Akte 
Siitzung 09. Februar 1995
Entstehung
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Beschlüsse:

1. Der Stadtrat stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion zu, den Zuschuß an das Haus der Jugend auf 90.000,- DM zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis:^ Ja-Stimmen

10 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

2. Dem Antrag der CDU-Fraktion, die Weihnachtsbeihilfe (HHSt 4980 7800) auf 28.000,- DM zu reduzieren, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen

11 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

3. Dem Antrag der CDU-Fraktion, die Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung auf die Höhe des Haushaltsansatzes vom Vorjahr festzuschreiben (HHSt 7900 5100), wird

zugestimmt.

# Abstimmungsergebnis: einstimmig (bei einer Enthaltung)

4. Der Stadtrat lehnt den Antrag der SPD-Fraktion ab, den Haushaltsansatz

"Aufwendungen für Ratssitzungen" um 2.000,- DM zu kürzen.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen

16 Nein-Stimmen 3 -Enthaltungen

5. Dem Antrag der SPD-Fraktion, den Haushaltsansatz zur Anschaffung einer

Fahnenstange für den Wolfsturm zu streichen, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen i, 0 8 Nein-Stimmen

5 Enthaltungen

^ 6. Der Antrag der SPD-Fraktion, den Haushaltsansatz für den Anstrich der Waldbachhalle

in Eschelbach in Höhe von 6.000,- DM zu streichen, wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

16 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

7. Der Stadtrat lehnt den Antrag der SPD-Fraktion ab, den Haushaltsansatz für die Anschaffung einer Vitrine in Höhe von 3.500,- DM zu streichen.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen

18 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

8. Der Antrag der SPD-Fraktion, den Haushaltsansatz für den Kinderspielplatz Eschelbach um 15.000,- DM zu kürzen, wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

15 Nein-Stimmen

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