und Beschlußfassung Jagdpachtangelegenheiten. 5431 Niederelbert, 9.12.1975 gez. Hübinger.Ortsbgmstr.

Weihnachtsbäume für Bürger von Niederelbert

Am Samstag, dem 20.12.1975, von 10 bis 12 Uhr werden Weihnachtsbäume aus dem BestandAuf der Heide an der Horresser Straße zum Preise von 3.00 DM pro Baum an Bürger von Niederelbert in Selbstwerbung abgegeben.

Der Kaufpreis ist an Ort und Stelle an den Beauftragten der Gemeinde zu entrichten.

gez .Hübinger, Ortsbürgerm str.

Jahreshauptversammlung der VdK Ortsgruppe Niederelbert

Die Mitglieder des VdK werden hiermit zur diesjährigen Jahreshauptversammlung, die am Sonntag, dem 14. Dez. 1975 um 15.00 Uhr in der Gastwirtschaft Schalon stattfindet, herz­lich eingeladen.

Ein Mitglied des Kreisvorstandes wird anwesend sein und zu aktuellen Fragen Stellung nehmen.