Montabaur -9-

Ernennung zum Gerichtsmann wurden Herr Jürgen Sabel und Herr Oswald Böckling sen. vorgeschlagen. Der Stadtrat empfahl, Herrn Jürgen Sabel zum Gerichtsmann zu ernennen.

Die Ernennung des bisherigen Ortsgerichtsvorstehers, Herr Ja­kob Schukart, wurde auf eigenen Antrag durch Beschluß des Landgerichtspräsidenten widerrufen. Dadurch wurde die Neu­wahl des Ortsgerichtsvorstehers erforderlich.

Marktordnung und Gebührensalzung zur Marktordnung beschlossen

Der Stadtrat beschloß eine Marktordnung über den Marktverkehr der Stadt Montabaur (Wochenmärkte), die die Ordnung bei dem seit 17.lo.1975 eingerichteten Wochenmarkt sicherstellen soll. Gleichzeitig wurde eine entsprechende Gebührensatzung zur Marktordnung beschlossen, die die Erhebung eines Stand­geldes nach den Frontmetern des benutzten Standplatzes berech­net. Dadurch sollen die Aufwendungen, die der Stadt durch die Sauberhaltung des Marktplatzes entstehen, abgedeckt wer­den.

Überblick über die Haushaltssituation der Stadt

Die Verwaltung gab den Ratsmitgliedern einen Überblick über die Haushaltssituation der Stadt Montabaur und verwies darauf, daß auf die schwierige Finanzlage der Stadt bereits bei der Verab­schiedung des Haushaltsplanes hingewiesen wurde. Die Stadt verfügt mittelfristig über keine freie Finanzspitze mehr.

Nach der Entwicklung der Haushaltswirtschaft bis zum Ende des 3. Quartals 1975 muß befürchtet werden, daß die Situation sich im Haushaltsjahr 1976 noch zuspitzen wird. Bei den Aus­gaben des Verwaltungshaushaltes konnten bisher wesentliche Überschreitungen der Haushaltsansätze vermieden werden.

Man rechnet insgesamt damit, daß eine planmäßige Bewirt­schaftung der im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel möglich ist. Die Einnahmeerwartungen würden jedoch bei weitem nicht erfüllt.

Es entstehen folgende Mindereinnahmen :

a) aus der Beteiligung am Lohn- und Einkommensteverauf­kommen in Höhe von rund ./. 165.000,-DM

b) Gewerbesteuerausfälle von rund ./. 335.000,- DM dem stehen gegenüber

Einsparungen bei der Gewerbesteuerumlage von

+ 140.000,-DM,

die Erstattungen der Verbandsgemeinde für den Einsatz städt. Arbeiter von + 90,000,- DM.

Unter Berücksichtigung bereits beschlossener überplanmäßiger Ausgaben von rd. 20.000,- DM wird im Verwaltungshaushalt mit einem Soll-Fehlbetrag von 290.000,- DM gerechnet.

Die Möglichkeiten, durch Einsparungen diesen Fehlbetrag zu verhindern, werden von der Verwaltung allgemein als gering be­trachtet, da der Haushaltsplan zum überwiegenden Teil Pflichtausgaben, d.h. Ausgaben, die aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen zu leisten sind, enthält. Trotz­dem soll versucht werden, durch eine Ausgabensperrung in Höhe von 20 % der jeweiligen Haushaltsansätze weitere Mittel einzusparen.

In Anbetracht der schlechten Haushaltslage im Jahre 1975 und der pessimistischen Prognose für das Haushaltsjahr 1976 wurde in der Diskussion von einigen Ratsmitgliedern die Notwendigkeit zum Ausdruck gebracht, die mittelfristige Finanzplani»*g zu überdenken und evtl. Maßnahmen zurückzustellen.

GiMlIichaft für Wahrkunde - Sektion Montabaur

Zur 2. Vortragsveranstaltung 1975/76 der GESELLSCHAFT FÜR WEHRKUNDE- Sektion Montabaur - wird herzlich ein­geladen.

Am Dienstag, dem 16. Dez. 1975 spricht um 19.45 Uhr in Monta­baur, Westerwaldkasseme, Unteroffiziersheim Herr Brig.General a.D. Heinrich Meyer, bis zum 1.10.1975 mehrere Jahre Stabsabtlg. Leiterim Bundesmini­sterium der Verteidigung für Heeresrüstung - Neuer Landes­beauftragter der Gesellschaft für Wehrkunde -

zum Thema: „Heeresrüstung in Gegenwart und Zukunft“.

An die Herren Offiziere und Herren Unteroffiziere ergeht die Bitte, recht zahlreich zu diesem Vortrage zu erscheinen und möglichst viele Kameraden mitzubringen, die diese Einladung nicht erreichte. Um pünktliches Erscheinen wird gebeten.

Es wird gebeten, die Einladung sowie den Personalausweis der Wache vorzulegen.

gez. Jaspert, Mäjor der Res. -Sektionsleiter -

Die Sängervereinigung „Harmonie-Liederkranz" Eschelbach lädt alle aktiven und inaktiven Mitglieder zur Jahreshaupt­versammlung

am SAMSTAG, dem 20. Dezember 1975, abends 20 Uhr, in das Vereinslokal Kunoth in Eschelbach ein.

Wegen des im nächsten Jahre in der Zeit vom 18. bis 20. Juni in Eschelbach stattfindenden Sängerfestes (verbunden mit dem Gruppenfest der Gruppe I und einem großen „Bunten Abend” am 20.6.) wird um vollzählige Teilnahme, vor allem der inaktiven Mitglieder, gebeten. In der Jahreshauptversamm­lung werden die bisher getroffenen Vorbereitungen für das Fest bekanntgegeben und die weiteren Arbeiten eingehend besprochen werden.

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Montabaur

ist am 11.12.1975, 19.30 Uhr im Gasthaus Faber, Montabaur. Limburger Straße 1. Tagesordnungspunkte sind Beraten von Aktionen, Wahl von Delegierten und ein gemütliches Beisam­mensein mit Diavorführung.

INFORMATIONSSTAND DER SPD MONTABAUR am Samstag, 13.12. unter dem Rathaus von 9-13 Uhr. Kommunale Mandatsträger stehen ihren Wählern Rede und Antwort.

TuS Montabaur 1846/1912 e.V.

Beide Seniorenmannschaften des TuS treten am kommenden Wochenende zum letzten Mal in diesem Jahr an. Während die 1. Mannschaft ein Pokalspiel absolviert, trifft die 2. Mannschaft auf die Reserve von Kadenbach/Neuhäusel.

14.12., 12.00 Uhr TuS II - Kadenbach/Neuh. II.

Gegner und Spielort der 1. Mannschaft stehen noch nicht fest. Nähetes dazu im Training, bzw. im Aushang.

JUGENDSPIELE^_

13.12. 15.00 Uhr Steinefrenz - JSG C-Jug. in Weroth

14.12. 10.00 Uhr Neuwied - JSG B Jugend in Neuwied 10.00 Uhr JSG A-Jugend - Steinefrenz in Stahlhofen.

Die D Jugend trägt die 1. Runde in der Hallenmeisterschaft aus. Anstoß um 14.00 Uhr in der Großraumturnhalle in Montabaur am kommenden Samstag.

Alte Herren, Montabaur

Die „Alten Herren“ des TuS treffen sich am kommenden Sonntag, 14. Dez. 1975, abends um 19.00 Uhr in der Gastwirt­schaft Bongart zu ihrer diesjährigen Familienfeier im Rahmen einer Weihnachtsfeier. Alle Aktiven, Betreuer und selbstver­ständlich auch Schiedsrichter Obert sind mit Ehefrauen und Bräuten herzlich eingeladen.

Um vollzähliges und rechtzeitiges Erscheinen wird gebeten, zumal Essen und Getränke für alle bestellt sind.

TuS Montabaur • Basketballabteilung -Filmabend

Die Basketballabteilung des TuS Montabaur, lädt alle Freunde dieser Sportart am Mittwoch, dem 17. Dez. 1975, um 20 Uhr zu einem Filmabend in das Staatliche Aufbaugymnasium Monta­baur ein. Der Eintritt ist kostenlos.

T.S V. 1904 e.V. Eigendorf Fulsnall „Alte Herren "

Am Samstag, dem 13. Dezember 1975, spielt die Fußballmann­schaft der Alten Herren des TSV Eigendorf um 14.30 Uhr in Horressen gegen die Fußballmannschaft der Alten Herren des S.V. Ebernhahn.

Es handelt sich um das letzte Spiel der diesjährigen Saison.

Die Spieler des TSV Eigendorf treffen sich um 14.00 Uhr im „Blauen Bock“ in Eigendorf. Es besteht Veranlassung auf un­bedingt pünktliches Erscheinen hinzuweisen.