Punkt 1/2

b) - entfällt -

Punkt 1/3 Bestellung eines Entwicklungsträgers im Zusammenhang mit der

städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Bahnhof Montabaur" (Drucksache-Nr. 154/1993*)

Beschluß:

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, mit dem Büro Baugrund, Bonn, konkrete Verhandlungen über eine Bestellung als Sanierungsträger im Zusammenhang mit der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Banhof" zu führen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Punkt 1/4 Vergabe von Aufträgen;

Erneuerung der Heizung im Haus der Jugend (Drucksache-Nr. 218/1993)

Der Vorsitzende erläutert, daß es im vorliegenden Falle zunächst ausschließlich um die Bereitstellung von Haushaltsmitteln gehe; über die konkrete Auftragsver­gabe zur Erneuerung der Heizungsanlage würden später die Fachausschüsse im De­tail beschließen.

Für eine Beratung durch den Haupt- und Finanzausschuß und Bauausschuß wird ein Ortstermin im Haus der Jugend für Mittwoch, den 22.09.1993, um 16.00 Uhr verein­bart.

Beschluß:

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendige Planung und Ausschreibung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Haus der Jugend zu veranlassen. Für die Maßnahme werden Mittel in Höhe von 100.000 DM im Haushalt bereitgestellt. Die entstehende erhebliche außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltstelle 4601.9400 wird genehmigt. Die Deckung erfolgt durch eine erhöhte Zuführung des Verwaltungs haushaltes aufgrund von höheren Gewerbesteuereinnahmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Punkt 1/5 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

a) Der Vorsitzende informiert, nachdem die Bewerbungsgespräche abgeschlossen seien, werde die Verwaltung zur Besetzung der Stelle des Bauabteilungslei­ters Herrn Amtsrat Heinz Jung vorschlagen. Der Haupt- und Finanzausschuß des Verbandsgemeinderates werde über die Stellenbesetzung am 23.09.1993 beraten.

b) Der Vorsitzende fragt nach Vorschlägen aus den Fraktionen für eine evtl. Ver­wendung des Preisgeldes, das in der nächsten Sendung "Spass auf der Gass" erspielt werden kann. Der Gewinn sei mit rund 30.000 DM dotiert.

Ratsmitglied Diehl (CDU) schlägt namens ihrer Fraktion vor, das Preisgeld im Rahmen der Gestaltung des Stadtparkes zur Einrichtung einer Teich- oder Brunnenanlage zu verwenden. In Anlehnung an die naheliegende "Fröschpforte" biete es sich an, hier Froschfiguren vorzusehen. Die Figuren könnten künst­lerisch stilisiert sein. Man denke dabei an eine ähnliche Anlage wie den "Schusterbrunnen" auf dem Konrad-Adenauer-Platz.