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II. ÖFFENTLICHE SITZUNG

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Zur Tagesord­nung werden keine Ergänzungs- oder Änderungsanträge gestellt.

Da die vorangegangene Ausschußsitzung länger als ursprünglich terminiert ge­dauert hat, erfolgt die nichtöffentliche Sitzung im Anschluß an den öffent­lichen Sitzungsteil.

Punkt 11/1: Bericht des Bürgermeisters - entfällt -

Punkt 11/2:

Beschluß:

Errichtung eines Kinderspielplatzes in Eigendorf; Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.1993 (Anlage zur Einladung)

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion auf Errichtung eines Kinder­spielplatzes im Baugebiet "Hirtengarten", Schubertstraße, in Eigendorf zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Plan zu erstellen und die Kosten zu er­mitteln.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Punkt 11/3: Fortführung des Bebauungsplanverfahrens "Alter Galgen - Erweite­rung"

(Drucksache-Nr. 54/1993 "Nachtrag"*)

Der Vorsitzende erläutert, daß die zu diesem Tagesordnungspunkt in Auftrag gegebene Umweltverträglichkeitsstudie noch nicht vorliegt. Der Punkt wird da­her einvernehmlich vertagt.

Punkt 11/4:

Fortführung des Bebauungsplanänderungsverfahrens "Himmelfeld" für das Flurstück Nr. 115/1 am Sonnenring (Kindergarten, Spiel platz "Vorbehaltsfläche"J (Drucksache-Nr. 160/1993*)

- Anlage Nr. 1 -

Beschluß:

Der Rat stimmt der durch Beschluß vom 13.05.1993 für das Flurstück Nr. 115/1 am Sonnenring eingeleiteten Bebauungsplanänderung "Himmelfeld" zu:

- Für einen Teilbereich des Grundstückes (östlicher Teil) wird eine Fläche für den Gemeinbedarf ausgewiesen.

- Für den nordöstlichen Grundstücksteil wird für den Zweck eines Kindergarten- Neubaues eine überbaubare Fläche dargestellt; die Grundflächenzahl (GRZ) wird auf 0,3, die Geschossigkeit (GFZ) auf I festgelegt.

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16.09.1993

Leg-Per. X !

26.10.1993

Leg-Per. X

25.11.1993

Leg.Per. X