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Montabaur, 26.4.71, oo,o5 Uhr.

Ein Pkw-Fahrer der in Montabaur die Eschelbacherstraße befuhr, kam vermutlich infolge zu hoher Geschwindig­keit und unter Alkoholeinfluß stehend, ins Schleudern und stieß zunächst gegen einen Straßenbaum, dann gegen einen parkenden Pkw und überschlug sich anschlies­send. Eine Blutprobe mußte ihm entnommen werden.

Kreisetat 1971

Ein Haushalt der Temperamentlosigkeit

Als einen Haushalt der Temperamentlosigkeit, bezeich- nete Landrat Dr. Heinen den Kreisetat 1971. Der Haus­halt, der im ordentlichen Teil mit 25.677.91o DM in Einnahmen und Ausgaben und im außerordentlichen Teil mit 4.47o.2oo DM in Einnahmen und Ausgaben abschließt, sei gekennzeichnet durch nahezu ausgeschöpfte Möglich­keiten zur Kreditaufnahme, aufgebrauchte Rücklagen, Unfähigkeit zur Bildung neuer Reserven und eine ange­spannte Kreisumlage. Andererseits stehe der Kreis vor einem stetigen Aufgabenzuwachs und dem sich daraus ergebenden ansteigenden Finanzbedarf.

Nur ein sorgsames Abwägen bei der Aufstellung der Haus­haltspläne könne daher gewährleisten, daß die notwendi­gen Maßnahmen durchgeführt werden können und ande­rerseits noch ein geringer finanzwirtschaftlicher Spielraum für die zu erwartenden neuen Aufgaben in der Zukunft verbleibe.

Landkreise nicht zu erklären sei. Eine vom Landkreis­tag veranlaßte Untersuchung habe ergeben, daß das Finanzgefälle zwischen kreisfreien Städten und dem länd­lichen Kommunalbereich weiter verschärft werde. Es sei daher dringend zu hoffen, daß die Landkreise bei einer bevorstehenden Novellierung des Finanzausgleichs­gesetzes wieder besser gestellt werden, da die Aufgaben­verwirklichung bei den Landkreisen nicht hinter der der kreisfreien Städte zurückstehen dürfe.

Verbesserung der Lebens­verhältnisse u. bürgernahe Verwaltung

Sein Bemühen um bessere Lebensverhältnisse und eine bürgernahe Verwaltung versprach Landrat Dr. Heinen anläßlich seiner Bestätigung durch den Kreistag des Unterwesterwaldkreises am 21.4.1971.

Er bekannte sich zu einer möglichst transparenten Ver­waltung und einem bürgerfreundlichen Stil, der erken­nen lasse, daß die Verwaltung ausschließlich im Dienste des Bürgers handele. Zur Stellung des Landrats in Rheinland-Pfalz erklärte er, der staatliche Landrat mit gleichzeitiger kommunaler Funktion biete die gute Chance eines Ausgleichs zwischen verschiedenen Interes­sen in der staatlichen und kommunalen Verwaltung.

Als allgemeiner Vertreter der Landesregierung auf der unteren Ebene sei der Landrat gehalten, in Gesamt­verantwortung für das Kreisgebiet ausgleichend, koordi­nierend und einwirkend tätig zu sein. Er bat die Kreisgremien, ihm dabei zu helfen, das Vertrauen zwi­schen Bürger und Verwaltung zu vergrößern.

Es sei mehr denn je schwer gewesen, das Notwendige gegenüber dem Wünschenswerten abzugrenzen und es mit dem finanziell Möglichen abzustimmen. Trotz des Anle­gens strenger Maßstäbe sei aber der Ausweg in eine wei­tere Verschuldung unausweichlich geblieben. So habe das gesamte Straßenbausonderprogramm in den außerordent­lichen Haushalt aufgenommen werden müssen und es sei heute noch nicht absehbar, wie der in der mittelfristi­gen Investitions- und Finanzplanung für die Zeit bis 1974 vorsichtig geschätzte Investitionsbedarf in Höhe von rund 3o Mio. DM gedeckt werden solle.

Im ordentlichen Haushalt sind folgende Ausgaben enthal­ten:

Allgemeine Verwaltung Öffentl.Sicherheit und Ordnung

Schulen 3

Kultur

Soziale Angelegenheiten 15 (davon 9 Mio. DM Lasten­ausgleich)

Gesundheitspflege Bau-u. Wohnungswesen 2

Öffentl. Einrichtungen- Wirtschaftsförderung Wirtschaftl. Unternehmen Finanzen und Steuern

1.453.33o DM

488.810 DM 3ol.92o DM 35.9oo DM 948.480 DM

566.45o DM 857.590 DM

637.940 DM 6.000 DM 381.490 DM

8,7 v.H.

2,9 v.H.

19.8 v.H. o,2 v.H.

41.8 v.H.

3,4 v.H. 17,1 v.H.

3,8 v.H.

2,3 v.H.

Im außerordentlichen Haushalt sind folgende Maßnahmen veranschlagt:

Neubau eines Verwaltungsgebäudes in Montabaur,

Neubau der Realschule Montabaur,

Hergabe von Instandsetzungsdarlehen,

Hergabe von Wohnungsbaudarlehen und Straßenbaumaß­nahmen.

Für diese Maßnahmen sollen 4.47o. 2oo DM ausgegeben werden. Dieser Betrag liegt um 4.95o. 9oo DM unter den außerordentlichen Ausgaben des Jahres l97o. Dies er­klärt sich daraus, daß der überwiegende Kostenanteil für den Neubau der Realschule in Montabaur im Jahre 197o aufgebracht wurde.

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan beschäftigte sich der Landrat auch kritisch mit der Situation des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. Er stellte fest, daß sich der Anteil der Landkreise an den Schlüsselzuweisungen des Landes von ursprünglich 4o v.H. auf jetzt 35 v.H. zu Gunsten der kreisfreien Städte ver­ringert habe. Er wies dabei darauf hin, daß dies mit Rücksicht auf den steigenden Finanzbedarf auch der

Zu seinen Vorstellungen im Bereich der Kreispolitik er­klärte der neue Landrat, es gehe darum, die sozial­ökonomischen Voraussetzungen so zu gestalten, daß jeder aus eigener Kraft sich bestmöglich entfalten könne. Daher müßten die Wirtschaftsbetriebe gesund erhalten werden und neue Betriebe auch solcher Bran­chen angesiedelt werden, die bei unterschiedlichem Konjunkturverlauf einen Ausgleich schaffen könnten.

Das immer noch starke Zurückbleiben des Unterwester­waldkreises im durchschnittlichen Industrieumsatz hinter den Werten des Landes verbiete es, davon zu sprechen, daß es sich um einen "reichen Kreis" handele, der keiner Wirtschaftsförderung bedürfe. Zu einer Struktur­verbesserung gehöre auch ein weiterer Ausbau des Schulwesens. Hier sagte der Landrat Initiativen im Be­reich der Gymnasien, Realschulen und Sonderschulen zu. Einene weiteren Schwerpunkt sieht er im berufsbilden-, den Schulwesen und in der Erwachsenenbildung. Darüber hinaus versprach er ein Engagement für den Bau von Kindergärten und die Schaffung von Krankenbetten sowie eine Intensivierung der Altenpflege. Das weitere Enga­gement soll dem Sportstättenbau und der Förderung sport­licher Veranstaltungen überhaupt gelten, wobei er den Sportstättenleitplan des Sozialministeriums für den Unterwesterwaldkreis begrüßte.

Im übrigen versprach er eine Fortsetzung der Bemühun­gen im Bereich des Fremdenverkehrs, wobei er sich ins­besondere für den Ausbau der Naherholungszentren erset­zen möchte.

Alle erforderlichen Maßnahmen können nach Meinung des Landrats in der richtigen Abstimmung und Reihen­folge nur durchgeführt werden, wenn ihnen eine syste­matische Planung zugrunde liegt. Er schlug daher vor, in Ergänzung der Raumordnungspläne einen Kreisent­wicklungsplan zu erstellen, aus dem sich die Grundla­gen für die Gestaltung des Kreises und die Beurteilungs­kriterien für die Festlegung der Prioritäten bei den einzelnen Maßnahmen ergeben.

"Der Zarewitsch"

Franz Lehars Meisterwerk als Gastspiel des "Wiener Operetten-Theaters" in Montabaur, Festsaal d.Jos.Kehr- ein-Schule am lo. Mai 1971.

Am 23. Juli 197o meldete sich bei einem Wiener Reisebüro der Leiter einer großen amerikanischen Reisegesellschaft, die auf ihrer Europa-Tour Österreich besuchte. "Meine Leute möchten gerne eine echte Wiener Operette sehen - am liebsten den "Zarewitsch'".