Die Mitglieder des Stiftungsausschusses und des Stadtrates beschließen die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1994 in der in der Sitzung vorgelegten Form.
Gleichzeitig beschließen sie das dem Haushaltsplan als Anlage beigefügte Investitionsprogramm für die Jahre 1993 bis 1997.
Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen (einstimmig)
Punkt 1/10: Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
Ratsmitglied Schwind (CDU) teilt mit, der Spießweiher in Montabaur sei ausgetrocknet. Er bittet die Umweltbeauftragte der Verwaltung abzuklären, ob es Rechtsvorschriften gibt, die eine fischereirechtliche Nutzung bzw. das Ablassen des Weihers über die Wintermonate untersagen. In diesem Zusammenhang soll auch geklärt werden, warum die Stadt Montabaur vor wenigen Jahren die Kosten für die Reparatur des Überlaufes übernommen habe und nicht, wie normal üblich, der Eigentümer.
56410 Montabaur, 20.12.1993
Perez, Schriftführerin
Dr. Ppsse%?Dölken, Vorsitzender
Bächer, Ratsmitglied
MannsfA Ratsmitglied
Schweizer, Ratsnitglied