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Die Deckung erfolgt durch Einsparungen beim Ausbau der Altstraße (HHSt. 9506).
6331,
Abstimmungsergebnis:
21 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung
c) Kauf eines Flügels für das Haus Mons Tabor Drucksache-Nr. 79/1993
Den Auftrag zur Lieferung des gespielten Schimmel-Flügels, Modell 205, Baujahr 1986 zum Angebotspreis von 19.000,-- DM einschließlich Mehrwertsteur erhält die Firma Plano-Thlelemann ln Neuwied. Die außerplanmäßige Ausgabe ln Höhe von 19.000,-- DM wird genehmigt. Die Deckung erfolgt durch eine außerplanmäßige Einnahme aus der Rückerstattung des städtischen Zuschusses durch den Wester- waldkrels (12.300,-- DM) und Einsparungen bei der Haushaltsstelle 7601.9870.
Abstimmungsergebnis:
d) weitere (vorsorglich)
22 Ja-Stimmen 1 Enthaltung
Es liegen keine weiteren über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Genehmigung vor.
Punkt 3: Bauvoranfragen / Bauanträge
a) Antrag von Herrn Werner Diel, Montabaur-Horressen auf Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Flurstück Nr. 200 im Baugebiet "Hemchen"
Drucksache-Nr. 63/1993
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes erklärt sich Ratsmitglied Werner Diel (FWG) befangen im Sinne des § 22 Abs. 1 GemO und verläßt den Sitzungstisch.
Der Stadtrat genehmigt das bereits errrichtete Nebengebäude auf dem Flurstück Nr. 200 im Baugebiet "Hemchen" und erteilt eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis:
17 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen
b) Antrag des Herrn Müller auf Einrichtung einer "Creperia" im Gebäude Steinweg 30 - Erteilung einer Ausnahme von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Altstadt II"
Der Stadrat nimmt Kenntnis von der Nutzungsabsicht von Herrn Müller auf Einrichtung einer "Creperia" im Gebäude Steinweg 30 und stimmt - bezogen auf diese Nutzung - einer Ausnahme vom Bebauungsplan "Altstadt II" nicht zu.
Abstimmungsergebnis:
19 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 3 Enthaltungen
c) weitere (vorsorglich)
Es liegen keine weiteren Bauvoranfragen bzw. Bauanträge vor.
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13.05.1993
Leg-Per.X
6.1993
Per. X
07.1993
!-Per.^X
.09.1993 i-Per. X
i.10.1993
q-Per. X
H.1993
Per. X