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Punkt 1/8: Wirtschaftsplan für den Stadtwald, Forstwirtschaftsjahr 1994 (Drucksache-Nr. 264/1993*)

- Anlage Nr. 2 -

Ratsmitglied Bacher (SPD) verläßt den Sitzungssaal.

Dr. Hütte beantragt, den Ansatz für den Waldwegebau Himmelfeld von 3.500 DM auf 10.000 DM zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen (einstimmig)

Ratsmitglied Kochern (FDP) fragt an, warum ein Fichteneinschlag von 915 fm ge­plant sei. Reifenberger erwidert, es handele sich hierbei um Schwachholz, Bor­kenkäferholz und eine vorsorglich eingeplante Verarbeitung von Windbruch.

Ratsmitglied Bächer betritt den Sitzungssaal.

Die Mitglieder des Stadtrates genehmigen den ihnen vorliegenden Wirtschafts­und Fällungsplan 1994, der Gesamteinnahmen in Höhe von 596.863 DM und Gesamt­ausgaben in Höhe von 596.863 DM sowie einen Holzeinschlag von 250 fm Eiche, 3.720 fm Buche, 75 fm Hainbuche, 915 fm Fichte sowie 110 fm Euro-Lärche, also eine Gesamtnutzung von 5.070 fm vorsieht.

Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen (einstimmig)

Punkt 1/9: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 1994 des Hospital- fonds der Stadt Montabaur (Drucksache-Nr. 271/1993*)

Ratsmitglied Diehl (CDU) führt aus, die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1 Mio. DM in den Haushaltsplan 1994 sei etwas Neues. Die Bausubstanz des Alten­heimes aus den 60er Jahren bedürfe jedoch einer Sanierung. Bereits 1990 habe man beim Land einen Zuschußantrag gestellt, der bisher jedoch noch nicht zu­gesagt worden sei. Daher habe man bisher nur die nötigsten Reparaturen getä­tigt. Bei der Sanierung des Daches und der Sanitäranlagen könne man jedoch nicht weiter auf Landeshilfe warten.

Ratsmitglied Vetter (SPD) lobt die Haushaltsführung der Heimleitung des Alten- und Pflegeheimes. Ohne eine Anpassung der Pflegesätze, so Vetter, sei ein Aus­gleich des Haushalts jedoch nicht möglich gewesen.

Ratsmitglied Schweizer (FWG) regt an, Überlegungen dahingehend anzustellen, ob das Alten- und Pflegeheim ohne Landeszuschüsse mit der Gesamtsanierung in Vorleistung treten solle. Ratsmitglied Manns (CDU) widerspricht diesem Vor­schlag. Die Stadt könne es sich nicht leisten, ohne die vom Land geplanten Zuschüsse in Höhe von 8 Mio. DM zu bauen. Manns fordert statt dessen, beim Land immer wieder vorstellig zu werden. Der Vorsitzende erwidert, noch,in diesem Monat solle ein weiteres Gespräch stattfinden.

Heimleiter Pydd teilt mit, Anfang 1994 solle eine Klausurtagung des Stiftungs­ausschusses durchgeführt werden. An dieser Tagung, so schlägt Pydd vor, sollten auch Vertreter der einzelnen Fraktionen als Sachverständige teil nehmen.

Mit dieser Vorgehensweise erklären sich die Anwesenden einverstanden.