- 8 -

II. Öffentliche Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er verweist auf die mit Schreiben vom 25. März 1993 mitgeteilte Ergänzung der Tagesordnung und fragt nach, ob sonstige Änderungs- oder Ergänzungsanträge vorliegen. Es werden keine weiteren Anträge auf Änderung der Tagesordnung gestellt.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken gibt bekannt, das langjährige Ratsmitglied Hubert Hannappel sei verstorben. Er bittet die Ratsmitglieder um eine Gedenk­minute.

Ratsmitglied Bächer (SPD) macht bezogen auf die Entscheidung eines Schnellbahn­stops in Montabaur deutlich, daß die SPD trotz ihrer einstigen "Schnellbahnskepsis" an allen Bahnhofsplanungen kooperativ mitwirken wolle. In diesem Zusammenhang erinnert er Bürgermeister Dr. Possel-Dölken an eine zurückliegende Wette bzgl. des Haltepunktes in Montabaur und löst seine Wettschuld ein.

Ratsmitglied Manns (CDU) bedankt sich bei Bürgermeister Dr. Possel-Dölken für dessen unermüdlichen Einsatz für die Verwirklichung des Schnellbahnhaltepunktes in Montabaur.

Ratsmitglied Schweizer (FWG) begrüßt ebenfalls die Entscheidung, einen Schnell­bahnhaltepunkt in Montabaur einzurichten.

Punkt

Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken berichtet über ein Schreiben des Wirtschafts­ministeriums bzgl. der Errichtung eines Schnellbahnhaltepunktes in Montabaur.

Punkt 2:

_ Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

a) Grunderwerb im Stadtteil Eigendorf, HHSt. 8831.9320 1992 und 1993 Drucksache-Nr. 81/1993

Der Stadtrat stimmt der Leistung der erheblichen überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 8831.9320 (Grunderwerb im Stadtteil Eigendorf) für 1992 in Höhe von 18.994,24 DM (Haushaltsansatz 270.000,-- DM) und für 1993 in Höhe von 70.000,-- DM (Haushaltsansatz 50.000,-- DM) zu.

Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei der Haushaltsstelle 6335.9503 (zeit­liche Verschiebung des Straßenbaus Tannenweg).

Abstimmungsergebnis:

23 Ja-Stimmen (einstimmig)

b) Zuweisung an Jugendherbergswerk, HHSt. 4760.9870,

1993

Drucksache-Nr. 82/1993

Der Stadtrat stimmt der Leistung der erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1993 bei der Haushaltsstelle 4760.9870 (Zuweisung an das Jugendherbergswerk) in Höhe von 50.000,— DM zu.

13.05.1993

Leg-Per.X

17.06.1993

Leg-Per. X

08.07.1993

j Leg-Per./X

16 . 09.1993

Leg-Per. X

26.10.1993

Leg-Per. X

25.11.1993

Leg.Per. X

?<A..