Montabaur -8-

HORBACH:

Totengedenken auf dem Friedhof

Die Ortsgemeindeverwaltung gibt zur Kenntnis, daß die Prozes­sion zum Totengedenken auf dem Friedhof am

Sonntag, dem 2. Nov. 1975 um 13.3o Uhr stattfindet. Treffpunkt: an der Kapelle.

Spvgg. I92o Horbach e.V.

Sonntag, den 2.11.1975: Punktspiel SG. Horbach/Winden- Freiendiez

Dieses Spiel gilt gleichzeitig als Pokalspiel zum Einzug auf Bezirks­ligaebene. Anstoß: 14.3o Uhr in Horbach.

Jugendclub Horbach lädt ein !

Am 4.11.75 und am 11.11.75 veranstaltet der JC Horbach zwei Diskussionsabende mit dem Thema: Demokratie in der Bundes­wehr?

Damit die Problematik dieses Themas möglichst objektiv dar­gestellt wird, erwartet der JC Horbach zunächst einen Vertre­ter des Arbeitskreises Bundeswehr & KDV Koblenz (Dienstag, 4.11.75), dann einen Jugendoffizier der Bundeswehr (11.11.75) Alle Interessenten, selbstverständlich auch Nichtmitglieder, sind bei diesen Veranstaltungen herzlich eingeladen.

GIROD:

EISBACHGEMEINDEN

Amtl. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Girod für das Jahr 1975 vom 2o.lo.l975

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 17.lo.l975 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1975 wird im VE RWALTUNGSH AUSHALT in der Einnahme auf 5o6.ooo,~ DM in der Ausgabe auf 5o6.ooo,- DM

VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf 152.ooo,- DM

in der Ausgabe auf 152.ooo,- DM festgesetzt.

§ 2 Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. § 4 Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 22o v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 24o v.H.

2. Gewerbesteuer

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 3oo v.H.

b) nach der Lohnsumme 3oo v.H.

c) Mindeststeuer

ca (Hausgewerbetreibende 6,- DM

cb) Sonstige Gewerbetreibende 12,- DM.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb

des Gemeindegebietes gehalten werden :

für den ersten Hund 18,- DM

für den zweiten Hund 27,- DM

für jeden weiteren Hund 36,-- DM.

II.

GENEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland- Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) erforderliche Genehmi­gung zu folgendem Teil der Haushaltssatzung der Ortsgemein- de Girod für das Haushaltsjahr 1975 wird hiermit erteilt:

Zu den festgesetzten Steuersätzen ( Hebesätzen)

1. Grundsteuer:

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A)

Hebesatz 22o v.H.

b) für Grundstücke (B)

Hebesatz 24o v.H.

2. Gewerbesteuer

a) nach Gewerbeertrag und -kapital Hebesatz 3oo v.H,

b) nach der Lohnsumme Hebesatz 3oov.H.

c) Mindeststeuer

ca) Gewerbemindeststeuer jährlich 12,- DM

cb) bei Hausgewerbetreibenden jährlich 6,- DM,

Gleichzeitig wird gemäß § 5 der Landesverordnung über die Realsteuern der Gemeinden vom 22.12.1971 (GVB1.1972) S. 43) die Zustimmung zur Erhebung der Lohnsummensteuer mit einem Hebesatz von 3oo v.H. für das Haushaltsjahr 1975 erteilt.

Montabaur, den 17. Oktober 1975

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. la/Az. o29/9ol-lo lm Aufträge:

(L.S.) gez. Ruff

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 3.11.1975 bis 12.11.1975 von 8.oo Uhr bis 12.oo Uhr im Rathaus der Verbandsgemeinde Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus. Girod, den 25.lo.197 5 Ortsgemeindeverwaltung Girod (L.S.) gez. Leber, Ortsbürgermeister.

Amtl. Bekanntmachung Einladung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Mittwoch, dem 5. November 1975, um 2o.oo Uhr in der Schule statt.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Orts­gemeinderates am 8. Okt. 1975

2. Verschiedenes.

II. Nichtöffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlußfassung über die Zahlung einer Son­derzuwendung 1975 (Weihnachtsgeld ) für Teilzeitbeschäf­tigte

2. Verschiedenes.

5431 Girod, 28.lo.1975 gez. Leber, Ortsbürgermeister.

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag

Frau Kath. Jüdin geb. am 3.11.19oo, wohnhaft im Ortsteil Klelnholbach, Neustr.

Die Gemeindeverwaltung wünscht weiterhin alles Gute, vor allem aber Gesundheit.

gez. Leber, Ortsbürgermeister.

GORGESHAUSEN:

Amtl. Bekanntmachung • Einladung -

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Donnerstag, dem 6. Nov. 1975, um 2o.oo Uhr im Rathaus statt.

Tagesordnung I. öffentliche Sitzung:

1. Beratung und Beschlußfassung des Hauungs- und Kultur- planes für das Forst Wirtschaftsjahr 1976.