Montabaur -6-

BODEN:

Hauungs- und Kulturplan 1976

Der Rat der Ortsgemeinde Boden hat in seiner Sitzung am 15.0kt. 1975 dem Hauungs- und Kulturplan 1976 für den Gemeindewald in der vorgelegten Form zugestimmt. Der Hauungs- und Kultur­plan sieht einen Holzeinschlag von 455 fm vor. Im einzelnen sollen eingeschlagen werden :

Buche 29o fm Fichte 16ofm

Kiefer 5 fm.

Die Einnahmen aus Holzverkauf, Nebennutzungen, Ersätze und Jagdpachtanteil Wald werden auf 32.1oo,- DM festgesetzt.

Die veranschlagten Ausgaben belaufen sich auf 31.8oo,- DM so daß die Ortsgemeinde Boden einen Erlös von 3oo,- DM erzielt.

Fertigstellung von Teil-Erschließungsanlagen

In der gleichen Sitzung stellte der Ortsgemeinderat gern, den Be­stimmungen des Bundesbaugesetzes und der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Er­schließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) die Fertigstellung der nachstehend aufgeführten Teil-Erschließungsanlagen fest und beschloß den Aufwand der Herstellung dieser Teil-Einrich­tung als Teil-Erschließungsbeiträge zu erheben. (Kostenspaltung) Ahrbachstraße Fahrbahn,

(Hauptstraße bis Brinkenstraße) Bürgersteige.

Südstraße Fahrbahn,

(Ahrbachstraße bis Brinkenstraße) Bürgersteige.

Brinkenstraße Fahrbahn,

(Schulstraße bis einschl.

Flurst. 13) Bürgersteig (einseitig)

Ringstraße Fahrbahn

(Brinkenstraße bis einschl.Wende- hammer) Bürgersteige

Als Zeitpunkt der Fertigstellung der Erschließungsanlagen wurde der 1.10.1975 festgesetzt. Gleichzeitig wurde gern, den Bestim­mungen des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz die ge­nannten Verkehrsflächen als Gemeindestraßen dem öffent­lichen Verkehr gewidmet. Als Zeitpunkt der Widmung wurde der 1.lo.l975 festgesetzt.

Des weiteren beschloß der Ortsgemeinderat die Gewährung eines Zuschusses an den Fanfarenzug für Anschaffung von Musik­instrumenten für den Schülerzug in Höhe von 2oo,- DM.

Unter Punkt VERSCHIEDENES gab der Revierbeamte,

Herr Jaspert, die Gründe bekannt, die zur Ablehnung des An­trages auf Gewährung eines Zuschusses zu den aufgestellten Ruhebänken, Tischen und Papierkörben führten.

Von seiten des Rates wurde angeregt, an der Grenze der Abt. 3 auf gemeindeeigenem Gelände einen Grillplatz mit Schutzhütte zu errichten. Nach Vorlage der entsprechenden Abzeichnung der Flurkarte wird der Ortsgemeinderat über die Angelegenheit endgültig beschließen.

HEILIGENROTH:

Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 1975

Der Rat der Ortsgemeinde Heiligenroth hat in seiner Sitzung am 16.lo.1975 die Haushaltssatzung mit dem - plan für das Haus­haltsjahr 1975 beschlossen.

Der Haushaltsplan sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von l.o33.ooo,- DM und im Vermögens­haushalt von 2o8.ooo,- DM vor.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wurde auf 1 oo.ooo,- DM festgesetzt. Die Steuerhebesätze haben sich gegen­über dem Vorjahr nicht geändert.

Gleichzeitig wurde das dem Haushaltsplan als Anlage beigefügte Investitionsprogramm für die Jahre 1975-1978 beschlossen.

Bauliche Fertigstellung von Teil-Erschließungsmaßnahmen

In der gleichen Sitzung stellte der Ortsgemeinderat gern, den Be­stimmungen des 'Bundesbaugesetzes und der Satzung über die Er­hebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschlie­ßungsanlagen (Erschließungsbeiträge) die Fertigstellung des Bürgersteiges in der Industriestraße von der K 51 bis einschl. Flurstück 7/18 fest und beschloß, den Aufwand der Herstellung

dieser Teil-Einrichtung als Teil-Erschließungsbeiträge zu erhe­ben (Kostenspaltung)

Als Zeitpunkt der Fertigstellung wurde der 1.9.1975 festgesetzt Gleichzeitig wurde gern, den Bestimmungen des Landes­straßengesetzes für Rheinland-Pfalz die genannte Verkehrs­fläche als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr gewid­met. Als Zeitpunkt der Widmung gilt der 1.9.1975.

Hauungs- und Kulturplan 1976

Der Ortsgemeinderat beschloß den Hauungs- und Kulturplan 1976 für den Gemeindewald in der vorgelegten Form. Der Hau­ungsplan sieht für das Forst Wirtschaftsjahr 1976 einen Holzein­schlag von 1,49o fm vor. Im einzelnen sollen eingeschlagen werden :

Eiche 6o fm

Buche 22o fm

Fichte l.oSofm

Kiefer 16ofm.

Die Einnahmen aus Holzverkauf, Nebennutzungen, Ersätze und Jagdpachtanteil Wald werden auf 115.ooo,- DM geschätzt. Die veranschlagten Ausgaben belaufen sich auf lo3.4oo,- DM so daß die Ortsgemeinde Heiligenroth einen Erlös von 11,6oo,- DM erzielt.

Dem Sonderplan Naturpark Nassau, der für Instandsetzungs­und Unterhaltungsarbeiten einen Betrag von 45o,- DM vorsieht, wurde ebenfalls zugestimmt.

Ödlandaufforstung in Flur 32

Durch die anhaltende Trockenheit im Frühjahr dieses Jahres ist ein Ausfall von 68 % der neu gesetzten Pflanzen entstanden. Aus diesem Grunde wurde die Aufstellung eines Nachtrags­planes zur Nachbesserung der Ödlandaufforstung in Flur 32 der Ausgaben in Höhe von 3.4oo,- DM vorsieht, beschlossen. Die Kosten für die Nachbesserung der Ödlandaufforstungen sollen mit 2.o7o,- DM bezuschußt werden. Ein entsprechender Antrag wurde bereits durch das Forstamt Montabaur gestellt.

Schiedsmann und Stellvertreter im Amt bestätigt

Der Ortsgemeinderat beschloß, Herrn Eduard Müller zum Schiedsmann und Herrn Bürgermeister Franz-Josef Manns zum stellvertretenden Schiedsmann für den Schiedsmannsbezirk Heiligenroth wiederzuwählen.

Des weiteren beschloß der Ortsgemeinderat:

- die Genehmigung zur Leistung von überplanmäßigen Ausga­ben und

- den Antrag auf Installierung einer neuen Beleuchtung in drei Schulräumen der Volksschule mit dem Hinweis auf den bevorstehenden Übergang des Eigentums auf die Verbands­gemeinde abzulehnen.

Gefunden

Geldbörse mit Inhalt. Abzuholen auf dem Bürgermeisteramt.

gez. Manns, Ortsbüigermeister,

RUPPACH-GOLDHAUSEN:

Amtl. Bekanntmachung

EINLADUNG

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Donnerstag, dem 3o. Okt. 1975, um 2o.oo Uhr im Gasthof „Sonnenhof“ statt.

Tagesordnung:

I. öffentliche Sitzung

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1. Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kultur-

plan 1976. Inve

2. Beratung und Beschlußfassung über geplante MittelspannungJ- Ausl

freileitungen im Raum Goldhausen. „Vei

3. Beratung über den Ersatz der Kreisstraßenverbindung zwi- Helfi

sehen Zehnhausen und Ruppach durch eine neue Verbin- Frie< düng zwischen Zehnhausen und Dahlen. Kind

4. Beratung über einen Antrag auf Anpachtung des Weihers Aust

im „Eselbitz“ des f

5. Verschiedenes. Darii

II. Nichtöffentliche Sitzung Sepia

Im A

1. Beratung und Beschlußfassung über einen Tauschvertrag. stellt